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  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa - Amtsleitung (ID 189785)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 28.09.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Montag, 26. September 2022 10:40 An: IFG (Wirtschaft, Arbeit und Europa) Betref...
    Bemerkung: Sehr geehrte… [Anrede der antragstellenden Person], uns hat am 28. September 2022 Ihre E-Mail erreicht, mit der Sie nach BremUIG die Herausgabe des a...

  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für Kinder- und Jugendgesundheitsdienst (ID 186023)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 08.09.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Montag, 8. August 2022 20:18 An: Informationsfreiheitsgesetz (SK) Betreff: [EXT...
    Bemerkung: Der Energieausweis für das Gesundheitsamt ist im Transparenzportal veröffentlicht.

  • abgeschlossenHerrenlose Grundstücke (ID 207985)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 19.10.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind ein gemeinnütziger Verein, der sich für mehr Biodiversität und Naturschutz einsetzt. Dazu kaufen wir Flächen...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Zuständigkeit und das vorrangige Recht, bei herrenlosen Grundstücken...

  • abgeschlossenAuswertung öffentliche Ausschreibungen (ID 206204)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 12.10.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren,   im Rahmen einer Auswertung von öffentlichen Ausschreibungen benötigen wir die vergebenen Ausschreibungen der letzten...
    Bemerkung: Sehr geehrt*r [...], die aktuellen Ausschreibungen und vergebenen Aufträge der Freien Hansestadt Bremen, der Stadtgemeinde Bremen und der Stadtgemein...

  • abgeschlossenAufsichtsrat Bremerhavener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (ID 206205)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 08.10.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Tagesordnung der Sitzung des Aufsichtsrat der Bremerhavener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mb...
    Bemerkung: Anrede, vielen Dank für Ihren Antrag nach dem BremIFG. Nach interner Rücksprache teile ich Ihnen mit, dass die Herausgabe von Tagesordnungen und Pr...

  • abgeschlossenAuskunft herrenlose Grundstücke (ID 206199)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 27.09.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren,   gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:   E...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [...], im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Zuständigkeit, das Aneignungsrecht des Landes Bremen für herrenlose G...

  • abgeschlossenAuskunft herrenlose Grundstücke (ID 206198)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 27.09.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren,   gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:   E...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [...], im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Zuständigkeit, das Aneignungsrecht des Landes Bremen für herrenlose G...

  • eingegangenIFG-Antrag ID 203153

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 19.09.2023
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • abgeschlossenSpielhallen-Standorte und Abstandsregelung für Spielhallen zu Schulen (ID 209481)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 15.09.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag auf Informationen aus dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Informationsfreiheitsgesetz für das Land B...
    Bemerkung: Ihr Antrag vom 14.07.2023, hier eingegangen am 15.09.2023, nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Sehr geehrte*r (...), Ihre mit o.g....

  • abgeschlossenAuskunft herrenlose Grundstücke (ID 201694)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 28.08.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Hier: Auskunft über herrenlose Grundstücke Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [...], im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Zuständigkeit, das Aneignungsrecht des Landes Bremen für herrenlose G...

  • abgeschlossenGutachten zum Columbusbahnhof in Bremerhaven (ID 198096)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 21.08.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - das Gutachten zum historischen Columbusbahnhof in Bremerhaven,...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r ..., ich nehme Bezug auf Ihre Anfrage vom 20. August und übermittle Ihnen hier in der Anlage wie erbeten das in der Reportage angespr...

  • abgeschlossenAuskunft über herrenlose Grundstücke und Häuser (ID 198100)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 16.08.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen: Es...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Zuständigkeit, das Aneignungsrecht des Landes Bremen für herrenlose G...

  • abgeschlossenUmsetzung der Istanbul-Konvention (ID 195634)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 15.08.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Umsetzung des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen...
    Bemerkung: 1. Wurde eine Landeskoordinierungsstelle zur Umsetzung der Istanbul-Konvention eingerichtet? Wenn ja, in welchem Jahr wurde diese eingerichtet und unt...

  • abgeschlossenSämtliche bisher erlassen Maßnahmen nach Art. 58 DSGVO (ID 195208)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 09.08.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche erlassenen Maßnahmen nach Art. 58 DSGVO und alle abweisenden Bescheide, die Ihre Behörde bisher erlassen...
    Bemerkung: Wir können Ihnen mitteilen, dass wir bezogen auf das jeweilige dazu von uns genannte Jahr die nachfolgenden Maßnahmen nach Artikel 58 Absatz 2 DSGVO v...

  • abgeschlossenBefundprüfungen Erfolgsquote und Häufigkeit Bremen (ID 194573)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 02.08.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Aufgrund von persönlicher Betroffenheit als Verbraucher, sowie als Forschungsprojekt für meine Masterar...
    Bemerkung: Sehr geehrte:r Herr/Frau, Sie haben Ihre Anfrage als Antrag nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land...

  • abgeschlossenKooperationsvereinbarung zum Ausbau des Glasfasernetzes im Stadtbezirk Ost mit Glasfaser Deutschland (ID 193501)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 12.07.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Kooperationsvereinbarung zum Ausbau des Glasfasernetzes,...
    Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, B...

  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für Landesinstitut für Schule, Am Weidedamm 20 (ID 192654)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.06.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Betreff: Energiebedarfsausweis für Gebäude: Landesinstitut für Schule Am Weidedamm 20 28215 Bremen [#256295] Datum: 4. August 2022, 07:30 Von: [Name...
    Bemerkung: Der Energieausweis für das Landesinstitut für Schule ist im Transparenzportal veröffentlicht.

  • abgeschlossenGoogle Analytics (ID 192389)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 14.06.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Laut Absatz 16 des Berichts der EDSA-101 Task Force vom 28. März 2023 haben mehrere Aufsichtsbehörden Entscheidungen in Sachen Google Analytics erlass...
    Bemerkung: Bezugnehmend auf Ihren Antrag vom 01. Juni 2023 möchten wir Ihnen mitteilen, dass bis zum jetzigen Zeitpunkt kein Datentransfer in Sachen Google Analy...

  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für das Schulzentrum des Sekundarbereiches II an der Bördestraße (ID 195021)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 12.06.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Betreff: Energiebedarfsausweis für Gebäude: Schulzentrum des Sekundarbereiches II an der Bördestraße Bördestraße 10 28717 Bremen [#205298] Datum: 8....
    Bemerkung: Der Energieausweis für das Schulzentrum des Sekundarbereiches II an der Bördestraße ist im Transparenzportal veröffentlicht.

  • abgeschlossenKartell zur Kontrolle aller Bürgeranträge bei Gericht (ID 192118)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 02.06.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Hiermit wird der Auskunftsanspruch gem. § 1 Abs. 1 Satz 1-3 IFG gegen Sie geltend gemacht: In Berlin ist eine Kartellklage anhängig mit der Behauptu...
    Bemerkung: Zu Ihrer Anfrage müssen wir leider mitteilen, dass wir über amtliche Informationen, die Sie von uns begehren, nicht verfügen. Auch darüber hinaus habe...

  • abgeschlossenFragen zu mobilen Wohncontainern, die für die Flüchtlingskrise angeschafft worden sind (ID 192314)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 23.05.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Dienstag, 23. Mai 2023 10:31 An: [E-Mail-Adresse einer mitarbeitenden Person des...
    Bemerkung: Sehr geehrte…[Anrede der antragstellenden Person], uns hat am 23. Mai 2023 Ihre E-Mail erreicht, mit der Sie unter Berufung auf das BremIFG unter Ver...

  • eingegangenIFG-Antrag ID 191557

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 11.05.2023
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • abgeschlossenEinführung der elektronischen Akte (ID 191640)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.05.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Onlinezugangsgesetz (OZG) hält Bund und Länder, ihre Verw...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [...], auf Ihren Antrag vom 05.05.2023 zum "Stand der E-Akte und E-Personalakte" [#278084] erhalten Sie folgende Informationen: Es tr...

  • abgeschlossenRegistermodernisierung (ID 191482)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.05.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: alle Aufzeichnungen Koordinierungsstelle für IT-Standards (Re...
    Bemerkung: Das Antwortschreiben wurde samt Anlagen im Transparenzportal veröffentlicht.

  • abgeschlossenRisikobewertung China (ID 190963)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.04.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: (1) Die Rolle des Entscheidungsgremiums Hat Ihre Universität ein höchstes Entscheidungsgremium (Hochschulrat, Akademischer Rat, Präsidium, Senat, Rekt...

  • abgeschlossenFlucht/Zuzug aus der Ukraine seit 2022 (ID 191459)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.04.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Anzahl der seit 24.02.2022 gefürchteten bzw. zugezogenen Menschen aus der Ukraine in Bremerhaven - V...
    Bemerkung: Anrede, in der Zeit vom 24.02.2022 bis zum 11.04.2023 sind 2845 Menschen von der Ukraine nach Bremerhaven zugezogen. Eine Verteilung dieser nach Her...

  • abgeschlossenBestand an iPads / Schüler:innenzahlen (ID 191454)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.04.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Aktuelle Schüler:innenzahlen gegliedert nach Schulform und/oder Schule, soweit vorhanden - Prognosen...
    Bemerkung: [Anrede], auf die unten stehende Anfrage kann ich Ihnen nun wie folgt Auskunft geben: - Aktuelle Schüler:innenzahlen gegliedert nach Schulform und/...

  • in BearbeitungToilettenpflicht in der Gastronomie (ID 190355)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: In Bearbeitung
    Eingegangen am: 31.03.2023
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 12.04.2023
    Beschreibung: Betreff: Toilettenpflicht Gastronomie Mitteilungen: mich würde die Regelung zur Toilettenpflicht in Lokalen / Restaurants interessieren. Ist ein Lok...

  • abgeschlossenFahrradstraßen in der Innenstadt (ID 190328)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 30.03.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Ich bitte um die Vorlagen und Beschlüsse im Bauausschuß, Magistrat und in der Stadtverordnetenversammlung, die zu der Einrichtung und Beschilderung de...
    Bemerkung: [Anrede], unter Bezugnahme auf Ihren IFG-Antrag vom 30.03.2023 übersenden wir Ihnen hierzu das diesbezügliche Anschreiben sowie die Beschlüsse der be...

  • eingegangenIFG-Antrag ID 190062

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 24.03.2023
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • abgeschlossenOnline-Ausweisfunktion Governikus GmbH (ID 190962)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 16.03.2023
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 21.04.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Dokumente zu Statistiken über a) die konkrete tägliche Nu...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], entschuldigen Sie bitte die verzögerte Rückmeldung. Ihre Anfrage können wir nur wie folgt beantworten: Gemäß § 7 Abs.2 des Ges...

  • abgeschlossenOffshorewindkraftanlagen / Ausbau Schifffahrtshafen (ID 190358)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 13.03.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um ausführliche Information, incl. Schriftverkehr etc. im Zus...
    Bemerkung: Anrede, hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres Antrages auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Information...

  • abgeschlossenAuskunft über herrenlose Grundstücke (ID 189395)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 03.03.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen: Es...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Zuständigkeit, das Aneignungsrecht des Landes Bremen für herrenlose G...

  • eingegangenIFG-Antrag ID 188932

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 24.02.2023
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • eingegangenIFG-Antrag ID 188734

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 21.02.2023
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • eingegangenIFG-Antrag ID 188685

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 20.02.2023
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • in BearbeitungProtokoll Verwaltungsrat Die Bremer Stadtreinigung AöR-Entwicklungsplan 2024 (ID 186022)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: In Bearbeitung
    Eingegangen am: 15.02.2023
    Beschreibung: Hiermit beantrage ich Zugang zu folgenden Informationen: Den vollständigen Vorgang (einschließlich der vollständigen Vorlage des Vorstandes und des Si...

  • abgeschlossenBremisches Sparkassengesetz (ID 189146)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 13.02.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, für eine wissenschaftliche Recherche frage ich mich, ob eine Rechtsverordnung des Senators für Finanzen auf Grundlage...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 13. Februar 2023 teile ich Ihnen mit, dass keine Sparkassenverordnung entsprechend § 5 des Br...

  • abgeschlossenAnzahl Tätigkeits-/Betretungsverbote gem. § 20 a IfSG in Bremen in 2022 (ID 187812)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.01.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, Bitte teilen Sie uns mit, wieviel Tätigkeits-/Betretungsverbote in Bremen im Jahr 2022 gem. § 20 a Abs. 5 IfSG von den Gesundheitsämtern a...
    Bemerkung: Sehr geehrte... vielen Dank für Ihre Anfrage betreffend der Anzahl der angeordneten Tätigkeits- und Betretungsverbote im Jahr 2022 gem. §20a Abs. 5 I...

  • abgeschlossenAnbindung von Beamt:innen und Richter:innen an die Digitale Rentenübersicht (ID 187945)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 23.01.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unterlagen zum Stand der Entscheidung des Landes Bremen über...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [...], mit dem Gesetz zur Entwicklung und Einführung einer Digitalen Rentenübersicht (Rentenübersichtsgesetz - RentÜG) wurde die Verpf...

  • abgeschlossenAnfrage zum geplanten Gewerbegebiet an der Carsten-Lücken-Str. in Bremerhaven (ID 188733)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.01.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Übersendung des ge...
    Bemerkung: Anfrage zum geplanten Gewerbegebiet an der Carsten-Lücken-Str. in Bremerhaven Anrede, das Stadtplanungsamt Bremerhaven hat unter Einbeziehung der B...

  • abgeschlossenAuskunft über herrenlose Grundstücke (ID 187744)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 08.01.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen: Es w...
    Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren, im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Zuständigkeit, das Aneignungsrecht des Landes Bremen für her...

  • abgeschlossenGeldstrafen, Geldbußen, Verwarnungsgelder (ID 187240)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 05.01.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) eine jahresweise Aufstellung der (summierten) Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder, die Ihre Behörde 20...
    Bemerkung: 1. ) Beträge für die Vereinnahmung von Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgeldern sind in den Jahren 2018 bis 2022 für unsere Dienststelle nicht ve...

  • abgeschlossenVeröffentlichungen Haushaltsrechnungen (ID 187458)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.01.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte [...], sehr geehrte Damen und Herren, 1. wo finde ich die Haushaltsrechnungen für die Haushaltsjahre 2018, 2019, 2020 und 2021? 2. wann...
    Bemerkung: Sehr geehrter [...], die Haushaltsrechnungen der Jahre 2018, 2019, 2020 und 2021 finden Sie unter folgendem Link: https://www.finanzen.bremen.de/inf...

  • abgeschlossenÖffentlich-rechtliche Verträge mit "meracon gGmbH" Rastede (ID 187082)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 23.12.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sie haben mit der „Meracon gGmbH“ (Anschrift) öffentlich-rechtliche Verträge entsp...
    Bemerkung: Anrede, vielen Dank für ihre Anfrage vom 17. September 2022. Grundsätzlich ist für den Abschluss der Vereinbarungen nach § 78b SGB VIII jeweils de...

  • abgeschlossenZukunftskonzept Innenstadt Bremerhaven - urbanista (ID 186210)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 30.11.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Alle Dokumenten, insbesondere Verträge...
    Bemerkung: Anrede, bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 14.10.2022 nach § 1 Abs. Brem IFG teilen wir Ihnen mit, dass gemäß § 10 Abs. 4 BremIFG vom 16. Mai 2006 (Br...

  • abgeschlossenBitkom Smart City Index 2020/2021/2022 (Städte Digitalisierungsranking) (ID 185592)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 15.11.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Sämtliche Kommunikation sowie Dokumente...
    Bemerkung: (Anrede), mein Name ist (Name) und ich leite den Bereich E-Government beim Betrieb für Informationstechnologie Bremerhaven (BIT). Wir sind der IT-Di...

  • abgeschlossenGeschäftsverteilungspläne des Amtsgericht Bremen (ID 185460)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 10.11.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Geschäftsverteilungspläne des Amtsgericht Bremen Mitteilungen: Hiermit Beantrage ich auf Empfehlung von XXX XXXX ( Staatsarchiv Bremen ) das die rich...
    Bemerkung: Antwort des Justizressorts: Guten Tag Herr/Frau XXXX, gemäß der Verordnung über die Aufbewahrung von Schriftgut in der Justiz und Justizverwaltung...

  • abgeschlossenLärmbelästigung Gaststätte (ID 185502)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 06.11.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, Jetzt unsere Fragen an Sie: - ist es erlaubt nach 22 h die Gäste auf dem Gehweg zu bewirten? -ist es erlaubt, dabei au...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r ..., Ihre mit o.g. Antrag gestellten Fragen beantworten wir Ihnen nach dem BremIFG wie folgt: Frage 1 Ist es erlaubt nach 22 h die G...

  • eingegangenIFG-Antrag ID 185046

    Zuständige Stelle: Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 28.10.2022
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.


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