Digitalisierung Betriebsprüfung (ID 183977)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 22.08.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
besteht in Bremen die Möglichkeit für den...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
zu Ihrem Antrag auf Auskunft nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremlFG) nehme ich wie folgt Stellung:
Ab dem 05....
Dokumente der WfB (ID 172815)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.11.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
könnten Sie erklären, warum die Dokumente der WFB Bremen nicht im Transparenzportal veröffentlicht werden?
Besten Dank!...
Bemerkung: Sehr geehrte:r [...],
die WFB veröffentlicht Dokumente auf dem Transparenzportal.
Wenn Sie nach einem bestimmten Dokument suchen, wenden Sie sich b...
DSGVO-Information SGFV zum Studierenden-Energiepreispauschalengesetz – EPPSG (ID 190399)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die DSGVO-Information Ihrer Behörde für Antragstellende der Energiepreispauschale für Studierende.
Di...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr/Frau,
über „fragdenstaat.de“ beantragten Sie am 19.03.2023 die Übersendung der DSGVO-Information meiner Behörde für Antragstellend...
Durchsetzung des "Schrems II"-Urteils (ID 171929)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.10.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. die Anzahl der Beschwerden, die sich gegen eine rechtswidrige Drittlandsübermittlung nach dem "Schrems II"-Urtei...
Bemerkung: 1. Insgesamt ist bei uns eine Beschwerde eingegangen.
2. Die Bearbeitung der Beschwerde ist noch nicht abgeschlossen.
3. Die Bearbeitung ist noch ni...
EDPB DPO-Network - assessment of Twitter usage by SAs and the EDPB (ID 192455)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Hiermit beantrage ich den Erhalt des Dokuments mit der Bezeichnung „EDPB DPO-Network - assessment of Twitter usage by SAs and the EDPB“ (Datum: 2.2.20...
Bemerkung: Das Dokument liegt der bremische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit vor.
Auf die Konsultation des Europäischen Datenschutzaus...
Einführung der elektronischen Akte (ID 191640)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.05.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Onlinezugangsgesetz (OZG) hält Bund und Länder, ihre Verw...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [...],
auf Ihren Antrag vom 05.05.2023 zum "Stand der E-Akte und E-Personalakte" [#278084] erhalten Sie folgende Informationen:
Es tr...
Eingliederungshilfe für Kinder mit seelischer Behinderung gemäß § 35a SGB (ID 166026)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.04.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
als Rehabilitationsträger ist das Jugendamt für die Leistungsberechtigten nach § 3...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
Ihren Antrag auf Auskunft nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom 08.03.2021 beantworten...
Einrichtungen, die Tierversuche gemäß § 8 und § 8a TierSchG durchführen (ID 220907)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf Grundlage des BremIFG bitte ich, mir folgende Information zu übersenden:
Eine Liste der Einrichtungen, welche Ti...
Bemerkung: Sehr geehrte/r XY,
ich beziehe mich auf Ihren untenstehenden Antrag nach dem IFG und kann Ihnen mitteilen, dass im Land Bremen die folgenden Einricht...
Einsatz und Beurteilung von Plagiatserkennungssoftware (ID 182734)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.05.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) Sämtliche Unterlagen, Fakultätsratsprotokolle sowie -beschlüsse aller Fakultäten...
Bemerkung: Sehr geehrter [...],
in der Fakultät 1 werden als Plagiatserkennungssoftware Produkte von Turnitin und PlagAware verwendet.
Die Nutzungsbedingungen...
Einsichtnahme in anwaltliches Gutachten über die Rechtmäßigkeit des städtischen Eigentums der Liegenschaft Hartmannstift (ID 140594)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.11.2019
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren.
(…)
Gemäß vorliegendem Schreiben von Staatsrat Strehl vom 17. Juni 2019 (Akz. Q13-2) an Ortsamtsleiter Dornstedt und...
Bemerkung: Der antragstellenden Person wurde im Hause von Immobilien Bremen Einsicht in die gewünschte Information gewährt.
Einsichtnahme in die Berichte über die Erstellung der Betriebskostenabrechnungen für die Jahre 2016 und 2017 der Marktverwaltung (ID 137057)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 15.07.2019
Beschreibung:
Der/Die Antragsteller*in möchte Einsichtnahme in die Berichte über die Erstellung der Betriebskostenabrechnungen für die Jahre 2016 und 2017 der Markt...
Elektronische Datenübermittlung durch Dritte im Steuerrecht (ID 213844)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 29.12.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
aufgrund des §§ 1, 7 BremIFG bitte ich um Beantwortung der beigefügten Fragen, die u.a. Grundlage für eine (geplante)...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
aufgrund des §§ 1, 7 BremIFG baten Sie um Beantwortung der folgenden Fragen:
Frage 1. Bestehen statistische Erhebungen zur Haf...
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Gesundheitsamt Kinder- und Jugenddienst (ID 183508)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 08.08.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises nach §80 GEG beant...
Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in,
auf Ihre am 08.08.2022 gestellte Anfrage nach BremUIG können wir Ihnen keine eindeutige Auskunft geben. Angelegenhei...
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Gesundheitsamt und Umweltschutzamt Bremerhaven Wurster Straße 4927580 Bremerhaven (ID 163863)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.02.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises nach EnEV 2014 §1...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
gerne beantworte ich Ihre Anfrage und übersende Ihnen in der Anlage den angefragten Energieausweis...
Erlaubniserteilung zum Betrieb einer Prostitutionsstätte (ID 162751)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.01.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte/r […],
In unserem Telefonat heute teilte ich Ihnen mit, dass uns in obiger Angelegenheit von verschiedenen Seiten Informationen zugegan...
Bemerkung: Ihr Antrag vom 11.01.2021 nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG)
Sehr geehrte/r […],
Ihre mit o.g. Antrag gestellten Fragen bean...
Fahrradleasing öffentlicher Dienst (ID 206082)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.10.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) Wie ist der aktuelle Sachstand zur Umsetzung eines Fahrrad...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [...],
im bremischen öffentlichen Dienst wurde bislang das Modell des Fahrradleasings für die Beamtinnen und Beamten sowie Tarifbeschä...
Fahrradstraßen in der Innenstadt (ID 190328)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.03.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Ich bitte um die Vorlagen und Beschlüsse im Bauausschuß, Magistrat und in der Stadtverordnetenversammlung, die zu der Einrichtung und Beschilderung de...
Bemerkung: [Anrede],
unter Bezugnahme auf Ihren IFG-Antrag vom 30.03.2023 übersenden wir Ihnen hierzu das diesbezügliche Anschreiben sowie die Beschlüsse der be...
Flucht/Zuzug aus der Ukraine seit 2022 (ID 191459)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Anzahl der seit 24.02.2022 gefürchteten bzw. zugezogenen Menschen aus der Ukraine in Bremerhaven
- V...
Bemerkung: Anrede,
in der Zeit vom 24.02.2022 bis zum 11.04.2023 sind 2845 Menschen von der Ukraine nach Bremerhaven zugezogen.
Eine Verteilung dieser nach Her...
Forschungsprojekte zur Entwicklung von Testverfahren zur Diagnosestellung von Post Covid / Post Vac (ID 224355)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.04.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Laut Weltgesundheitsorganisation litten in Deutschland in Nove...
Bemerkung: Sehr geehrte/r (...),
Ihre untenstehende Anfrage wurde zuständigkeitshalber an die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz weitergelei...
Fragen im Zusammenhang mit der Ausschreibung des Grundstückes Borcherdingstraße 10/10a (ID 192449)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 22.05.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
[Name und Adresse der antragstellenden Person]
Immobilien Bremen
Eigenbetrieb der Stadtgemeinde Bremen
z. Hd. der Geschäftsführung
Theodor-Heuss-Alle...
Bemerkung: [Adresse der antragstellenden Person]
Ihr Antrag gem. BremIFG vom 19.05.2023 (Eingang: 22.05.2023)
Unser Zeichen (bitte bei Antwort angeben)
IFG/G/...
