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Bekanntmachung nach § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) - Sanierung des Schornsteins an der Sinteranlage -

Veröffentlichungsdatum:11.09.2009 Inkrafttreten12.09.2009 FundstelleBrem.ABl. 2009, 257
Bezug (Rechtsnorm)BImSchG § 4, BImSchG § 16, UVPG § 3c, UVPG § 3e
Zitiervorschlag: "Bekanntmachung nach § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) - Sanierung des Schornsteins an der Sinteranlage - (Brem.ABl. 2009, 257)"

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juris-Abkürzung:
Dokumenttyp: Bekanntmachungen, Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Dokumenttyp: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr::
Normgeber: Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr
Erlassdatum: 03.02.2009
Fassung vom: 03.02.2009
Gültig ab: 12.09.2009
Quelle: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr: keine Angaben verfügbar
Normen: § 4 BImSchG, § 16 BImSchG, § 3c UVPG, § 3e UVPG
Fundstelle: Brem.ABl. 2009, 257

Bekanntmachung nach § 3a des Gesetzes über die
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
– Sanierung des Schornsteins an der Sinteranlage –

Die ArcelorMittal Bremen GmbH, Carl-Benz-Str. 30, 28237 Bremen, hat nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) die Sanierung des Schornsteins an der Sinteranlage auf dem Grundstück Auf den Delben 35 in 28237 Bremen beantragt. Es handelt sich um eine genehmigungsbedürftige Anlage nach § 4 BImSchG in Verbindung mit Nr. 3.1, Spalte 1 und Nr. 3.2, Spalte 1 des Anhangs zur Vierten Verordnung nach dem BImSchG.

Da es sich um ein Vorhaben nach Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) handelt, wurde eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 3e Abs. 1 Nr. 2 in Verbindung mit § 3c Satz 2 UVPG durchgeführt. Dabei wurde festgestellt, dass es einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht bedarf.

Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.

Die Dokumentation über die Vorprüfung wird im Internet unter www.umwelt.bremen.de öffentlich zugänglich gemacht.

Bremen, den 3. Februar 2009

Gewerbeaufsicht des
Landes Bremen
Dienstort Bremen


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