IFG-Antrag ID 164745
Zuständige Stelle: Gesamtpersonalrat für das Land und die Stadtgemeinde Bremen
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 15.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 164771
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 16.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 164785
Zuständige Stelle: Der Landesbehindertenbeauftragte
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 16.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 164798
Zuständige Stelle: Bremische Zentralstelle für die Verwirklichung der Gleichberechtigung der Frau (ZGF)
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 16.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 164831
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 16.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 164838
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 16.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 164840
Zuständige Stelle: Der Landesbehindertenbeauftragte
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 17.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 164843
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 17.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Offenlegung von Informationen im Zusammenhang mit dem Vorhaben zur Ansiedlung einer Bahnwerkstatt mit Abstellanlage in Bremen-Oslebshausen (ID 164848)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Frau Dr. Sommer,
gemäß des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen...
Bemerkung: Sehr geehrter XXX,
vielen Dank für Ihr Auskunftsersuchen vom 17.03.2021, das mein Haus leider erst am 01.04.2021 erreicht hat. Die Senatorin für Klim...
IFG-Antrag ID 164873
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 17.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Datenschutzverfahren in 2020 (ID 164923)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
ich bitte um die Angabe, wie viele Verfahren in 2020 eröffnet und geschlossen wurden.
- Mit Bußgeld (Höhe)
- Mit Verwarnung
- Ohne Folge
-...
Bemerkung: Wir teilen Ihnen mit, dass sich der Anspruch auf Gewährung von Informationen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz auf Vorgänge bezieht, die sic...
IFG-Antrag ID 164983
Zuständige Stelle: Bremische Bürgerschaft
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 22.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 164984
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 22.03.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Geodaten der Wahlbezirke (ID 165458)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.04.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Geodaten der Wahlbezirke und Wahllokale für die Bundestagswahl 2021, wenn mögl...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
in Bezug auf Ihre Anfrage vom 04.03.2021 teilen wir mit, dass ein Shapefile mit den Wahlbezirken u...
IFG-Antrag ID 165661
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 11.04.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 165968
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 17.04.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Ausnahmevorschrift zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (ID 165969)
Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.04.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
1.
Es besteht eine Ausnahmevorschrift zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten des Senators des Innern, über die das beidseitige aufgesetzte Parken in Br...
Bemerkung: 1.
Ausnahmen von der StVO kann nur die Straßenverkehrsbehörde erlassen.
Eine Klage vor dem Verwaltungsgericht wird daher wahrscheinlich auch nur v...
IFG-Antrag ID 166023
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 20.04.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Vorherigen Konsultationen nach Artikel 36 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) (ID 166025)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.04.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
1. a. Anzahl der bei Ihnen durchgeführten Vorherigen Konsultationen nach Art. 36 Abs. 1 DSGVO, aufgeschlüsselt auf die Berichtszeiträume 2018 und 2019...
Bemerkung: Nach Artikel 36 Absatz 1 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) konsultiert der Verantwortliche vor der Verarbeitung die Aufsichtsbehörde, wenn aus einer...
Eingliederungshilfe für Kinder mit seelischer Behinderung gemäß § 35a SGB (ID 166026)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.04.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
als Rehabilitationsträger ist das Jugendamt für die Leistungsberechtigten nach § 3...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
Ihren Antrag auf Auskunft nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom 08.03.2021 beantworten...
