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  • in BearbeitungAbstimmungsvereinbarung nach Verpackungsgesetz (ID 135133)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: In Bearbeitung
    Titel: Abstimmungsvereinbarung nach Verpackungsgesetz
    Beschreibung: Ich beantrage Zugang zu folgenden Informationen: Die aktuelle und vollständige Abstimmungsvereinbarung einschließlich der Anlagen, der Systembescheibu...

  • abgeschlossenAbstimmungsverhalten der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu disziplinarrechtlichen Konsequenzen (ID 123059)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Titel: Abstimmungsverhalten der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu disziplinarrechtlichen Konsequenzen
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte nennen Sie mir doch die Mitglieder der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung die entschieden haben, dass der...

  • abgeschlossenAktenauskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz bzgl. BImSchG-Verfahren für die Windenergie (ID 129860)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau
    Status: Abgeschlossen
    Titel: Aktenauskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz bzgl. BImSchG-Verfahren für die Windenergie
    Beschreibung: Sehr geehrter Herr, hiermit stelle ich einen Antrag auf Aktenauskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz Ihres Bundeslandes. Soweit von meinem Antr...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr, vielen Dank für Ihre E-mail. Gerne stellen wir Ihnen die gewünschten Informationen wie folgt zur Verfügung: Betriebsstätte: Wi...

  • in BearbeitungAkteneinsicht zur Baugenehmigung der Flüchtlingsunterkunft Borgfelder-Warft (ID 127674)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport
    Status: In Bearbeitung
    Titel: Akteneinsicht zur Baugenehmigung der Flüchtlingsunterkunft Borgfelder-Warft
    Beschreibung: Die Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport wird aufgefordert, die gesamten Aktenvorgänge um die (Bau)Genehmigung der Flüchtling...

  • abgeschlossenAkte zu möglichem Datenschutz-Verstoß beim Angebot Bremen-Mail (ID 100239)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Titel: Akte zu möglichem Datenschutz-Verstoß beim Angebot Bremen-Mail
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Akte zu einem möglichen Datenschutz-Verstoß aus 201...

  • abgeschlossenAnfragen zu Handelsabkommen (ID 101502)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Titel: Anfragen zu Handelsabkommen
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: * Wurde Ihre Behörde bezüglich der Auswirkungen von CETA und TiSA und TTIP für den...
    Bemerkung: Es gibt in unserer Behörde keine der oben bezeichneten Vorgänge. Wir sind von der bremischen Landesregierung zu den genannten Handelsabkommen nicht be...

  • abgeschlossenAnfrage Statistik - Maßnahmen wegen Dashcam-Nutzung (ID 125996)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Titel: Anfrage Statistik - Maßnahmen wegen Dashcam-Nutzung
    Beschreibung: Ich bitte um Mitteilung über Beschwerden und evtl. eingeleitete Verfahren wegen Dashcam-Nutzung seit dem 25.05.2018. Wurden Anordnungen gemäß Art. 58...
    Bemerkung: Zu Ihrer Anfrage teilen wir mit, dass wir zur Verwendung von Dashcams bislang keine Beschwerden erhalten und somit auch keine Verfahren hierzu eingele...

  • abgeschlossenAnfrage zu Einsatz und Kosten von proprietärer Software im Lande Bremen (ID 105834)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Titel: Anfrage zu Einsatz und Kosten von proprietärer Software im Lande Bremen
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine vollständige Auflistung der vom Land...

  • abgeschlossenAnfrage zu Einsatz und Kosten von proprietärer Software im Lande Bremen (ID 105831)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Titel: Anfrage zu Einsatz und Kosten von proprietärer Software im Lande Bremen
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine vollständige Auflistung der vom Land...

  • abgeschlossenAnfrage zum Verkauf der früheren Fläche der Umweltbetriebe Bremen in St. Magnus (ID 128171)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Titel: Anfrage zum Verkauf der früheren Fläche der Umweltbetriebe Bremen in St. Magnus
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte Sie um Auskünfte bezüglich des Verkaufs der früheren Fläche der Umwelt Betriebe Bremen bei den Straßen "Auf...


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