Veröffentlichung Protokolle KoSIT (ID 216199)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Protokolle des Beirates der Koordinierungsstelle für IT-S...
Bemerkung: Ihr Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG über FragDenStaat
Protokolle des Beirates der Koordinierungsstelle für IT-Standards (KoSIT) [#297846]
Ih...
Unterlagen zur Sicherheit der E-Health-Software "health" der Firma Mikroprojekt GmbH (ID 215468)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Ich bitte um die Zusendung von Dokumente, die Informationen zum Thema IT-Sicherheit/Datenschutz der E-Health-Software "health/JZAED" der Firma Mikropr...
Bemerkung: Wir haben keine Dokumente, die Informationen zum Thema IT-Sicherheit/Datenschutz der E-Health-Software "health/JZAED" der Firma Mikroprojekt GmbH ent...
Maßnahmen je Jahr, die zu Ist-Erlösen aus Bußgeldern u.ä. führten (ID 215349)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Anfrage: Die Anzahl der Maßnahmen, die zu einer tatsächlichen Vereinnahmung von Erlösen aus Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgeldern führten. Bit...
Bemerkung: Anzahl der Geldbußen, aus denen tatsächlich Beträge vereinnahmt wurden:
2018: 0
2019: 0
2020: 1
2021: 5
2022: 30
2023: 31
Keine Vereinnahmu...
Organigramm/Geschäftsverteilungsplan der Feuerwehr Bremen (ID 215251)
Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 16.01.2024
Beschreibung:
Ich bitte um Übermittlung des aktuellen Organigramms sowie des Geschäftsverteilungsplans der Feuerwehr Bremen.
Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder 2023 (ID 214652)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Eine summierte Benennung aller tatsächlich vereinnahmten Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder Ihrer Behörde 2023.
Bemerkung: Im Jahr 2023 haben wir gemäß Artikel 83 in Verbindung mit Artikel 58 Absatz 2 Buchstabe i Datenschutzgrundverordnung Geldbußen in Höhe von 147.465 E...
Herrenlose Grundstücke (ID 215126)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:
Es...
Bemerkung: Ihre Anfrage: Information über Herrenlose Häuser und Grundstücke Bremen
Sehr geehrte*r [...],
jeder Grundstückseigentümer kann nach § 928 BGB das Ei...
Betonbarrikaden Weihnachtsmarkt (ID 215910)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- den Namen der Firma, die die Merkelpoller und Betonbarrikaden gegen islamischen Te...
Bemerkung: Anrede,
die mobilen Fahrzeugsperren gegen Überfahrtaten auf dem Bremerhavener Weihnachtsmarkt haben wir (Anm.: Erlebnis Bremerhaven GmbH) als Veranst...
Elektronische Datenübermittlung durch Dritte im Steuerrecht (ID 213844)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 29.12.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
aufgrund des §§ 1, 7 BremIFG bitte ich um Beantwortung der beigefügten Fragen, die u.a. Grundlage für eine (geplante)...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
aufgrund des §§ 1, 7 BremIFG baten Sie um Beantwortung der folgenden Fragen:
Frage 1. Bestehen statistische Erhebungen zur Haf...
Auskunft herrenlose Grundstücke 2019-2023 (ID 213952)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 29.12.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:
E...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
seit unserer Antwort vom 02.10.2023 sind keine Grundstücke hinzugekommen. Es wurde kein weiterer Verzicht erklärt, auch nicht i...
Gendersensible Sprache (ID 213843)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.12.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Siehe dazu Anfrage https://fragdenstaat.de/anfrage/gendersens...
Bemerkung: Ihre Anfrage über FragDenStaat.de, Gendersensible Sprache [#295289]
Sehr geehrte*r [...],
Ihren Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG erlauben wir...
Antrag auf Herausgabe des Grundstückskaufvertrages vom 10.11.2022 (ID 215466)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.12.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Gesendet: Dienstag, 21. November 2023 19:12
An: [Name und E-Mail-Adresse der Ansprechperso...
Bemerkung: Von: IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen)
Gesendet: Dienstag, 19. Dezember 2023 14:19
An: [E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Betreff: AW...
Spielhallen-Standorte und Abstandsregelung für Spielhallen zu Schulen - Nachtrag (ID 213489)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.11.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag auf Informationen aus dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für
das Land Bremen (Informationsfreiheitsgesetz für das Land B...
Bemerkung: Ihr Antrag auf Informationen aus dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Informationsfreiheitsgesetz für das La...
IFG-Antrag ID 209737
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 23.11.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 209589
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 22.11.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Herrenlose Grundstücke (ID 209366)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.11.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG)
Auskunft über herrenlose Grundstücke
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§ 1 ff B...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Zuständigkeit und das vorrangige Recht, bei herrenlosen Grundstücken...
Fragen zu Sportplätzen in Pauliner Marsch (ID 215127)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.11.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Gesendet: Mittwoch, 8. November 2023 13:33 [Aufgrund eines Tippfehlers in der E-Mail-Adres...
Bemerkung: Von: IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen)
Gesendet: Mittwoch, 13. Dezember 2023 14:32
An: [E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Betreff: AW:...
Herrenlose Grundstücke (ID 209365)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.11.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir kostenlos eine Liste der herrenlosen Häuser in Ihrem Bereich zu. Vielen Dank.
Liebe Grüße
[...]
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Zuständigkeit und das vorrangige Recht, bei herrenlosen Grundstücken...
Herrenlose Grundstücke (ID 207984)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 26.10.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich hoffe, diese Nachricht erreicht Sie wohlauf. Mein Name ist [...] und ich interessiere mich für die Möglichkeit...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Zuständigkeit und das vorrangige Recht, bei herrenlosen Grundstücken...
Benennungen von Datenschutzbeauftragten (ID 206649)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.10.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
1) Anzahl aller Organisationen in Ihrem Zuständigkeitsbereich, die aktuell einen Datenschutzbeauftragten (DSB) benannt und Ihrer Behörde nach Art. 37...
Bemerkung: Zu diesem Antrag können wir leider nur mitteilen, dass wir bislang 2.489 Meldungen, davon 119 von öffentlichen und 2.370 Meldungen von nicht-öffentlic...
Herrenlose Grundstücke (ID 207985)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.10.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir sind ein gemeinnütziger Verein, der sich für mehr Biodiversität und Naturschutz einsetzt. Dazu kaufen wir Flächen...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Zuständigkeit und das vorrangige Recht, bei herrenlosen Grundstücken...
