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Bekanntmachung über die Änderung von Zuständigkeiten

Vom 24. Januar 2012

Veröffentlichungsdatum:06.02.2012 Inkrafttreten07.02.2012 FundstelleBrem.GBl. 2012, 24
Zitiervorschlag: "Bekanntmachung über die Änderung von Zuständigkeiten (Brem.GBl. 2012, 24)"

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juris-Abkürzung:
Dokumenttyp: Verwaltungsvorschriften, Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Dokumenttyp: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr::
Normgeber: Senatskanzlei
Erlassdatum: 24.01.2012
Fassung vom: 24.01.2012
Gültig ab: 07.02.2012
Quelle: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr: keine Angaben verfügbar
Fundstelle: Brem.GBl. 2012, 24

Bekanntmachung über die Änderung
von Zuständigkeiten

Vom 24. Januar 2012

Nach § 7 des Bremischen Rechtsbereinigungsgesetzes vom 12. Mai 1964 (Brem.GBl. S. 53 - 114-b-1) gibt der Senat bekannt:

1.
Der Senat hat durch Beschlüsse vom 5. Juli 2011 (Brem.ABl. S. 951) und 13. Dezember 2011 (Brem.ABl. S. 1625) seine Geschäftsverteilung geändert.
2.
Damit sind am 5. Juli 2011 und 13. Dezember 2011 übergegangen:
2.1
die in den Rechtsvorschriften der Anlage 1 festgelegten Zuständigkeiten auf die Senatorin für Bildung, Wissenschaft und Gesundheit;
2.2
die in den Rechtsvorschriften der Anlage 2 festgelegten Zuständigkeiten auf die Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen;
2.3
die in den Rechtsvorschriften der Anlage 3 festgelegten Zuständigkeiten auf den Senator für Umwelt, Bau und Verkehr;
2.4
die in den Rechtsvorschriften der Anlage 4 festgelegten Zuständigkeiten auf den Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen;
2.5
die in der Anlage 5 festgelegten Zuständigkeiten auf die Senatskommissarin für den Datenschutz.

Bremen, den 24. Januar 2012

Der Senat


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