Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.04.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Unter Bezugnahme auf die Ablehnung meines Antrages vom 4.2.2025 auf Aufhebung der 2019 verfügten Parkraumbeschränkung im Lotjeweg Bremerhaven beabsich...
Bemerkung: Anrede,
anbei erhalten Sie die gewünschten Unterlagen.
Im Rahmen der Bearbeitung dieser Anfrage möchten wir Sie im Übrigen auf die Informationen zur...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.04.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrt [...],
vielen Dank für Ihre Rückmeldung.
Da wir die Informationen aus dem Gutachten als zentral für die aktuelle Debatte betrachten...
Bemerkung: Sehr geehrte:r [...],
Ihren Antrag auf Zugang zu Informationen in Form des Gutachtens zur „Neuorganisation der Stadtentwässerung und Trinkwasserverso...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.04.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren...
Hiermit ich will fragen ob gibt es im Bremen Häuser für 1 euro.Auf diese Idee ich habe gekommen wann ich auf Interne...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
ich verweise auf unsere im Internet veröffentlichten Informationen (§ 9 Abs. 3 Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informat...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.04.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf der Grundlage des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG) und des Bremer Informationsfreiheitsg...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
nach Einbindung der für das Gefahrstoffrecht zuständigen Behörde komme ich nun auf Ihre Anfrage vom 15.04.2025 zurück. Die folgen...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 14.04.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Hallo mein Name ist [...] ich habe Mal eine Frage ich habe von Heeren lose Grundstücke die keiner haben will ich habe Interesse gehört für 0€? und wol...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
nach § 928 unseres Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) kann in Deutschland ein Grundstückseigentümer das Eigentum an seinem Grundst...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 08.04.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. TRENNUNGSGRUNDSATZ NACH GESCHLECHT IM MAßREGELVOLLZUG...
Bemerkung: Die Fragen beantworte ich wie folgt:
1. TRENNUNGSGRUNDSATZ NACH GESCHLECHT IM MASSREGELVOLLZUG
Gibt es in Ihrem Bundesland ein Landesgesetz, eine Ve...
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 08.04.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Hat der LfDI oder die nachgeordnete Behörde sich mit der Gültigkeit des EU-US Data Privacy Framework nach beginn der Amtszeit von US-Präsident Donald...
Bemerkung: Gerne beantworten wir Ihre Anfrage wie folgt:
- Hat der LfDI sich mit der Gültigkeit des EU-US Data Privacy Framework nach Beginn der Amtszeit von U...
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.04.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Hiermit richte ich einen formellen Antrag auf Auskunft an Sie bezüglich des aktuellen Standes der Umsetzung der JI-Richtlinie im Land Bremen sowie des...
Bemerkung: Die Dienststelle des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit teilt Ihnen mit, dass derzeit in der Freien Hansestadt Bremen keine...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 02.04.2025
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
es liegt ein Feedback zum Artikel
Präsentation zu den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie "Horner Spitze" zur Sit...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 31.03.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Weisungen und Richtlinien für die Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen.
Mit freundlichen G...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr S.,
Weisungen oder Richtlinien für die Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen gibt es im Land Bremen nicht. Es existieren ver...