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Bremisches Hafenbetriebsgesetz vom 21. November 2000

juris-Abkürzung: HfBetrG BR
Ausfertigungsdatum: 21.11.2000
Gültig ab: 01.01.2001
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle: Wappen Bremen
Fundstelle: Brem.GBl. 2000, 437
Gliederungs-Nr: 9511-a-1

Änderungshistorie

Änderungen

Berichtigung Brem.GBl. 2002 S. 3

1.

§ 21 geändert durch Artikel 1 § 56 des Gesetzes vom 04.12.2001 (Brem.GBl. S. 393)

2.

§ 9 geändert durch § 8 des Gesetzes vom 17.12.2002 (Brem.GBl. S. 605)

3.

§ 6a eingefügt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12.04.2011 (Brem.GBl. S. 287)

4.

§ 2 geändert durch Gesetz vom 31.01.2012 (Brem.GBl. S. 10)*

5.

§§ 9, 12, 13, 16, 17 und 20 geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 05.07.2011 und 13.12.2011 (Brem.GBl. 2012 S. 24)

6.

§ 10 geändert durch Gesetz vom 01.03.2016 (Brem.GBl. S. 85)

Fußnoten

*

[Red. Anm.: Entsprechend der Bekanntmachung der Entscheidung des Staatsgerichtshofs der Freien Hansestadt Bremen (St 1/12) vom 9. Juli 2013 (Brem.GBl. S. 443) wurde der Normenkontrollantrag zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Änderung des Bremischen Hafenbetriebsgesetzes vom 31. Januar 2012 als unzulässig zurückgewiesen.]

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