Sie sind hier:
  • Vorschriften
  • Bekanntmachung über die örtliche Zuständigkeit der Eichämter vom 28. Juli 1970

Bekanntmachung über die örtliche Zuständigkeit der Eichämter

Veröffentlichungsdatum:28.07.1970 Inkrafttreten05.07.2011 Zuletzt geändert durch:§ 3 geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 24.01.2012 (Brem.GBl. S. 24)
FundstelleBrem.ABl. 1970, 267
Gliederungsnummer:715-a-2
Zitiervorschlag: "Bekanntmachung über die örtliche Zuständigkeit der Eichämter vom 28. Juli 1970 (Brem.ABl. 1970, 267), zuletzt § 3 geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 24. Januar 2012 (Brem.GBl. S. 24)"

Einzelansichtx

Drucken
juris-Abkürzung: EichörtZustBek BR
Dokumenttyp: Bekanntmachungen, Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Dokumenttyp: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr:: 715-a-2
juris-Abkürzung: EichörtZustBek BR
Ausfertigungsdatum: 28.07.1970
Gültig ab: 29.07.1970
Dokumenttyp: Bekanntmachung
Quelle: Wappen Bremen
Fundstelle: Brem.ABl. 1970, 267
Gliederungs-Nr: 715-a-2
Zum 12.12.2018 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe
Stand: letzte berücksichtigte Änderung: § 3 geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 24.01.2012 (Brem.GBl. S. 24)

Der Senat bestimmt:

Einzelansicht Seitenanfang

§ 1

Das Eichamt Bremen ist zuständig für das Gebiet der Stadtgemeinde Bremen mit Ausnahme des Gebietes der stadtbremischen Häfen in Bremerhaven.

Das Eichamt Bremerhaven ist zuständig für das Gebiet der Stadtgemeinde Bremerhaven einschließlich des Gebietes der stadtbremischen Häfen in Bremerhaven.

Einzelansicht Seitenanfang

§ 2

Abweichend von der Regelung in § 1 ist das Eichamt Bremen für die Eichung der nachstehenden Meßgeräte im gesamten Lande Bremen zuständig:

1.

Feingewichte

2.

Manometer, mit Ausnahme von Reifendruckmeßgeräten

3.

elektrische Temperatur-Fernmeßgeräte

4.

Augentonometer

5.

Gaskalorimeter

6.

Zustandsmengenumwerter

7.

Meßanlagen für Flüssiggas

8.

Bremsverzögerungsmeßgeräte.


Einzelansicht Seitenanfang

§ 3

Der Senator für Bildung, Wissenschaft und Gesundheit wird ermächtigt, die Liste der in § 2 genannten Geräte bei Bedarf durch Bekanntmachung zu ändern.

Beschlossen, Bremen, den 28. Juli 1970

Der Senat

Einzelansicht Seitenanfang

Fehler melden: Information nicht aktuell/korrekt

Sind die Informationen nicht aktuell oder korrekt, haben Sie hier die Möglichkeit, dem zuständigen Bearbeiter eine Nachricht zu senden.

Hinweis: * = Ihr Mitteilungstext ist notwendig, damit dieses Formular abgeschickt werden kann, alle anderen Angaben sind freiwillig. Sollten Sie eine Kopie der Formulardaten erhalten wollen, ist die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse zusätzlich erforderlich.

Datenschutz
Wenn Sie uns eine Nachricht über das Fehlerformular senden, so erheben, speichern und verarbeiten wir Ihre Daten nur, soweit dies für die Abwicklung Ihrer Anfragen und für die Korrespondenz mit Ihnen erforderlich ist.
Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Ihre Daten werden nur zur Beantwortung Ihrer Anfrage verarbeitet und gelöscht, sobald diese nicht mehr erforderlich sind und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
Wenn Sie der Verarbeitung Ihrer per Fehlerformular übermittelten Daten widersprechen möchten, wenden Sie sich bitte an die im Impressum genannte E-Mail-Adresse.