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Ortsgesetz über ein Schutzziel für den Brandschutz in der Stadtgemeinde Bremen

Veröffentlichungsdatum:01.09.2016 Inkrafttreten02.09.2016 FundstelleBrem.GBl. 2016, 511
Zitiervorschlag: "Ortsgesetz über ein Schutzziel für den Brandschutz in der Stadtgemeinde Bremen vom 30. August 2016 (Brem.GBl. 2016, 511)"

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juris-Abkürzung: BrandSchBROG BR
Dokumenttyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Dokumenttyp: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr::
juris-Abkürzung: BrandSchBROG BR
Ausfertigungsdatum: 30.08.2016
Gültig ab: 02.09.2016
Dokumenttyp: Ortsgesetz
Quelle: Wappen Bremen
Fundstelle: Brem.GBl. 2016, 511
Gliederungs-Nr: -
Zum 16.09.2019 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

Der Senat verkündet das nachstehende, von der Stadtbürgerschaft nach § 6 Absatz 3 des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. März 2009 (Brem.GBl. S. 105 - 2132-a-1), das zuletzt durch Gesetz vom 21. Juni 2016 (Brem.GBl. S. 348) geändert worden ist, beschlossene Ortsgesetz:

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§ 1
Schutzzielbestimmung

Für die Stadtgemeinde Bremen wird als Schutzziel im Sinne des § 6 Absatz 3 des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes festgelegt, dass die Feuerwehr der Stadtgemeinde Bremen in mindestens 95 Prozent aller Einsatzfälle, bei denen die Anfahrt unter Inanspruchnahme von Sonderrechten nach § 35 der Straßenverkehrsordnung erfolgt,

1.

in höchstens 10 Minuten Fahrzeit mit sechs Einsatzkräften mit einem Löschfahrzeug und mit zwei weiteren Einsatzkräften mit einem Hubrettungsfahrzeug und

2.

in höchstens 15 Minuten Fahrzeit mit einem zweiten Löschfahrzeug mit weiteren sechs Einsatzkräften

einen an einer befahrbaren Straße gelegenen Einsatzort erreicht.

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§ 2
Inkrafttreten

Dieses Ortsgesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

Bremen, den 30. August 2016

Der Senat

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