Sie sind hier:
  • Vorschriften
  • Gesetz zur Änderung des Bremischen Beamtengesetzes vom 18. Juni 1969

Gesetz zur Änderung des Bremischen Beamtengesetzes

Veröffentlichungsdatum:20.06.1969 Inkrafttreten31.12.2009
Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 31.12.2009 bis 31.01.2010Außer Kraft
Zuletzt geändert durch:Artikel 5 geändert durch Artikel 1 Nr. 24 des Gesetzes vom 22.03.2005 (Brem.GBl. S. 91)
FundstelleBrem.GBl. 1969, 65
Gliederungsnummer:2040-a-3a
Zitiervorschlag: "Gesetz zur Änderung des Bremischen Beamtengesetzes vom 18. Juni 1969 (Brem.GBl. 1969, 65), zuletzt Artikel 5 geändert durch Artikel 1 Nr. 24 des Gesetzes vom 22. März 2005 (Brem.GBl. S. 91)"

Einzelansichtx

Drucken
juris-Abkürzung: BGÄndG BR
Dokumenttyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Dokumenttyp: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr:: 2040-a-3a
juris-Abkürzung: BGÄndG BR
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr: 2040-a-3a
Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 31.12.2009 bis 31.01.2010

G aufgeh. durch Art. 21 Abs. 3 des Gesetzes vom 22. Dezember 2009 (Brem.GBl. 2010 S. 17)

Stand: letzte berücksichtigte Änderung: Artikel 5 geändert durch Artikel 1 Nr. 24 des Gesetzes vom 22.03.2005 (Brem.GBl. S. 91)

Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft (Landtag) beschlossene Gesetz:

Einzelansicht Seitenanfang

Artikel 1

[Änderungsanweisungen zum Bremischen Beamtengesetz in der Fassung vom 20. Dezember 1966 (Brem.GBl. S. 229 - 2040-a-1) zuletzt geändert durch das Gesetz zur Änderung des Bremischen Beamtengesetzes vom 2. Juli 1968 (Brem.GBl. S. 117).]

Einzelansicht Seitenanfang

Artikel 2

[Änderungsanweisungen zur Besoldungsordnung B (Anlage II des Bremischen Besoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Dezember 1968 - Brem.GBl. S. 251).]

Einzelansicht Seitenanfang

Artikel 3

(aufgehoben)

Einzelansicht Seitenanfang

Artikel 4

(aufgehoben)

Einzelansicht Seitenanfang

Artikel 5

Die Vorschriften dieses Gesetzes treten am 1. April 1969 in Kraft. Artikel 3 und 4 treten mit Ablauf des 31. Dezember 2009 außer Kraft.

Bremen, den 18. Juni 1969

Der Senat

Einzelansicht Seitenanfang

Fehler melden: Information nicht aktuell/korrekt

Sind die Informationen nicht aktuell oder korrekt, haben Sie hier die Möglichkeit, dem zuständigen Bearbeiter eine Nachricht zu senden.

Hinweis: * = Ihr Mitteilungstext ist notwendig, damit dieses Formular abgeschickt werden kann, alle anderen Angaben sind freiwillig. Sollten Sie eine Kopie der Formulardaten erhalten wollen, ist die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse zusätzlich erforderlich.

Datenschutz
Wenn Sie uns eine Nachricht über das Fehlerformular senden, so erheben, speichern und verarbeiten wir Ihre Daten nur, soweit dies für die Abwicklung Ihrer Anfragen und für die Korrespondenz mit Ihnen erforderlich ist.
Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Ihre Daten werden nur zur Beantwortung Ihrer Anfrage verarbeitet und gelöscht, sobald diese nicht mehr erforderlich sind und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
Wenn Sie der Verarbeitung Ihrer per Fehlerformular übermittelten Daten widersprechen möchten, wenden Sie sich bitte an die im Impressum genannte E-Mail-Adresse.