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Bekanntmachung nach § 3a des Umweltverträglichkeitsgesetzes (UVPG) - Errichtung und Betrieb einer Kraft-Wärme-Kopplungsanlage -

Veröffentlichungsdatum:30.08.2010 Inkrafttreten31.08.2010 FundstelleBrem.ABl. 2010, 649
Bezug (Rechtsnorm)BImSchG § 4, UVPG § 3c
Zitiervorschlag: "Bekanntmachung nach § 3a des Umweltverträglichkeitsgesetzes (UVPG) - Errichtung und Betrieb einer Kraft-Wärme-Kopplungsanlage - (Brem.ABl. 2010, 649)"

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juris-Abkürzung:
Dokumenttyp: Bekanntmachungen, Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Dokumenttyp: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr::
Normgeber: Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr
Erlassdatum: 23.08.2010
Fassung vom: 23.08.2010
Gültig ab: 31.08.2010
Quelle: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr: keine Angaben verfügbar
Normen: § 4 BImSchG, § 3c UVPG
Fundstelle: Brem.ABl. 2010, 649

Bekanntmachung nach § 3a des
Umweltverträglichkeitsgesetzes (UVPG)
- Errichtung und Betrieb einer
Kraft-Wärme-Kopplungsanlage -

Die Coffein Compagnie Dr. Erich Scheele GmbH & Co. KG, Sebaldsbrücker Heerstr. 191 A, 28309 Bremen, hat nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) die Errichtung und Betrieb einer Kraft-Wärme-Kopplungsanlage auf dem Grundstück Sebaldsbrücker Heerstraße 191 A, 28309 Bremen, beantragt. Es handelt sich um eine genehmigungsbedürftige Anlage nach § 4 BImSchG in Verbindung mit Nummer 1.2 c Spalte 2 des Anhangs zur Vierten Verordnung nach dem BImSchG.

Da es sich um ein Vorhaben nach Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) handelt, wurde eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 3e Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit § 3c Satz 2 UVPG durchgeführt. Dabei wurde festgestellt, dass es einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht bedarf.

Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.

Die Dokumentation über die Vorprüfung wird im Internet unter www.umwelt.bremen.de öffentlich zugänglich gemacht.

Bremen, 23. August 2010

Gewerbeaufsicht des
Landes Bremen
Dienstort Bremen


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