Sie sind hier:
  • Vorschriften
  • Bekanntmachung über die nach der Bundesärzteordnung und der Approbationsordnung für Ärzte zuständigen Behörden vom 29. November 2005

Bekanntmachung über die nach der Bundesärzteordnung und der Approbationsordnung für Ärzte zuständigen Behörden

Veröffentlichungsdatum:07.12.2005 Inkrafttreten28.07.2015 Zuletzt geändert durch:§§ 1 und 2 geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 02.08.2016 (Brem.GBl. S. 434)
FundstelleBrem.ABl. 2005, 1011
Gliederungsnummer:2122-d-2
Zitiervorschlag: "Bekanntmachung über die nach der Bundesärzteordnung und der Approbationsordnung für Ärzte zuständigen Behörden vom 29. November 2005 (Brem.ABl. 2005, 1011), zuletzt §§ 1 und 2 geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 02. August 2016 (Brem.GBl. S. 434)"

Einzelansichtx

Drucken
juris-Abkürzung: BÄO/ÄApprOZustBek BR
Dokumenttyp: Bekanntmachungen, Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Dokumenttyp: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr:: 2122-d-2
juris-Abkürzung: BÄO/ÄApprOZustBek BR
Ausfertigungsdatum: 29.11.2005
Gültig ab: 08.12.2005
Dokumenttyp: Bekanntmachung
Quelle: Wappen Bremen
Fundstelle: Brem.ABl. 2005, 1011
Gliederungs-Nr: 2122-d-2
Zum 15.02.2019 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe
Stand: letzte berücksichtigte Änderung: §§ 1 und 2 geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 02.08.2016 (Brem.GBl. S. 434)

Der Senat bestimmt:

Einzelansicht Seitenanfang

§ 1

(1) Zuständige Behörde im Sinne der Bundesärzteordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. April 1987 (BGBl. I S. 1218), die zuletzt durch Gesetz vom 15. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3396) geändert worden ist, ist die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz, soweit sich aus Absatz 2 nicht etwas anderes ergibt.

(2) Zuständige Behörde nach § 12 Abs. 6 in Verbindung mit § 10b Abs. 2, Abs. 3 Satz 2 und Abs. 4 der Bundesärzteordnung ist die Ärztekammer Bremen.

Einzelansicht Seitenanfang

§ 2

Zuständige Stelle im Sinne des § 5 Abs. 2 Nr. 5 und § 39 Abs. 1, Abs. 2 Satz 3 und Abs. 3 Satz 2 und 3 der Approbationsordnung für Ärzte vom 27. Juni 2002 (BGBl. I S. 2405), die zuletzt durch Artikel 5 Nr. 6 des Gesetzes vom 23. März 2005 (BGBl. I S. 931) geändert worden ist, ist die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz.

Einzelansicht Seitenanfang

§ 3

Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer

Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Bekanntmachung über die nach der Bundesärzteordnung und der Approbationsordnung für Ärzte zuständigen Behörden vom 13. Juni 1989 (Brem.ABl. S. 359 - 2122-d-2) außer Kraft.

Beschlossen, Bremen, den 29. November 2005

Der Senat

Einzelansicht Seitenanfang

Fehler melden: Information nicht aktuell/korrekt

Sind die Informationen nicht aktuell oder korrekt, haben Sie hier die Möglichkeit, dem zuständigen Bearbeiter eine Nachricht zu senden.

Hinweis: * = Ihr Mitteilungstext ist notwendig, damit dieses Formular abgeschickt werden kann, alle anderen Angaben sind freiwillig. Sollten Sie eine Kopie der Formulardaten erhalten wollen, ist die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse zusätzlich erforderlich.

Datenschutz
Wenn Sie uns eine Nachricht über das Fehlerformular senden, so erheben, speichern und verarbeiten wir Ihre Daten nur, soweit dies für die Abwicklung Ihrer Anfragen und für die Korrespondenz mit Ihnen erforderlich ist.
Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Ihre Daten werden nur zur Beantwortung Ihrer Anfrage verarbeitet und gelöscht, sobald diese nicht mehr erforderlich sind und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
Wenn Sie der Verarbeitung Ihrer per Fehlerformular übermittelten Daten widersprechen möchten, wenden Sie sich bitte an die im Impressum genannte E-Mail-Adresse.