Geschäftsverteilungspläne des Amtsgericht Bremen (ID 185460)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.11.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Geschäftsverteilungspläne des Amtsgericht Bremen
Mitteilungen: Hiermit Beantrage ich auf Empfehlung von XXX XXXX ( Staatsarchiv Bremen ) das die rich...
Bemerkung: Antwort des Justizressorts:
Guten Tag Herr/Frau XXXX,
gemäß der Verordnung über die Aufbewahrung von Schriftgut in der Justiz und Justizverwaltung...
IFG-Antrag ID 185456
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 10.11.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 185455
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 10.11.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 185348
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 08.11.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Lärmbelästigung Gaststätte (ID 185502)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.11.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
Jetzt unsere Fragen an Sie:
- ist es erlaubt nach 22 h die Gäste auf dem Gehweg zu bewirten?
-ist es erlaubt, dabei au...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
Ihre mit o.g. Antrag gestellten Fragen beantworten wir Ihnen nach dem BremIFG wie folgt:
Frage 1
Ist es erlaubt nach 22 h die G...
IFG-Antrag ID 185046
Zuständige Stelle: Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 28.10.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 185045
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 28.10.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Öffentlich zugänglich gemachte Dokumente zu Ausschreibungen/Vergaben (ID 184751)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.10.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Gegenstand des Antrags auf Informationszugang:
- Öffentlich zugänglich gemachte Dokumente zu Ausschreibungen/Vergaben
- Eingrenzung: Ausschreibungen z...
Bemerkung: Wir teilen nach erfolgter Prüfung mit, dass wir diese Unterlagen leider nicht zur Verfügung stellen können, da es solche Dokumente nicht gibt.
Bericht zum Prüfauftrag zur Anerkennung und finanziellen Förderung des Trägers der Einrichtung „Strohhalm“ (ID 184559)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.10.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehre geehrte/r (Anrede),
ich beantrage die Zusendung des von der Stadtverordnetenversammlung in Auftrag gegeben Gutachten zur "Strohalm" (Name) Affai...
Bemerkung: Der Informationszugang wurde abgelehnt, da der Antrag nicht hinreichend bestimmt im Sinne des § 7 Abs. 1 S. 2 BremIFG war. Ausgehend davon, dass die a...
Antrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für das Polizeipräsidium in der Vahr (ID 190960)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.10.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Gesendet: Dienstag, 11. Oktober 2022 20:18
An: Office (POLIZEI)
Betreff: Bürgermail - 11.1...
Bemerkung: Sehr geehrte… [Anrede der antragstellenden Person],
uns hat am 13. Oktober 2022 Ihre E-Mail erreicht, mit der Sie nach BremUIG die Herausgabe des akt...
Antrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für Inge-Katz-Schule (ID 184909)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.10.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Gesendet: Dienstag, 11. Oktober 2022 20:20
An: IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen)
Betre...
Bemerkung: Der Energieausweis für die Inge-Katz-Schule ist im Transparenzportal veröffentlicht.
Antrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für Polizeirevier Woltmershausen (ID 184908)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.10.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Gesendet: Dienstag, 11. Oktober 2022 20:17
An: IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen)
Betre...
Bemerkung: Der Energieausweis für das Polizeirevier Woltmershausen ist im Transparenzportal veröffentlicht.
Auskunft zur Verwendung von Bußgeldern im Rahmen von Datenschutzverstößen (ID 184452)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.10.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Welche offiziellen Bestimmungen zur Verwendung von Bußgeldern im Rahmen eines Datenschutzverstoßes sind gültig und Übermittlung folgender Informatione...
Bemerkung: Die Fragen zur Verwendung von Bußgeldern, die von uns aufgrund eines Datenschutzverstoßes vereinnahmt worden sind, möchten wir wie folgt beantworten:...
Tierexperimente Universität Bremen (ID 184433)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.10.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Tierexperimente des Herrn Kreiter sind mutmaßlich verfassungs- und gesetzeswidrig gem. Tierschutzgesetz, das Verfa...
Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren,
bezugnehmend auf Ihren Antrag vom 15. September 2022 auf Zugang zu Informationen nach dem Bremer Informationsfreiheits...
Antrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa - Amtsleitung (ID 189785)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 28.09.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Gesendet: Montag, 26. September 2022 10:40
An: IFG (Wirtschaft, Arbeit und Europa)
Betref...
Bemerkung: Sehr geehrte… [Anrede der antragstellenden Person],
uns hat am 28. September 2022 Ihre E-Mail erreicht, mit der Sie nach BremUIG die Herausgabe des a...
Personalstunden Informationsfreiheit bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen (ID 183888)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.09.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie viele Personalstunden hat Ihre Behörd...
Bemerkung: Bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit standen und stehen für den Bereich Informationsfreiheit im Jahr 2021 zwischen 1/2...
Öffentlich-rechtliche Verträge mit der "Initiative Jugendhilfe Bremerhaven e.V" (ID 183853)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.09.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sie haben mit der "Initiative Jugendhilfe Bremerhaven e.V" (Adresse) öffentlich-rech...
Bemerkung: Sehr geehrte/r (Antrag stellende Person),
anbei erhalten Sie die öffentlich-rechtlichen Verträge der „Initiative Jugendhilfe Bremerhaven e.V." (Adres...
Überwachung Versandapotheken mit Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschlands (ID 184141)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.09.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit beantragen wir nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Zugang zu
Informationen im Zusammenhang m...
Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren,
nachfolgend erhalten Sie die Informationen, welche Sie mit Ihrem Schreiben vom 09.09.2022 nach BremIFG beantragt haben...
IFG-Antrag ID 183738
Zuständige Stelle: Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 15.09.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
IFG-Antrag ID 183734
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 15.09.2022
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
