Tierexperimente Universität Bremen (ID 184433)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.10.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Tierexperimente des Herrn Kreiter sind mutmaßlich verfassungs- und gesetzeswidrig gem. Tierschutzgesetz, das Verfa...
Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren,
bezugnehmend auf Ihren Antrag vom 15. September 2022 auf Zugang zu Informationen nach dem Bremer Informationsfreiheits...
Tierversuche an Universität Bremen (ID 192683)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 27.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Gibt es Dokumente, aus denen hervorgeht, dass die vom A. Kreiter durchgeführten Tierversuche zum Wohle...
Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Die Tierversuche des Prof. Dr. A. Kreiter verfolgen allgemein den Zweck der Grundlage...
Toilettenpflicht in der Gastronomie (ID 190355)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 31.03.2023
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 12.04.2023
Beschreibung:
Betreff: Toilettenpflicht Gastronomie
Mitteilungen: mich würde die Regelung zur Toilettenpflicht in Lokalen / Restaurants interessieren.
Ist ein Lok...
Tracking auf Webseiten (ID 174554)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 08.12.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Thema: Vorlagen-Arbeitsanweisungen-Arbeitshilfen-Befugnisse et cetera bei Beschwerde wegen Tracking durch Cook...
Bemerkung: 1) Das angehängte Anschreiben haben wir in einigen Verfahren als Auftaktschreiben genutzt, aber es richtet sich ausschließlich auf die Verarbeitung pe...
True Name im Personenstammdatenmanagement (ID 195916)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich bitte um Auskunft, ob und wie Studierenden die Änderung von Personendaten wie Name und Geschlecht i...
Bemerkung: Guten Tag,
zu Ihrem IFG-Antrag vom 12.07.2023 kann ich Ihnen folgendes mitteilen:
Das Rektorat der Universität Bremen hat entschieden, dass eine vor...
Überwachung Versandapotheken mit Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschlands (ID 184141)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.09.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit beantragen wir nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Zugang zu
Informationen im Zusammenhang m...
Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren,
nachfolgend erhalten Sie die Informationen, welche Sie mit Ihrem Schreiben vom 09.09.2022 nach BremIFG beantragt haben...
Umgang der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen mit dem Schreiben des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 16. Juni 2021 (ID 172470)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 26.10.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Ich bitte sie um Bereitstellung folgender Informationen:
1. Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfrei...
Bemerkung: 1. "Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer Aufsichtsbehörde in Bezug auf den Umgang...
Umsetzung der Istanbul-Konvention (ID 195634)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Umsetzung des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen...
Bemerkung: 1. Wurde eine Landeskoordinierungsstelle zur Umsetzung der Istanbul-Konvention eingerichtet? Wenn ja, in welchem Jahr wurde diese eingerichtet und unt...
Umsetzung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts 1 BvL3/21 vom 19.10.2021 in Bremerhaven (ID 187978)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.01.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Anrede,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- alle Verwaltungsanweisungen, Arbeitshilfen oder sonstigen Anwe...
Bemerkung: Ihr Antrag nach Brem IFG, Brem UIG, UIG, VIG vom 04.01.2023
Anrede,
Sie begehren die Herausgabe aller Verwaltungsanweisungen, Arbeitshilfen oder son...
Unterlagen zur Sicherheit der E-Health-Software "health" der Firma Mikroprojekt GmbH (ID 215468)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Ich bitte um die Zusendung von Dokumente, die Informationen zum Thema IT-Sicherheit/Datenschutz der E-Health-Software "health/JZAED" der Firma Mikropr...
Bemerkung: Wir haben keine Dokumente, die Informationen zum Thema IT-Sicherheit/Datenschutz der E-Health-Software "health/JZAED" der Firma Mikroprojekt GmbH ent...
Veranstaltungserlaubnis und Verkehrsregelungen Breminale 2019 (ID 140711)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 13.11.2019
Beschreibung:
13. November 2019:
"Sehr geehrte/r …,
gerne berufe ich mich auch auf das IFG und beantrage mir die erbetenen Auskünfte zu übersenden. Eine Übersendung...
Verbaute Typen, Orte und Auswertungsarten von Videoüberwachungskameras in der HS Bremen (ID 182735)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.05.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Verbaute Typen, Standorte, Winkel, erfasste Bereiche sowie Informationen zur Auswer...
Bemerkung: Sehr geehrter [...],
bezüglich der von Ihnen formulierten Anfrage vom 17. Mai 2022 ist mitzuteilen, dass an den Standorten der Hochschule Bremen insg...
Verfahren automatisierter Verarbeitungen (ID 185636)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.11.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Anzahl der bei Ihrer Behörde eingegangenen Meldungen bezüglich "Verfahren automatisierter Verarbeitungen" nach Maßg...
Bemerkung: Zu Ihrer Anfrage müssen wir leider mitteilen, dass uns die erbetenen Angaben, die Meldungen bis zum 24. Mai 2018 umfassen, nicht zur Verfügung stehen....
Verhängte Bußgelder 2023 (ID 220169)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Mich interessiert der summierte Wert der in 2023 verhängten Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder. Es geht mir also um die jährlich beschiedene...
Bemerkung: Wir teilen Ihnen mit, dass im Jahr 2023 147.465 Euro als Geldbußen verhängt wurden.
Veröffentlichung "Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 und des Lageberichtes des Sondervermögen kommunale Abfallwirtschaft der Stadtgemeinde Bremen" (ID 164197)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Ich beantrage Zugang zu folgenden Informationen: Den vollständigen "Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 und des Lageb...
Bemerkung: Der Bericht wurde nach Anfrage im Transparenzportal veröffentlicht.
Veröffentlichungen Haushaltsrechnungen (ID 187458)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.01.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte [...],
sehr geehrte Damen und Herren,
1. wo finde ich die Haushaltsrechnungen für die Haushaltsjahre 2018, 2019, 2020 und 2021?
2. wann...
Bemerkung: Sehr geehrter [...],
die Haushaltsrechnungen der Jahre 2018, 2019, 2020 und 2021 finden Sie unter folgendem Link:
https://www.finanzen.bremen.de/inf...
Veröffentlichung Protokolle KoSIT (ID 216199)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Protokolle des Beirates der Koordinierungsstelle für IT-S...
Bemerkung: Ihr Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG über FragDenStaat
Protokolle des Beirates der Koordinierungsstelle für IT-Standards (KoSIT) [#297846]
Ih...
Veröffentlichung von Verträgen (ID 105832)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.09.2017
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Frau Senatorin,
in der Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16. 08. 2016 wurde eine Reihe von Verträgen...
Bemerkung: Ich nenne hier folgende in der Antwort des Senats aufgelistete Verträge, die ich im Transparenzportal einsehen möchte:
https://www.finanzen.bremen.de...
Verständigung der DSK zu den Inhalten der Tätigkeitsberichte (ID 221334)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Die Verständigung der Datenschutzkonferenz (DSK) zu den statistischen Darstellungen in den Tätigkeitsberichten nach Art. 59 DSGVO.
Kontext: im Tätigk...
Bemerkung: Veröffentlichung der Anlage 9a zum bereits veröffentlichten Protokoll der 96. Datenschutzkonferenz.
Vertrag über Panorama-Aufnahmen der Firma CycloMedia (ID 166027)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.04.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Den Vertrag und alle dazugehörige Anlagen zu den von der Stadt Bremerhaven genut...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
wir kommen zurück auf Ihre Anfrage vom 17.03.2021.
Wir haben zwischenzeitlich die von Ihnen angef...
