Sie sind hier:
  • Vorschriften
  • Verordnung über den Ladenschluss im Fischereihafen von Bremerhaven vom 23. Mai 2012

Verordnung über den Ladenschluss im Fischereihafen von Bremerhaven

Veröffentlichungsdatum:29.05.2012 Inkrafttreten01.06.2012 FundstelleBrem.GBl. 2012, 184
Gliederungsnummer:8050-a-4
Zitiervorschlag: "Verordnung über den Ladenschluss im Fischereihafen von Bremerhaven vom 23. Mai 2012 (Brem.GBl. 2012, 184)"

Einzelansichtx

Drucken
juris-Abkürzung: FischHfBRHLSchlV BR 2012
Dokumenttyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Dokumenttyp: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr:: 8050-a-4
juris-Abkürzung: FischHfBRHLSchlV BR 2012
Ausfertigungsdatum: 23.05.2012
Gültig ab: 01.06.2012
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle: Wappen Bremen
Fundstelle: Brem.GBl. 2012, 184
Gliederungs-Nr: 8050-a-4
Zum 26.06.2019 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

Aufgrund des § 9 Absatz 3 des Bremischen Ladenschlussgesetzes vom 22. März 2007 (Brem.GBl. S. 221), das zuletzt durch Gesetz vom 28. Februar 2012 (Brem.GBl. S. 95) geändert worden ist, verordnet der Magistrat:

Einzelansicht Seitenanfang

§ 1
Verkaufsgrenzen

In dem Gebiet im Fischereihafen von Bremerhaven, das eingegrenzt wird durch das Becken des Fischereihafens I und um das Becken durch den Straßenverlauf Fünfmeterweg, Hoebelstraße, Kaperstraße, Am Lunedeich, Am Fischbahnhof, Hoebelstraße, Weserstraße, Unter der Rampe, Nansenstraße, durch die südliche Grenze des Betriebsgeländes der ehemaligen Schichau-Seebeck-Werft, die Oststraße und die Hochseestraße, dürfen Verkaufsstellen für den Verkauf von Lebensmittel zum sofortigen Verzehr, Tabakwaren, Schnittblumen, Zeitungen sowie von Waren, die für diese Orte kennzeichnend sind, in der Zeit vom 10. April bis 20. Dezember an allen Sonn- und Feiertagen, ausgenommen Karfreitag, Ostermontag und Pfingstmontag, von 10 bis 18 Uhr geöffnet sein.

Einzelansicht Seitenanfang

§ 2
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Juni 2012 in Kraft.

Bremerhaven, den 23. Mai 2012

Magistrat
der Stadt Bremerhaven

gez. Grantz
Oberbürgermeister

Einzelansicht Seitenanfang

Fehler melden: Information nicht aktuell/korrekt

Sind die Informationen nicht aktuell oder korrekt, haben Sie hier die Möglichkeit, dem zuständigen Bearbeiter eine Nachricht zu senden.

Hinweis: * = Ihr Mitteilungstext ist notwendig, damit dieses Formular abgeschickt werden kann, alle anderen Angaben sind freiwillig. Sollten Sie eine Kopie der Formulardaten erhalten wollen, ist die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse zusätzlich erforderlich.

Datenschutz
Wenn Sie uns eine Nachricht über das Fehlerformular senden, so erheben, speichern und verarbeiten wir Ihre Daten nur, soweit dies für die Abwicklung Ihrer Anfragen und für die Korrespondenz mit Ihnen erforderlich ist.
Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Ihre Daten werden nur zur Beantwortung Ihrer Anfrage verarbeitet und gelöscht, sobald diese nicht mehr erforderlich sind und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
Wenn Sie der Verarbeitung Ihrer per Fehlerformular übermittelten Daten widersprechen möchten, wenden Sie sich bitte an die im Impressum genannte E-Mail-Adresse.