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Bekanntmachung nach § 3a des Umweltverträglichkeitsgesetzes (UVPG) - Erweiterung der Tanklagerkapazität -

Veröffentlichungsdatum:19.08.2011 Inkrafttreten20.08.2011 FundstelleBrem.ABl. 2011, 1129
Bezug (Rechtsnorm)BImSchG § 4, BImSchG § 16, UVPG § 3c
Zitiervorschlag: "Bekanntmachung nach § 3a des Umweltverträglichkeitsgesetzes (UVPG) - Erweiterung der Tanklagerkapazität - (Brem.ABl. 2011, 1129)"

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juris-Abkürzung:
Dokumenttyp: Bekanntmachungen, Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Dokumenttyp: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr::
Normgeber: Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr
Erlassdatum: 22.07.2011
Fassung vom: 22.07.2011
Gültig ab: 20.08.2011
Quelle: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr: keine Angaben verfügbar
Normen: § 4 BImSchG, § 16 BImSchG, § 3c UVPG
Fundstelle: Brem.ABl. 2011, 1129

Bekanntmachung nach § 3a des
Umweltverträglichkeitsgesetzes (UVPG)

– Erweiterung der Tanklagerkapazität

Die HGM Energy GmbH, Windhukstr. 1-3, 28237 Bremen, hat nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz die Änderung des Tanklagers auf dem Grundstück Windhukstraße 1-3, 28237 Bremen, beantragt. Es handelt sich um eine genehmigungsbedürftige Anlage nach § 4 BImSchG in Verbindung mit Nummer 9.2 Spalte 1 des Anhangs zur Vierten Verordnung nach dem BImSchG.

Da es sich um ein Vorhaben nach Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) handelt, wurde eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 3e Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit § 3c Satz 2 UVPG durchgeführt. Dabei wurde festgestellt, dass es einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht bedarf.

Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar.

Die Dokumentation über die Vorprüfung wird im Internet unter www.umwelt.bremen.de öffentlich zugänglich gemacht.

Bremen, den 22. Juli 2011

Gewerbeaufsicht
des Landes Bremen
Dienstort Bremen


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