Abstimmungsvereinbarung nach Verpackungsgesetz (ID 135133)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: In Bearbeitung
Titel: Abstimmungsvereinbarung nach Verpackungsgesetz
Beschreibung:
Ich beantrage Zugang zu folgenden Informationen: Die aktuelle und vollständige Abstimmungsvereinbarung einschließlich der Anlagen, der Systembescheibu...
Abstimmungsverhalten der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu disziplinarrechtlichen Konsequenzen (ID 123059)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Titel: Abstimmungsverhalten der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu disziplinarrechtlichen Konsequenzen
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte nennen Sie mir doch die Mitglieder der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung die entschieden haben, dass der...
Aktenauskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz bzgl. BImSchG-Verfahren für die Windenergie (ID 129860)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau
Status: Abgeschlossen
Titel: Aktenauskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz bzgl. BImSchG-Verfahren für die Windenergie
Beschreibung:
Sehr geehrter Herr,
hiermit stelle ich einen Antrag auf Aktenauskunft nach dem
Informationsfreiheitsgesetz Ihres Bundeslandes. Soweit von meinem Antr...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr,
vielen Dank für Ihre E-mail. Gerne stellen wir Ihnen die gewünschten Informationen wie folgt zur Verfügung:
Betriebsstätte: Wi...
Akteneinsicht zur Baugenehmigung der Flüchtlingsunterkunft Borgfelder-Warft (ID 127674)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport
Status: In Bearbeitung
Titel: Akteneinsicht zur Baugenehmigung der Flüchtlingsunterkunft Borgfelder-Warft
Beschreibung:
Die Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport wird aufgefordert, die gesamten Aktenvorgänge um die (Bau)Genehmigung der Flüchtling...
Akte zu möglichem Datenschutz-Verstoß beim Angebot Bremen-Mail (ID 100239)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Titel: Akte zu möglichem Datenschutz-Verstoß beim Angebot Bremen-Mail
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Akte zu einem möglichen Datenschutz-Verstoß aus 201...
Anfragen zu Handelsabkommen (ID 101502)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Titel: Anfragen zu Handelsabkommen
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
* Wurde Ihre Behörde bezüglich der Auswirkungen von CETA und TiSA und TTIP für den...
Bemerkung: Es gibt in unserer Behörde keine der oben bezeichneten Vorgänge. Wir sind von der bremischen Landesregierung zu den genannten Handelsabkommen nicht be...
Anfrage Statistik - Maßnahmen wegen Dashcam-Nutzung (ID 125996)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Titel: Anfrage Statistik - Maßnahmen wegen Dashcam-Nutzung
Beschreibung:
Ich bitte um Mitteilung über Beschwerden und evtl. eingeleitete Verfahren wegen Dashcam-Nutzung seit dem 25.05.2018.
Wurden Anordnungen gemäß Art. 58...
Bemerkung: Zu Ihrer Anfrage teilen wir mit, dass wir zur Verwendung von Dashcams bislang keine Beschwerden erhalten und somit auch keine Verfahren hierzu eingele...
Anfrage zu Einsatz und Kosten von proprietärer Software im Lande Bremen (ID 105834)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Titel: Anfrage zu Einsatz und Kosten von proprietärer Software im Lande Bremen
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine vollständige Auflistung der vom Land...
Anfrage zu Einsatz und Kosten von proprietärer Software im Lande Bremen (ID 105831)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Titel: Anfrage zu Einsatz und Kosten von proprietärer Software im Lande Bremen
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine vollständige Auflistung der vom Land...
Anfrage zum Verkauf der früheren Fläche der Umweltbetriebe Bremen in St. Magnus (ID 128171)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Titel: Anfrage zum Verkauf der früheren Fläche der Umweltbetriebe Bremen in St. Magnus
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte Sie um Auskünfte bezüglich des Verkaufs der früheren Fläche der Umwelt Betriebe Bremen bei den Straßen "Auf...
Anfrage zu Software-Lizenzen (ID 101445)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Titel: Anfrage zu Software-Lizenzen
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte senden Sie mir, falls vorhanden,...
Bemerkung: Mehr Informationen:
Rundschreiben der Senatorin für Finanzen Nr. 05/2013 -Verlagerung der zentralen IT-Beschaffungsstelle auf Dataport
http://t...
Anfrage zu vereinnahmten und verausgabten Zinsen (ID 105773)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Titel: Anfrage zu vereinnahmten und verausgabten Zinsen
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir bitten um Mitteilung der folgenden statistischen Informationen:
1.) In welcher Höhe hat das Land Bremen im Jahr 2...
Anfrage zu verschlüsselter Kommunikation (ID 102232)
Zuständige Stelle: Bremische Bürgerschaft
Status: Abgeschlossen
Titel: Anfrage zu verschlüsselter Kommunikation
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte nennen sie mir den/die öffentlichen PGP/GnuPG-Schlüssel (und die zugehörige...
Bemerkung: Leider gibt es derzeit keine Möglichkeit, die Verwaltung der Bremischen Bürgerschaft mit PGP-verschlüsselten E-Mails zu erreichen.
Antrag auf Akteneinsicht zum Verkauf eines Grundstückes an der Schwachhauser Heerstraße (ID 136770)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: In Bearbeitung
Titel: Antrag auf Akteneinsicht zum Verkauf eines Grundstückes an der Schwachhauser Heerstraße
Beschreibung:
(…) 28205 Bremen, 24. April 2019
(…)
Die Senatorin für Finanzen
Fr. Karoline Linnert
Rudolf-Hilferding-Platz 1
28195 Bremen
nachricht...
Antrag auf Einsicht in die Betriebskostenabrechnungen der Jahre 2016 und 2017 des Betriebs gewerblicher Art Marktverwaltung (ID 116210)
Zuständige Stelle: Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
Status: In Bearbeitung
Titel: Antrag auf Einsicht in die Betriebskostenabrechnungen der Jahre 2016 und 2017 des Betriebs gewerblicher Art Marktverwaltung
Beschreibung:
hiermit beantragen wir gemäß § 7 Brem. Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) die Einsichtnahme in die vollständigen Betriebskostenabrechnungen der Jah...
Antrag auf Zugang zu den Unterlagen über Raumbedarfspläne und entsprechende Bedarfsmeldungen der bremischen Verwaltung, insbesondere für die schulische Versorgung im Ostertorviertel – speziell die Bürgermeister-Smidt-Schule – und das Staatsarchiv (ID 136838)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: In Bearbeitung
Titel: Antrag auf Zugang zu den Unterlagen über Raumbedarfspläne und entsprechende Bedarfsmeldungen der bremischen Verwaltung, insbesondere für die schulische Versorgung im Ostertorviertel – speziell die Bürgermeister-Smidt-Schule – und das Staatsarchiv
Beschreibung:
„(…)KEIN HOCHHAUS IM VIERTEL
(…)
28203 Bremen
(…)
info@keinhochhaus.org
www.keinhoch...
Antrag für die Förderung des Projektes "City Initiative 2017" der City Initiative Bremen Werbung e.V. (ID 105048)
Zuständige Stelle: Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
Status: Abgeschlossen
Titel: Antrag für die Förderung des Projektes "City Initiative 2017" der City Initiative Bremen Werbung e.V.
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- den Antrag samt Anlagen für die Förderung des Projektes "City Initiative 2017" d...
Anzahl der Beschäftigten im Themenfeld Videoüberwachung bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (ID 115966)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Titel: Anzahl der Beschäftigten im Themenfeld Videoüberwachung bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
mich würde interessieren, wie viele Mitar...
Anzahl registrierte Datenschutzbeauftragte (ID 129364)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Titel: Anzahl registrierte Datenschutzbeauftragte
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
für den Berufsverband IAPP (International Association of Privacy Professionals, https://iapp.org/) erstellen wir gerad...
Bemerkung: Als zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde für das Land Bremen teilen wir hierzu mit, dass in ungefähr 1.900 Fällen Datenschutzbeauftragte gemeldet un...
Arten von gemeldeten Verstößen und der Arten der getroffenen Maßnahmen (ID 132460)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Titel: Arten von gemeldeten Verstößen und der Arten der getroffenen Maßnahmen
Beschreibung:
Nach Art. 59 DS-GVO veröffentlichen die Aufsichtsbehörden jährlich Tätigkeitsberichte.
Inhaltlich kann der Tätigkeitsbericht eine Liste der Arten von...
Bemerkung: Zu Ihrem Auskunftsbegehren teilen wir mit, dass Sie die von uns geführten Listen und Statistiken für das Jahr 2018 auf den Seiten 9 bis 17 unseres 1....
