Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.02.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Kalenderdatum der unionsrechtlichen Datenschutzfolgeabschätzung(en) (falls vorhanden) an Ihre Behörde für das "verbindliche" E-Rezept ohne opt-out-Reg...
Bemerkung: Wir teilen nach erfolgter Prüfung mit, dass wir Ihnen dieses leider nicht mitteilen können, da es uns nicht vorliegt. Da das Verfahren zur Umsetzung d...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.02.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:
Es...
Bemerkung: Antrag gemäß §§ 1 ff BremIFG über herrenlose Grundstücke des Landes Bremen
Sehr geehrte*r [...],
Jeder Grundstückseigentümer kann nach § 928 BGB das...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Frau/Herr,
um unsere Recherche zu vervollständigen, fehlen uns noch folgende Infos aus Bremen:
Welche Regelung zum Katzenschutz gibt es i...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau/Herr,
vielen Dank für Ihre untenstehende Anfrage vom 24.01.2024. In Abstimmung mit dem Senator für Inneres und Sport der Freien Han...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 30.01.2024
Beschreibung:
Hiermit beantrage ich Zugang zu folgenden Informationen:
Die vollständigen Beauftragungen/Verträge/Vereinbarungen einschließlich der Nebenvereinbarung...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 26.01.2024
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Hiermit beantrage ich Zugang zu folgenden Informationen:
Die vollständigen Beauftragungen/Verträge/Vereinbarungen einschließlich der Nebenvereinbarun...
Bemerkung: Anrede,
die Stadt Bremerhaven hat mittlerweile das Abfallwirtschaftskonzept für die Jahre 2024 - 2029 am 23.11.2023 beschlossen. In Bezug auf Pkt. 6...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Übersicht, bei welchen Gesundheitsämtern in Bremen Softwareprodukte der Firma Mikroprojekt GmbH in...
Bemerkung: Sehr geehrte:r (…),
Ihre Anfrage vom 14.12.2023 wurde zur Bearbeitung von der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz an das Gesundhei...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 22.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Verträge und/oder Vereinbarungen bzgl. Livestream der Si...
Bemerkung: Anrede,
Ihrer Forderung nach Übersendung von allen Verträgen und Vereinbarungen bzgl. Livestream der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung zwisch...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Protokolle des Beirates der Koordinierungsstelle für IT-S...
Bemerkung: Ihr Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG über FragDenStaat
Protokolle des Beirates der Koordinierungsstelle für IT-Standards (KoSIT) [#297846]
Ih...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Ich bitte um die Zusendung von Dokumente, die Informationen zum Thema IT-Sicherheit/Datenschutz der E-Health-Software "health/JZAED" der Firma Mikropr...
Bemerkung: Wir haben keine Dokumente, die Informationen zum Thema IT-Sicherheit/Datenschutz der E-Health-Software "health/JZAED" der Firma Mikroprojekt GmbH ent...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Anfrage: Die Anzahl der Maßnahmen, die zu einer tatsächlichen Vereinnahmung von Erlösen aus Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgeldern führten. Bit...
Bemerkung: Anzahl der Geldbußen, aus denen tatsächlich Beträge vereinnahmt wurden:
2018: 0
2019: 0
2020: 1
2021: 5
2022: 30
2023: 31
Keine Vereinnahmu...
Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 16.01.2024
Beschreibung:
Ich bitte um Übermittlung des aktuellen Organigramms sowie des Geschäftsverteilungsplans der Feuerwehr Bremen.
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Eine summierte Benennung aller tatsächlich vereinnahmten Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder Ihrer Behörde 2023.
Bemerkung: Im Jahr 2023 haben wir gemäß Artikel 83 in Verbindung mit Artikel 58 Absatz 2 Buchstabe i Datenschutzgrundverordnung Geldbußen in Höhe von 147.465 E...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:
Es...
Bemerkung: Ihre Anfrage: Information über Herrenlose Häuser und Grundstücke Bremen
Sehr geehrte*r [...],
jeder Grundstückseigentümer kann nach § 928 BGB das Ei...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- den Namen der Firma, die die Merkelpoller und Betonbarrikaden gegen islamischen Te...
Bemerkung: Anrede,
die mobilen Fahrzeugsperren gegen Überfahrtaten auf dem Bremerhavener Weihnachtsmarkt haben wir (Anm.: Erlebnis Bremerhaven GmbH) als Veranst...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Gesendet: Sonntag, 31. Dezember 2023 12:28
An: [Name und E-Mail-Adresse der Ansprechperson...
Bemerkung: Von: IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen)
Gesendet: Montag, 22. Januar 2024 13:44
An: [E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Cc: [Name und E...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 29.12.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
aufgrund des §§ 1, 7 BremIFG bitte ich um Beantwortung der beigefügten Fragen, die u.a. Grundlage für eine (geplante)...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
aufgrund des §§ 1, 7 BremIFG baten Sie um Beantwortung der folgenden Fragen:
Frage 1. Bestehen statistische Erhebungen zur Haf...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 29.12.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:
E...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
seit unserer Antwort vom 02.10.2023 sind keine Grundstücke hinzugekommen. Es wurde kein weiterer Verzicht erklärt, auch nicht i...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.12.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Siehe dazu Anfrage https://fragdenstaat.de/anfrage/gendersens...
Bemerkung: Ihre Anfrage über FragDenStaat.de, Gendersensible Sprache [#295289]
Sehr geehrte*r [...],
Ihren Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG erlauben wir...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.12.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sie haben seit dem 09.05.2007, novelliert am 23.02.2023, in Ihrem Landeshochschulgesetz verschiedene No...
Bemerkung: Guten Tag,
zu Ihrem IFG-Antrag vom 19.12.2023 kann ich Ihnen folgendes mitteilen:
a)Welche Nachweise i.S.v. Satz 2 wurden ggf. seitens der Universit...