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  • abgeschlossenAkteneinsicht bzw. Übersendung von Kopien der entscheidungsrelevanten Unterlagen über in 2019 verfügte Parkraumbeschränkung im Lotjeweg Bremerhaven (ID 271081)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 24.04.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Unter Bezugnahme auf die Ablehnung meines Antrages vom 4.2.2025 auf Aufhebung der 2019 verfügten Parkraumbeschränkung im Lotjeweg Bremerhaven beabsich...
    Bemerkung: Anrede, anbei erhalten Sie die gewünschten Unterlagen. Im Rahmen der Bearbeitung dieser Anfrage möchten wir Sie im Übrigen auf die Informationen zur...

  • abgeschlossenGutachten zur Neuorganisation der Stadtentwässerung und der Trinkwasserversorgung (ID 270898)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 23.04.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Sehr geehrt [...], vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Da wir die Informationen aus dem Gutachten als zentral für die aktuelle Debatte betrachten...
    Bemerkung: Sehr geehrte:r [...], Ihren Antrag auf Zugang zu Informationen in Form des Gutachtens zur „Neuorganisation der Stadtentwässerung und Trinkwasserverso...

  • abgeschlossenHerrenlose Grundstücke (ID 271411)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 17.04.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren... Hiermit ich will fragen ob gibt es im Bremen Häuser für 1 euro.Auf diese Idee ich habe gekommen wann ich auf Interne...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], ich verweise auf unsere im Internet veröffentlichten Informationen (§ 9 Abs. 3 Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informat...

  • abgeschlossenEinsatzmengen Sulfurylfluorid in Bremen (ID 285873)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 16.04.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, auf der Grundlage des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG) und des Bremer Informationsfreiheitsg...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r ..., nach Einbindung der für das Gefahrstoffrecht zuständigen Behörde komme ich nun auf Ihre Anfrage vom 15.04.2025 zurück. Die folgen...

  • abgeschlossenKeine herrenlosen Grundstücke (ID 269850)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 14.04.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Hallo mein Name ist [...] ich habe Mal eine Frage ich habe von Heeren lose Grundstücke die keiner haben will ich habe Interesse gehört für 0€? und wol...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], nach § 928 unseres Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) kann in Deutschland ein Grundstückseigentümer das Eigentum an seinem Grundst...

  • abgeschlossenUnterbringungen nach strafrechtlichen und zivilrechtlichen Vorschriften sowie Trennungsgrundsatz und Geschlecht in Bremen (ID 285874)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 08.04.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. TRENNUNGSGRUNDSATZ NACH GESCHLECHT IM MAßREGELVOLLZUG...
    Bemerkung: Die Fragen beantworte ich wie folgt: 1. TRENNUNGSGRUNDSATZ NACH GESCHLECHT IM MASSREGELVOLLZUG Gibt es in Ihrem Bundesland ein Landesgesetz, eine Ve...

  • abgeschlossenEU-US Data Privacy Framework (ID 269131)

    Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 08.04.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Hat der LfDI oder die nachgeordnete Behörde sich mit der Gültigkeit des EU-US Data Privacy Framework nach beginn der Amtszeit von US-Präsident Donald...
    Bemerkung: Gerne beantworten wir Ihre Anfrage wie folgt: - Hat der LfDI sich mit der Gültigkeit des EU-US Data Privacy Framework nach Beginn der Amtszeit von U...

  • abgeschlossenSachstandsanfrage zur JI-Richtlinie Bremen im Rahmen des Gesetzesentwurfs des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (ID 268320)

    Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 02.04.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Hiermit richte ich einen formellen Antrag auf Auskunft an Sie bezüglich des aktuellen Standes der Umsetzung der JI-Richtlinie im Land Bremen sowie des...
    Bemerkung: Die Dienststelle des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit teilt Ihnen mit, dass derzeit in der Freien Hansestadt Bremen keine...

  • in BearbeitungMachbarkeitsstudie "Horner Spitze" (ID 278424)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: In Bearbeitung
    Eingegangen am: 02.04.2025
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, es liegt ein Feedback zum Artikel Präsentation zu den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie "Horner Spitze" zur Sit...
    Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...

  • abgeschlossenRegelungen zu Entscheidungsveröffentlichungen (ID 282656)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 31.03.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Weisungen und Richtlinien für die Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen. Mit freundlichen G...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr S., Weisungen oder Richtlinien für die Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen gibt es im Land Bremen nicht. Es existieren ver...


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