Sie sind hier:
  • Vorschriften
  • Ortsgesetz über die öffentliche Ordnung vom 27. September 1994

Ortsgesetz über die öffentliche Ordnung vom 27. September 1994

juris-Abkürzung:ÖffOrdnOG BR
Ausfertigungsdatum:27.09.1994
Gültig ab:12.10.1994
Dokumenttyp: Ortsgesetz
Quelle:Wappen Bremen
Fundstelle:Brem.GBl. 1994, 277
Gliederungs-Nr:2183-a-2
Ortsgesetz über die öffentliche Ordnung
Vom 27. September 1994

Änderungshistorie

Änderungen

1.

§ 10 geändert durch Artikel 1 § 2 des Ortsgesetzes vom 04.12.2001 (Brem.GBl. S. 400)

2.

§ 3 aufgehoben, § 10 geändert durch Ortsgesetz vom 01.03.2005 (Brem.GBl. S. 33)

3.

§ 3 eingefügt, § 10 geändert durch Ortsgesetz vom 26.01.2006 (Brem.GBl. S. 51)

4.

§§ 6 und 10 geändert durch Ortsgesetz vom 17.05.2011 (Brem.GBl. S. 371)

5.

§ 6 geändert sowie Anlage angefügt durch Ortsgesetz vom 30.03.2021 (Brem.GBl. S. 303)

6.

§ 10 geändert sowie § 8a eingefügt durch Ortsgesetz vom 30.03.2021 (Brem.GBl. S. 305)

7.

§ 1 neu gefasst, §§ 5 und 10 geändert sowie § 5a eingefügt durch Ortsgesetz vom 18.06.2024 (Brem.GBl. S. 223, ber. S. 226, ber. 2025, S. 44)

8.

§§ 3a und 10a neu eingefügt sowie § 10 geändert und Anlage angefügt durch Ortsgesetz vom 25.02.2025 (Brem.GBl. S. 52; ber. S. 71)

Fehler melden: Information nicht aktuell/korrekt

Sind die Informationen nicht aktuell oder korrekt, haben Sie hier die Möglichkeit, dem zuständigen Bearbeiter eine Nachricht zu senden.

Hinweis: * = Ihr Mitteilungstext ist notwendig, damit dieses Formular abgeschickt werden kann, alle anderen Angaben sind freiwillig. Sollten Sie eine Kopie der Formulardaten oder eine Antwort auf Ihre Nachricht wünschen, ist die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse zusätzlich erforderlich.

Datenschutz
Wenn Sie uns eine Nachricht über das Fehlerformular senden, so erheben, speichern und verarbeiten wir Ihre Daten nur, soweit dies für die Abwicklung Ihrer Anfragen und für die Korrespondenz mit Ihnen erforderlich ist.
Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Ihre Daten werden nur zur Beantwortung Ihrer Anfrage verarbeitet und gelöscht, sobald diese nicht mehr erforderlich sind und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
Wenn Sie der Verarbeitung Ihrer per Fehlerformular übermittelten Daten widersprechen möchten, wenden Sie sich bitte an die im Impressum genannte E-Mail-Adresse.