Suchergebnisse

• Antrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für Polizeirevier Innenstadt (ID 184095)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 29.08.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Donnerstag, 4. August 2022 09:32 An: Informationsfreiheitsgesetz (SK) Betreff:...
  Bemerkung: Der Energiebedarfsausweis für das Polizeirevier Innenstadt ist im Transparenzportal veröffentlicht.

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• Digitalisierung Betriebsprüfung (ID 183977)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 22.08.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: besteht in Bremen die Möglichkeit für den...
  Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], zu Ihrem Antrag auf Auskunft nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremlFG) nehme ich wie folgt Stellung: Ab dem 05....

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• IFG-Antrag ID 182975

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
  Status: Eingegangen
  Eingegangen am: 22.08.2022
  Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

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• Bremische Besoldung - Beabsichtigte Änderungen zum 01.12.2022 (ID 182924)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 18.08.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage die Vorlage, Zugang zu den vollständigen, aussagekräftigen Vorarbeiten und der nachvollziehbaren "fachlic...
  Bemerkung: Gemäß § 4 Absatz 1 Satz 1 Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremlFG) soll ein Antrag auf Informationszugang in Fällen eines behördlichen Entscheidun...

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• IFG-Antrag ID 182836

  Zuständige Stelle: Gesamtpersonalrat für das Land und die Stadtgemeinde Bremen
  Status: Eingegangen
  Eingegangen am: 12.08.2022
  Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

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• Antrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für Rathaus (ID 184097)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 10.08.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Montag, 8. August 2022 20:17 An: Office (Die Senatorin für Gesundheit, Frauen un...
  Bemerkung: Der Energiebedarfsausweis für das Rathaus ist im Transparenzportal veröffentlicht.

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• Öffentlich-rechtliche Verträge mit der "Initiative Jugendhilfe Bremerhaven e. V." (ID 187083)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 10.08.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sie haben mit der "Initiative Jugendhilfe Bremerhaven e.V.", (Anschrift), öffentli...
  Bemerkung: Anrede, in ihrer Anfrage vom 10.08.2022 baten Sie um die Zusendung der Leistungs, Qualitäts,- Entgeltvereinbarungen (LEQ) der "Initiative Jugendhilfe...

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• Glücksspiel und Geldwäsche (ID 182749)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 09.08.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Gemäß § 1 Abs. 1 BremIFG stelle ich den Antrag auf Auskunft zu folgenden Fragen: Wieviele konkreten Geldwäsche-Verdachtsfälle lagen der Innenbehörde...
  Bemerkung: Sehr geehrte:r [...], im Folgenden erhalten Sie die Beantwortung Ihres Antrages auf Informationszugang nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (B...

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• Antrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für Finanzgericht Bremen (ID 182865)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 08.08.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Samstag, 6. August 2022 07:49 An: Office (Finanzgericht Bremen) Betreff: [EXTER...
  Bemerkung: Sehr geehrte… [Anrede der antragstellenden Person], uns hat am 8. August 2022 Ihre E-Mail erreicht, mit der Sie nach BremUIG die Herausgabe des aktue...

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• Energiebedarfsausweis für Gebäude: Gesundheitsamt Kinder- und Jugenddienst (ID 183508)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 08.08.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises nach §80 GEG beant...
  Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in, auf Ihre am 08.08.2022 gestellte Anfrage nach BremUIG können wir Ihnen keine eindeutige Auskunft geben. Angelegenhei...

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  Duplikat des Antrags ID 186023

• Spielhallen-Standorte und Geldgewinnspielgeräte (ID 187184)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 04.08.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, zunächst bedanke ich mich für die teilweise Beantwortung meiner Anfrage nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom...
  Bemerkung: Ihr Antrag vom 21.07.2022, hier eingegangen am 04.08.2022, nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Sehr geehrte/r ..., Ihre mit o.g. A...

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• Betriebserlaubnis für Einrichtungen für Tagesbetreuung nach § 35a SGB VIII und Heimerziehung nach § 35a SGB VIII (ID 182773)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 03.08.2022
  Weitergereicht an zuständige Stelle am: 08.08.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Liste der Träger, die aktuell von der Stadt Bremerhaven und Bremen eine Erlaubnis na...
  Bemerkung: [Anrede], wir bestätigen den Eingang Ihrer im Betreff genannten Anfrage nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom 03.08.2022. Wir haben Ihre Anf...

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• IFG-Antrag ID 182611

  Zuständige Stelle: Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen
  Status: Eingegangen
  Eingegangen am: 01.08.2022
  Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

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• Betriebserlaubnis für Einrichtungen für Tagesbetreuung nach § 32 SGB VIII und Heimerziehung nach § 34 SGB VIII (ID 182771)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 31.07.2022
  Weitergereicht an zuständige Stelle am: 02.08.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Liste der Träger, die aktuell von der Stadt Bremerhaven eine Erlaubnis nach § 45 A...
  Bemerkung: [Anrede], wir bestätigen den Eingang Ihrer im Betreff genannten Anfrage nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom 31.07.2022. Für die Erteilung...

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• Betriebserlaubnis für Einrichtungen für Tagesbetreuung nach § 32 SGB VIII und Heimerziehung nach § 34 SGB VIII (ID 182772)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 31.07.2022
  Weitergereicht an zuständige Stelle am: 02.08.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Liste der Träger, die aktuell von der Stadt Bremen eine Erlaubnis nach § 45 Abs. 1 S...
  Bemerkung: [Anrede], wir bestätigen den Eingang Ihrer im Betreff genannten Anfrage nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom 31.07.2022. Für die Erteilun...

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• Anerkennung medizinischer Masken als Medizinprodukt nach MPDG (ID 182588)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 28.07.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, in oben genannter Sache bitte ich um Mitteilung, ob die „medizinischen Masken“ sowie die FFP2-Masken von Ihnen als Medi...
  Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in, bezüglich Ihrer o.g. Anfrage nehmen wir nach Rücksprache mit unserem Fachreferat (Zuständigkeit MPDG und Verordnung...

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• Strategien der Universität Bremen (ID 182437)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wissenschaft und Häfen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 28.07.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) eine Auflistung aller aktuell verfolgten...
  Bemerkung: Hallo, bezugnehmend auf Ihre IFG-Anfrage vom 30. Juni 2022 kann ich Ihnen folgendes mitteilen: 1) Auflistung aller aktuell verfolgten Strategien der...

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• Jahresabschluss Entsorgungsbetriebe Bremerhaven AöR (ID 182325)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 22.07.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Hiermit beantrage ich den Zugang zu folgenden Informationen: Die vollständigen Berichte über die Prüfung der Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2020 un...
  Bemerkung: (Anrede), anbei erhalten Sie die Berichte des Wirtschaftsprüfers nach § 321 HGB. Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung. Mit freundlich...

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• Behördenliste Land Bremen (ID 182376)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 22.07.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine maschinenlesbare (z.B. CSV-, Excel-, oder OpenDocument-Format, kein PDF) Lis...
  Bemerkung: Ein Datensatz in den Formaten XML und XZUFI 2.2 mit der Beschreibung aller Ämter (Behörden und Dienststellen) im Land Bremen ist im Transparenzportal...

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• Prüfungen Anerkennung Arztdiplom in Deutschland (ID 183506)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 21.07.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, Ärzte, die aus dem Ausland nach Deutschland kommen, um den Beruf des Arztes auszuüben, müssen ein Verfahren zur Anerke...
  Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in, die erbetenen Statistiken werden bei der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz nicht geführt. Nach...

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• Antrag auf Einsichtnahme in das Asbestkataster für die Grundschule an der Gete (ID 182375)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 04.07.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Montag, 4. Juli 2022 15:04 An: [Name und E-Mail-Adresse des IFG-Beauftragten des...
  Bemerkung: Die beantragte Akteneinsicht wurde gewährt.

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• IFG-Antrag ID 181417

  Zuständige Stelle: Der Senator für Kultur
  Status: Eingegangen
  Eingegangen am: 30.06.2022
  Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

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• IFG-Antrag ID 181150

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
  Status: Eingegangen
  Eingegangen am: 22.06.2022
  Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

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• IFG-Antrag ID 181104

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
  Status: Eingegangen
  Eingegangen am: 21.06.2022
  Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

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• Zuwendungen an Tafel Deutschland e.V. oder lokale bzw. regionale Tafeln (ID 180368)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 28.05.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Für viele Menschen ist es im Moment schwierig, ohne die Hilfe der Tafeln genug Lebe...
  Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in, nachfolgend erhalten Sie die Informationen, welche Sie mit Ihrer Mail vom 28.05.2022 nach BremIFG beantragt haben....

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• Mapping chinesische Kooperationen (ID 180120)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wissenschaft und Häfen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 23.05.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, ich führe momentan ein Forschungsprojekt im Auftrag des Central European Institute of Asian Studies durch. Ziel des Pr...
  Bemerkung: bezugnehmend auf Ihren Antrag vom 20.03.2022 erhalten Sie die folgende Liste bzw. Informationen: Name der Institution Vereinbarungen Art d...

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• Ausschließlich TOEFL + IELTS als Sprachnachweis in Bewerbung zulässig (ID 180119)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 23.05.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Auflistung der Bewerbungsprozesse (i...
  Bemerkung: Bezugnehmend auf Ihren Antrag vom 28.04.2022 kann ich Ihnen mitteilen, dass es an der Universität Bremen bei der der Zulassung zum Studium, für keinen...

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• Einsatz und Beurteilung von Plagiatserkennungssoftware (ID 182734)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 17.05.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) Sämtliche Unterlagen, Fakultätsratsprotokolle sowie -beschlüsse aller Fakultäten...
  Bemerkung: Sehr geehrter [...], in der Fakultät 1 werden als Plagiatserkennungssoftware Produkte von Turnitin und PlagAware verwendet. Die Nutzungsbedingungen...

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• Verbaute Typen, Orte und Auswertungsarten von Videoüberwachungskameras in der HS Bremen (ID 182735)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 17.05.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Verbaute Typen, Standorte, Winkel, erfasste Bereiche sowie Informationen zur Auswer...
  Bemerkung: Sehr geehrter [...], bezüglich der von Ihnen formulierten Anfrage vom 17. Mai 2022 ist mitzuteilen, dass an den Standorten der Hochschule Bremen insg...

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• Anerkannte Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 2020, 2021 und 2022 (ID 180369)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 14.05.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anzahl der offiziell anerkannten Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 20...
  Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in, nachfolgend erhalten Sie die Informationen, welche Sie mit Ihrer Mail vom 14.05.2022 nach BremIFG beantragt haben....

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• Anzahl der Leistungsbeziehenden nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Bremerhaven in den jeweiligen Regelbedarfsstufen (ID 179701)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 09.05.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unterlagen zur Anzahl der Leistungsbeziehenden nach dem AsylbLG in Bremerhaven zum...
  Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren, Sie begehren Informationen zur Anzahl der Leistungsbeziehenden nach Asylbewerberleistungsgesetz. Im Anhang finden Sie...

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• Gemeinschaftsunterkünfte gemäß § 53 AsylG (ID 179700)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 09.05.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Unterlagen zu Gemeinschaftsunterkünften gemäß § 53 AsylG in Bremerhaven. Insb...
  Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren, Sie begehren Informationen zu Gemeinschaftsunterkünften nach § 53 AsylG in Bremerhaven. Die Stadt Bremerhaven unterh...

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• Verwaltungsvorschriften zur Umsetzung des Asylbewerberleistungsgesetz (ID 179699)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 09.05.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Unterlagen zur kommunalen Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes in Bre...
  Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren, Sie begehren Herausgabe aller Unterlagen zur kommunalen Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes. Die Ausführung...

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• Rahmenverträge über Personal-, Beratungs- und technische Dienstleistungen (ID 180643)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 03.05.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Liste aller Rahmenverträge über Dienstleistungen in den Bereichen Personaldien...
  Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in, nachfolgend erhalten Sie die Informationen, welche Sie mit Ihrer Mail vom 03.05.2022 nach BremIFG beantragt haben....

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• Anzahl Schwangerschaftskonfliktberatungen und Kostenübernahmen (ID 179338)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 28.04.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: (gerne in tabellarischer Form) 1. Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219...
  Bemerkung: Antwort: Sehr geehrter Antragsteller, nachfolgend erhalten Sie die Informationen, welche Sie mit Mail vom 15.04.2022 nach dem BremIFG beantragt habe...

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• Ratenzahlungen bei den Finanzbehörden (ID 179392)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 14.04.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
  Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Unterlagen, Weisungen, Arbeitsanwei...
  Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person], zu Ihrem Antrag auf Auskunft nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) nehme ich wie f...

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• Vorschriften zu Pfändungs- und Einziehungsverfügungen der Finanzverwaltung (ID 178825)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 08.04.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
  Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Unterlagen, Weisungen, Arbeitsanweis...
  Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person], zu Ihrem Antrag auf Auskunft nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) nehme ich wie f...

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• Informationen zu Anstaltsbeiräten (ID 178301)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 31.03.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Ich hätte gerne Informationen zu Anstaltsbeiräten. Von wem sie berufen werden, wie lange, wie viele, welche rechtliche Grundlage diese haben (nicht nu...
  Bemerkung: Sehr geehrte/r [...] Sie hatten um Informationen zum Anstaltsbeirat der JVA Bremen gebeten und hierzu auch schon Korrespondenz mit der Justizvollzugs...

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• Nutzung der iCloud in Bremer Schulen (ID 181496)

  Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 16.03.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Seitens der Senatorin für Kinder und Bildu...
  Bemerkung: Ihre Anfrage - Nutzung der iCloud in Bremer Schulen Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit wurde durch die Senatorin für Kind...

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• Bußgeld-Bescheid (ID 177805)

  Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 16.03.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
  Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine (anonymisierte) Kopie des Bußgeld-Bescheids der LfDI Bremen gegen die BREBAU GmbH nach DSGVO, s. Pressemitteil...
  Bemerkung: Der Informationszugang kann nicht gewährt werden. Der Anwendungsbereich des BremIFG gemäß § 1 BremIFG ist nicht eröffnet, vgl. BVerwG vom 28. Februar...

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• Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepte (ID 177638)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 10.03.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Senden Sie mir bitte Folgendes zu: - Den aktuellen Klimaschutzplan/Klimaschutzkonz...
  Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person], vielen Dank für Ihr Interesse an unseren kommunalen Klimawandel-Programmatiken. Mit dieser mail be...

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• Antrag auf Herausgabe des Energiebdarfsausweises für Oberschule an der Lehmhorster Straße (ID 178775)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 22.02.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: FAX An: Immobilien Bremen Fax-Nr.: [Fax.-Nr. von Immobilien Bremen] Von: [Name und Post-Adresse der antragstellenden Person] Datum: 22.2.2022 Bet...
  Bemerkung: Der Energiebedarfsausweis für die Oberschule an der Lehmhorster Straße ist im Transparenzportal veröffentlicht.

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• Nutzung des Luca-Systems (ID 176366)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 04.02.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen über die aktuelle Nutzung des Luca-Systems in Ihrer Behörde, insbeso...
  Bemerkung: Die Antworten sind hinter den Fragen eingefügt: Informationen über die aktuelle Nutzung des Luca-Systems in Ihrer Behörde, insbesondere: - Ist Ihre...

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• Nutzung von Kontaktnachverfolgungsdaten zu anderen Zwecken als dem Infektionsschutz (ID 176365)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 04.02.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Vor dem Hintergrund, dass es in Mainz (vgl. https://www.swr.de/swraktuell/rheinland...
  Bemerkung: Guten Tag [Name der antragstellenden Person], wir müssen/können für Bremerhaven zu beiden Fragen eine Leermeldung abgeben. Freundliche Grüße Im Auf...

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• Ausübung Abhilfebefugnisse Artikel 58 (2) Datenschutzgrundverordnung in 2020 und 2021 (ID 176221)

  Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 25.01.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: a) Angaben dahingehend, wie oft die Behörd...
  Bemerkung: In den Jahren 2020 und 2021 hatten wir keine Fälle, in denen wir als Aufsichtsbehörde von den nach Artikel 58 (2) Datenschutzgrundverordnung vorgesehe...

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• Anzahl noch offener Datenschutzbeschwerden/Beschwerdeverfahren bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen (ID 176217)

  Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 25.01.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Anzahl der noch offene Datenschutzbesc...
  Bemerkung: Hierzu teilen wir mit, dass nach Maßgabe des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes (BremIFG) auch uns gegenüber ein Anspruch auf Zugang zu amtlichen In...

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• Beschluss "geschlechtergerechte Sprache" (ID 176012)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 25.01.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - den vollständigen Beschluss zum Verbot geschlechtergerechter Sprache über den in...
  Bemerkung: Guten Tag [Name der antragstellenden Person], wir bestätigen den Eingang Ihres Antrages vom 22.01.2022 gemäß BremIFG. Die öffentliche Vorlage "Gende...

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• Nutzung des Luca-Systems in 01/2022 (ID 177703)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 13.01.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen über die aktuelle Nutzung des Luca-Systems in Ihrer Behörde, insbeson...
  Bemerkung: Antwort: Sehr geehrte antragstellende Person, in Ihrer E-Mail vom 13.02.2022 erbitten Sie Informationen über die aktuelle Nutzung des Luca-Systems i...

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• Rücklagen für Pensions- und Beihilfeansprüche (ID 175715)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 12.01.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Gibt es aktuell eine Rücklagenbildung für die zukünftigen Versorgungsansprüche für Beamte, und wenn ja welche? Werden die Rücklagen nur für Pensionsa...
  Bemerkung: Die Antwort zu dieser Anfrage finden Sie hier: https://www.transparenz.bremen.de/metainformationen/auskunft-zur-anfrage-nach-dem-bremifg-vom-12-01-20...

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• Auskunft über herrenlose Grundstücke (ID 175479)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 10.01.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte [...], gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen: Es wird um Aus...
  Bemerkung: Sehr geehrte/r(…), zu Ihrem Antrag nach dem BremIFG, hier eingegangen am 10.01.2022, teile ich Folgendes mit: In der Freien Hansestadt Bremen oblieg...

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  Duplikat des Antrags ID 187744