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Bekanntmachung nach § 3a des Umweltverträglichkeitsgesetzes (UVPG)- Erzeugung von Recycling-Sinter in der Sinteranlage und im Hochofen 3 -

Veröffentlichungsdatum:27.04.2007 Inkrafttreten28.04.2007 FundstelleBrem.ABl. 2007, 501
Bezug (Rechtsnorm)BImSchG § 4, BImSchG § 16, UVPG § 3c
Zitiervorschlag: "Bekanntmachung nach § 3a des Umweltverträglichkeitsgesetzes (UVPG)- Erzeugung von Recycling-Sinter in der Sinteranlage und im Hochofen 3 - (Brem.ABl. 2007, 501)"

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juris-Abkürzung:
Dokumenttyp: Bekanntmachungen, Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Dokumenttyp: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr::
Normgeber: Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr
Erlassdatum: 18.04.2007
Fassung vom: 18.04.2007
Gültig ab: 28.04.2007
Quelle: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr: keine Angaben verfügbar
Normen: § 4 BImSchG, § 16 BImSchG, § 3c UVPG
Fundstelle: Brem.ABl. 2007, 501

Bekanntmachung nach § 3a des

Umweltverträglichkeitsgesetzes (UVPG)

– Erzeugung von Recycling-Sinter

in der Sinteranlage und im Hochofen 3 –

Die Arcelor Bremen GmbH, Auf den Delben 35, 28237 Bremen, hat nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz die Erzeugung von Recycling-Sinter in der Sinteranlage und im Hochofen 3 auf dem Grundstück, Auf den Delben 35, 28237 Bremen, beantragt. Es handelt sich um eine genehmigungsbedürftige Anlage nach § 4 BImSchG in Verbindung mit Nr. 3.1 Spalte 1 und 3.2 Spalte 1 des Anhangs zur Vierten Verordnung nach dem BImSchG.

Da es sich um ein Vorhaben nach Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) handelt, wurde eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 3e Abs.l Nr. 2 in Verbindung mit § 3c Satz 2 UVPG durchgeführt. Dabei wurde festgestellt, dass es einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht bedarf.

Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.

Die Dokumentation über die Vorprüfung wird im Internet unter www.umwelt.bremen.de öffentlich zugänglich gemacht.

Bremen, den 18. April 2007

Gewerbeaufsicht
des Landes Bremen
Dienstort Bremen


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