Risikobewertung China (ID 190963)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
(1) Die Rolle des Entscheidungsgremiums
Hat Ihre Universität ein höchstes Entscheidungsgremium (Hochschulrat, Akademischer Rat, Präsidium, Senat, Rekt...
Flucht/Zuzug aus der Ukraine seit 2022 (ID 191459)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Anzahl der seit 24.02.2022 gefürchteten bzw. zugezogenen Menschen aus der Ukraine in Bremerhaven
- V...
Bemerkung: Anrede,
in der Zeit vom 24.02.2022 bis zum 11.04.2023 sind 2845 Menschen von der Ukraine nach Bremerhaven zugezogen.
Eine Verteilung dieser nach Her...
Bestand an iPads / Schüler:innenzahlen (ID 191454)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Aktuelle Schüler:innenzahlen gegliedert nach Schulform und/oder Schule, soweit vorhanden
- Prognosen...
Bemerkung: [Anrede],
auf die unten stehende Anfrage kann ich Ihnen nun wie folgt Auskunft geben:
- Aktuelle Schüler:innenzahlen gegliedert nach Schulform und/...
Toilettenpflicht in der Gastronomie (ID 190355)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 31.03.2023
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 12.04.2023
Beschreibung:
Betreff: Toilettenpflicht Gastronomie
Mitteilungen: mich würde die Regelung zur Toilettenpflicht in Lokalen / Restaurants interessieren.
Ist ein Lok...
Fahrradstraßen in der Innenstadt (ID 190328)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.03.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Ich bitte um die Vorlagen und Beschlüsse im Bauausschuß, Magistrat und in der Stadtverordnetenversammlung, die zu der Einrichtung und Beschilderung de...
Bemerkung: [Anrede],
unter Bezugnahme auf Ihren IFG-Antrag vom 30.03.2023 übersenden wir Ihnen hierzu das diesbezügliche Anschreiben sowie die Beschlüsse der be...
IFG-Antrag ID 190062
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 24.03.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Online-Ausweisfunktion Governikus GmbH (ID 190962)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.03.2023
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 21.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Dokumente zu Statistiken über
a) die konkrete tägliche Nu...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
entschuldigen Sie bitte die verzögerte Rückmeldung. Ihre Anfrage können wir nur wie folgt beantworten:
Gemäß § 7 Abs.2 des Ges...
Offshorewindkraftanlagen / Ausbau Schifffahrtshafen (ID 190358)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.03.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um ausführliche Information, incl. Schriftverkehr etc. im Zus...
Bemerkung: Anrede,
hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres Antrages auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Information...
Auskunft über herrenlose Grundstücke (ID 189395)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.03.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:
Es...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Zuständigkeit, das Aneignungsrecht des Landes Bremen für herrenlose G...
IFG-Antrag ID 188932
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 24.02.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 188734
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 21.02.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 188685
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 20.02.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Protokoll Verwaltungsrat Die Bremer Stadtreinigung AöR-Entwicklungsplan 2024 (ID 186022)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 15.02.2023
Beschreibung:
Hiermit beantrage ich Zugang zu folgenden Informationen: Den vollständigen Vorgang (einschließlich der vollständigen Vorlage des Vorstandes und des Si...
Bremisches Sparkassengesetz (ID 189146)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.02.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
für eine wissenschaftliche Recherche frage ich mich, ob eine Rechtsverordnung des Senators für Finanzen auf Grundlage...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 13. Februar 2023 teile ich Ihnen mit, dass keine Sparkassenverordnung entsprechend § 5 des Br...
Anzahl Tätigkeits-/Betretungsverbote gem. § 20 a IfSG in Bremen in 2022 (ID 187812)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.01.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
Bitte teilen Sie uns mit, wieviel Tätigkeits-/Betretungsverbote in Bremen im Jahr 2022 gem. § 20 a Abs. 5 IfSG von den Gesundheitsämtern a...
Bemerkung: Sehr geehrte...
vielen Dank für Ihre Anfrage betreffend der Anzahl der angeordneten Tätigkeits- und Betretungsverbote im Jahr 2022 gem. §20a Abs. 5 I...
Anbindung von Beamt:innen und Richter:innen an die Digitale Rentenübersicht (ID 187945)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.01.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unterlagen zum Stand der Entscheidung des Landes Bremen über...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [...],
mit dem Gesetz zur Entwicklung und Einführung einer Digitalen Rentenübersicht (Rentenübersichtsgesetz - RentÜG) wurde die Verpf...
Anfrage zum geplanten Gewerbegebiet an der Carsten-Lücken-Str. in Bremerhaven (ID 188733)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.01.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Übersendung des ge...
Bemerkung: Anfrage zum geplanten Gewerbegebiet an der Carsten-Lücken-Str. in Bremerhaven
Anrede,
das Stadtplanungsamt Bremerhaven hat unter Einbeziehung der B...
Auskunft über herrenlose Grundstücke (ID 187744)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 08.01.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:
Es w...
Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren,
im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Zuständigkeit, das Aneignungsrecht des Landes Bremen für her...
Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungsgelder (ID 187240)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 05.01.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) eine jahresweise Aufstellung der (summierten) Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder, die Ihre Behörde 20...
Bemerkung: 1. ) Beträge für die Vereinnahmung von Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgeldern sind in den Jahren 2018 bis 2022 für unsere Dienststelle nicht ve...
Veröffentlichungen Haushaltsrechnungen (ID 187458)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.01.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte [...],
sehr geehrte Damen und Herren,
1. wo finde ich die Haushaltsrechnungen für die Haushaltsjahre 2018, 2019, 2020 und 2021?
2. wann...
Bemerkung: Sehr geehrter [...],
die Haushaltsrechnungen der Jahre 2018, 2019, 2020 und 2021 finden Sie unter folgendem Link:
https://www.finanzen.bremen.de/inf...
Öffentlich-rechtliche Verträge mit "meracon gGmbH" Rastede (ID 187082)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.12.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sie haben mit der „Meracon gGmbH“ (Anschrift) öffentlich-rechtliche Verträge entsp...
Bemerkung: Anrede,
vielen Dank für ihre Anfrage vom 17. September 2022.
Grundsätzlich ist für den Abschluss der Vereinbarungen nach § 78b SGB VIII jeweils de...
Zukunftskonzept Innenstadt Bremerhaven - urbanista (ID 186210)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.11.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Alle Dokumenten, insbesondere Verträge...
Bemerkung: Anrede,
bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 14.10.2022 nach § 1 Abs. Brem IFG teilen wir Ihnen mit, dass gemäß § 10 Abs. 4 BremIFG vom 16. Mai 2006 (Br...
Bitkom Smart City Index 2020/2021/2022 (Städte Digitalisierungsranking) (ID 185592)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.11.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Sämtliche Kommunikation sowie Dokumente...
Bemerkung: (Anrede),
mein Name ist (Name) und ich leite den Bereich E-Government beim Betrieb für Informationstechnologie Bremerhaven (BIT).
Wir sind der IT-Di...
Geschäftsverteilungspläne des Amtsgericht Bremen (ID 185460)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.11.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Geschäftsverteilungspläne des Amtsgericht Bremen
Mitteilungen: Hiermit Beantrage ich auf Empfehlung von XXX XXXX ( Staatsarchiv Bremen ) das die rich...
Bemerkung: Antwort des Justizressorts:
Guten Tag Herr/Frau XXXX,
gemäß der Verordnung über die Aufbewahrung von Schriftgut in der Justiz und Justizverwaltung...
Lärmbelästigung Gaststätte (ID 185502)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.11.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
Jetzt unsere Fragen an Sie:
- ist es erlaubt nach 22 h die Gäste auf dem Gehweg zu bewirten?
-ist es erlaubt, dabei au...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
Ihre mit o.g. Antrag gestellten Fragen beantworten wir Ihnen nach dem BremIFG wie folgt:
Frage 1
Ist es erlaubt nach 22 h die G...
IFG-Antrag ID 185046
Zuständige Stelle: Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 28.10.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 185045
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 28.10.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Bericht zum Prüfauftrag zur Anerkennung und finanziellen Förderung des Trägers der Einrichtung „Strohhalm“ (ID 184559)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.10.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehre geehrte/r (Anrede),
ich beantrage die Zusendung des von der Stadtverordnetenversammlung in Auftrag gegeben Gutachten zur "Strohalm" (Name) Affai...
Bemerkung: Der Informationszugang wurde abgelehnt, da der Antrag nicht hinreichend bestimmt im Sinne des § 7 Abs. 1 S. 2 BremIFG war. Ausgehend davon, dass die a...
Auskunft zur Verwendung von Bußgeldern im Rahmen von Datenschutzverstößen (ID 184452)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.10.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Welche offiziellen Bestimmungen zur Verwendung von Bußgeldern im Rahmen eines Datenschutzverstoßes sind gültig und Übermittlung folgender Informatione...
Bemerkung: Die Fragen zur Verwendung von Bußgeldern, die von uns aufgrund eines Datenschutzverstoßes vereinnahmt worden sind, möchten wir wie folgt beantworten:...
Öffentlich-rechtliche Verträge mit der "Initiative Jugendhilfe Bremerhaven e.V" (ID 183853)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.09.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sie haben mit der "Initiative Jugendhilfe Bremerhaven e.V" (Adresse) öffentlich-rech...
Bemerkung: Sehr geehrte/r (Antrag stellende Person),
anbei erhalten Sie die öffentlich-rechtlichen Verträge der „Initiative Jugendhilfe Bremerhaven e.V." (Adres...
IFG-Antrag ID 183738
Zuständige Stelle: Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 15.09.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 183734
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 15.09.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 183731
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 15.09.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 183578
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 12.09.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Antrag auf Aktenauskunft nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG (ID 183750)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 31.08.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die vollständige Akte Ihrer Behörde mit dem Aktenzeichen
xx-xxx-xx.xx/xx#xx
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft...
Bemerkung: Sehr geehrte*r ...,
mit Ihrer E-Mail vom 31. August 2022 bitten Sie uns nach den informationsfreiheitsrechtlichen Bestimmungen, Ihnen Unterlagen zum...
Glücksspiel und Geldwäsche (ID 182749)
Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 09.08.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Gemäß § 1 Abs. 1 BremIFG stelle ich den Antrag auf Auskunft zu folgenden Fragen:
Wieviele konkreten Geldwäsche-Verdachtsfälle lagen der Innenbehörde...
Bemerkung: Sehr geehrte:r [...],
im Folgenden erhalten Sie die Beantwortung Ihres Antrages auf Informationszugang nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (B...
Betriebserlaubnis für Einrichtungen für Tagesbetreuung nach § 35a SGB VIII und Heimerziehung nach § 35a SGB VIII (ID 182773)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.08.2022
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 08.08.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Liste der Träger, die aktuell von der Stadt Bremerhaven und Bremen eine Erlaubnis na...
Bemerkung: [Anrede], wir bestätigen den Eingang Ihrer im Betreff genannten Anfrage nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom 03.08.2022. Wir haben Ihre Anf...
Jahresabschluss Entsorgungsbetriebe Bremerhaven AöR (ID 182325)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 22.07.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Hiermit beantrage ich den Zugang zu folgenden Informationen:
Die vollständigen Berichte über die Prüfung der Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2020 un...
Bemerkung: (Anrede),
anbei erhalten Sie die Berichte des Wirtschaftsprüfers nach § 321 HGB.
Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.
Mit freundlich...
IFG-Antrag ID 181417
Zuständige Stelle: Der Senator für Kultur
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 30.06.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 181150
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 22.06.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 181104
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 21.06.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Zuwendungen an Tafel Deutschland e.V. oder lokale bzw. regionale Tafeln (ID 180368)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 28.05.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu: Für viele Menschen ist es im Moment schwierig, ohne die Hilfe der Tafeln genug Lebe...
Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in,
nachfolgend erhalten Sie die Informationen, welche Sie mit Ihrer Mail vom 28.05.2022 nach BremIFG beantragt haben....
Ausschließlich TOEFL + IELTS als Sprachnachweis in Bewerbung zulässig (ID 180119)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.05.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Auflistung der Bewerbungsprozesse (i...
Bemerkung: Bezugnehmend auf Ihren Antrag vom 28.04.2022 kann ich Ihnen mitteilen, dass es an der Universität Bremen bei der der Zulassung zum Studium, für keinen...
Einsatz und Beurteilung von Plagiatserkennungssoftware (ID 182734)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.05.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) Sämtliche Unterlagen, Fakultätsratsprotokolle sowie -beschlüsse aller Fakultäten...
Bemerkung: Sehr geehrter [...],
in der Fakultät 1 werden als Plagiatserkennungssoftware Produkte von Turnitin und PlagAware verwendet.
Die Nutzungsbedingungen...
Anerkannte Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 2020, 2021 und 2022 (ID 180369)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 14.05.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Anzahl der offiziell anerkannten Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 20...
Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in,
nachfolgend erhalten Sie die Informationen, welche Sie mit Ihrer Mail vom 14.05.2022 nach BremIFG beantragt haben....
Gemeinschaftsunterkünfte gemäß § 53 AsylG (ID 179700)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 09.05.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Unterlagen zu Gemeinschaftsunterkünften gemäß § 53 AsylG in Bremerhaven. Insb...
Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie begehren Informationen zu Gemeinschaftsunterkünften nach § 53 AsylG in Bremerhaven.
Die Stadt Bremerhaven unterh...
Verwaltungsvorschriften zur Umsetzung des Asylbewerberleistungsgesetz (ID 179699)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 09.05.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Unterlagen zur kommunalen Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes in Bre...
Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie begehren Herausgabe aller Unterlagen zur kommunalen Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes.
Die Ausführung...
Bußgeld-Bescheid (ID 177805)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.03.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine (anonymisierte) Kopie des Bußgeld-Bescheids der LfDI Bremen gegen die BREBAU GmbH nach DSGVO, s. Pressemitteil...
Bemerkung: Der Informationszugang kann nicht gewährt werden. Der Anwendungsbereich des BremIFG gemäß § 1 BremIFG ist nicht eröffnet, vgl. BVerwG vom 28. Februar...
Nutzung von Kontaktnachverfolgungsdaten zu anderen Zwecken als dem Infektionsschutz (ID 176365)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.02.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Vor dem Hintergrund, dass es in Mainz (vgl. https://www.swr.de/swraktuell/rheinland...
Bemerkung: Guten Tag [Name der antragstellenden Person],
wir müssen/können für Bremerhaven zu beiden Fragen eine Leermeldung abgeben.
Freundliche Grüße
Im Auf...
Ausübung Abhilfebefugnisse Artikel 58 (2) Datenschutzgrundverordnung in 2020 und 2021 (ID 176221)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.01.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
a) Angaben dahingehend, wie oft die Behörd...
Bemerkung: In den Jahren 2020 und 2021 hatten wir keine Fälle, in denen wir als Aufsichtsbehörde von den nach Artikel 58 (2) Datenschutzgrundverordnung vorgesehe...
