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Bekanntmachung gemäß § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Veröffentlichungsdatum:21.07.2010 Inkrafttreten22.07.2010 FundstelleBrem.ABl. 2010, 565
Bezug (Rechtsnorm)BImSchG § 4, UVPG § 3a, UVPG § 3c
Zitiervorschlag: "Bekanntmachung gemäß § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) (Brem.ABl. 2010, 565)"

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juris-Abkürzung:
Dokumenttyp: Bekanntmachungen, Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Dokumenttyp: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr::
Normgeber: Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr
Erlassdatum: 13.07.2010
Fassung vom: 13.07.2010
Gültig ab: 22.07.2010
Quelle: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr: keine Angaben verfügbar
Normen: § 4 BImSchG, § 3a UVPG, § 3c UVPG
Fundstelle: Brem.ABl. 2010, 565

Bekanntmachung gemäß § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Die Firma HVG Service GmbH beabsichtigt die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Zwischenlagerung von Eisen- oder Nichteisenschrotten auf dem Grundstück „Am Holzhafen 3“ in Bremerhaven-Geestemünde.

Es handelt sich um eine genehmigungsbedürftige Anlage nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in Verbindung mit Nummer 8.9, Spalte 2, Buchstabe b der Vierten Verordnung zur Durchführung des BImSchG.

Da das Vorhaben in Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) genannt ist, wurde eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 3c des UVPG durchgeführt

Die Einschätzung aufgrund der überschlägigen Prüfung hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist, da durch das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind.

Es wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung nicht selbständig anfechtbar ist.

Die Dokumentation über die Vorprüfung wird im Internet unter www.umwelt.bremen.de öffentlich zugänglich gemacht.

Bremen, den 13. Juli 2010

Der Senator für Umwelt,
Bau, Verkehr und Europa


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