Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.10.2019
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die "Informationstechnologie Strategie de...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.07.2019
Beschreibung:
Ich beantrage Zugang zu folgenden Informationen: Die aktuelle und vollständige Abstimmungsvereinbarung einschließlich der Anlagen, der Systembescheibu...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Ich bitte um Zugang zu folgenden Informationen
1. Die Anlagen 3,4 und 5 (Systemfestlegungen) zur Abstimmungsvereinbarung gem. Verpackungsgesetz
2. Die...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
mit Ihrer o. a. Mail hatten Sie um Zugang zu folgenden Informationen gebeten:
1. Die Anlagen 3,4...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 22.11.2018
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte nennen Sie mir doch die Mitglieder der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung die entschieden haben, dass der...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 29.04.2019
Beschreibung:
Sehr geehrter Herr,
hiermit stelle ich einen Antrag auf Aktenauskunft nach dem
Informationsfreiheitsgesetz Ihres Bundeslandes. Soweit von meinem Antr...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr,
vielen Dank für Ihre E-mail. Gerne stellen wir Ihnen die gewünschten Informationen wie folgt zur Verfügung:
Betriebsstätte: Wind...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 14.03.2019
Beschreibung:
Die Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport wird aufgefordert, die gesamten Aktenvorgänge um die (Bau)Genehmigung der Flüchtling...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 29.03.2017
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Akte zu einem möglichen Datenschutz-Verstoß aus 201...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wissenschaft und Häfen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.08.2020
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche vorliegenden Organisationspläne...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [...],
anliegend zwei Organigramme (Stand: Januar 2020, März 2020) der Senatorin für Wissenschaft und Häfen. Das jeweils aktuelle Orga...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.06.2020
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. technische, rechtliche oder andere Analysen, Gutachten, Sitzungsprotokolle, Datenschutzfolgeabschätzungen, inte...
Bemerkung: Zu Ihrer Anfrage haben wir nunmehr die als Anlagen beigefügten Tabellen erstellt. Die Tabellen enthalten die unter den Punkten 2. bis 7. angefragten...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.05.2017
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
* Wurde Ihre Behörde bezüglich der Auswirkungen von CETA und TiSA und TTIP für den...
Bemerkung: Es gibt in unserer Behörde keine der oben bezeichneten Vorgänge. Wir sind von der bremischen Landesregierung zu den genannten Handelsabkommen nicht be...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.02.2019
Beschreibung:
Ich bitte um Mitteilung über Beschwerden und evtl. eingeleitete Verfahren wegen Dashcam-Nutzung seit dem 25.05.2018.
Wurden Anordnungen gemäß Art. 58...
Bemerkung: Zu Ihrer Anfrage teilen wir mit, dass wir zur Verwendung von Dashcams bislang keine Beschwerden erhalten und somit auch keine Verfahren hierzu eingele...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.09.2017
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine vollständige Auflistung der vom Land...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.09.2017
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine vollständige Auflistung der vom Land...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 21.01.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Unterlagen, Protokolle oder Dokumente die mit der Entscheidungsfindung zur Koope...
Bemerkung: Im Rahmen der Vorbereitung der Senatsentscheidung über die Ausbildungsplanung 2019 ist von den Ressorts kurzfristig der Bedarf aufgegeben worden, Nach...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.01.2019
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte Sie um Auskünfte bezüglich des Verkaufs der früheren Fläche der Umwelt Betriebe Bremen bei den Straßen "Auf...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.10.2019
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gerne möchten wir unsere Fördermittelexpertise erweitern, sodass wir uns sukzessive näher mit diversen Förderzuschüsse...
Bemerkung: Aus dem Datenbankverfahren ZEBRA werden im Transparenzportal (siehe beigefügter Link) seit 2017 quartalsweise die in dem jeweiligen Jahr bislang verau...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.04.2017
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte senden Sie mir, falls vorhanden,...
Bemerkung: Mehr Informationen:
Rundschreiben der Senatorin für Finanzen Nr. 05/2013 -Verlagerung der zentralen IT-Beschaffungsstelle auf Dataport
http://tran...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.09.2017
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir bitten um Mitteilung der folgenden statistischen Informationen:
1.) In welcher Höhe hat das Land Bremen im Jahr 2...
Zuständige Stelle: Bremische Bürgerschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.05.2017
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte nennen sie mir den/die öffentlichen PGP/GnuPG-Schlüssel (und die zugehörige...
Bemerkung: Leider gibt es derzeit keine Möglichkeit, die Verwaltung der Bremischen Bürgerschaft mit PGP-verschlüsselten E-Mails zu erreichen.
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 26.04.2019
Beschreibung:
(…) 28205 Bremen, 24. April 2019
(…)
Die Senatorin für Finanzen
Fr. Karoline Linnert
Rudolf-Hilferding-Platz 1
28195 Bremen
nachricht...
Zuständige Stelle: Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 05.04.2018
Beschreibung:
hiermit beantragen wir gemäß § 7 Brem. Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) die Einsichtnahme in die vollständigen Betriebskostenabrechnungen der Jah...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.11.2020
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse des Antragstellers]
Gesendet: Freitag, 27. November 2020 13:05
An: 368, Schulzentrum des Sekundarbereichs II Utbremen...
Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren,
gerne beantworte ich Ihre Anfrage und übersende Ihnen in der Anlage den angefragten Energieausweis.
Dieser Energieaus...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 14.05.2020
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte/r …,
hiermit beantrage ich gem. § 1 Abs. 1 iVm. § 7 Abs.6 BremIFG Zugang zu folgenden amtlichen Information:
Stellungnahmen der Senator...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 31.05.2019
Beschreibung:
„(…)KEIN HOCHHAUS IM VIERTEL
(…)
28203 Bremen
(…)
info@keinhochhaus.org
www.keinhoch...
Zuständige Stelle: Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 22.09.2017
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- den Antrag samt Anlagen für die Förderung des Projektes "City Initiative 2017" d...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.06.2020
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte/r […],
ich möchte Sie hiermit noch einmal an meine Mail vom 07.07.20 erinnern und nochmals um Beantwortung meiner Erstanfrage nach Bremer...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wissenschaft und Häfen
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 08.10.2020
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Anzahl der Absolvierenden des Studi...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.04.2018
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
mich würde interessieren, wie viele Mitar...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.12.2019
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Die Anfrage bezieht sich auf folgende Auskünfte:
1) Wie viele Verstöße gegen personenbezogene Daten wurden seit Januar 2019 bei Ihnen gemeldet?
2) Wi...
Bemerkung: Hierzu teilen wir zunächst mit, dass von uns bislang keine Bußgelder nach der Datenschutz-Grundverordnung verhängt worden sind.
Soweit sich Ihre Frag...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.04.2019
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
für den Berufsverband IAPP (International Association of Privacy Professionals, https://iapp.org/) erstellen wir gerad...
Bemerkung: Als zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde für das Land Bremen teilen wir hierzu mit, dass in ungefähr 1.900 Fällen Datenschutzbeauftragte gemeldet un...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.06.2019
Beschreibung:
Nach Art. 59 DS-GVO veröffentlichen die Aufsichtsbehörden jährlich Tätigkeitsberichte.
Inhaltlich kann der Tätigkeitsbericht eine Liste der Arten von...
Bemerkung: Zu Ihrem Auskunftsbegehren teilen wir mit, dass Sie die von uns geführten Listen und Statistiken für das Jahr 2018 auf den Seiten 9 bis 17 unseres 1....
Zuständige Stelle: Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 05.04.2018
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir aus dem Tarifregister Folgendes in elektronischer Form per E-Mail zu: Tarifverträge des Unternehme...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.01.2020
Informationszugang: Informationszugang wurde verweigert
Beschreibung:
Am 06.01. eines jeden Jahres findet am Osterdeich, Höhe Sielwall, die „Eiswettprobe" als Teil der Eiswette des Bremer Eiswettvereins statt. Zu dieser...
Bemerkung: Sehr geehrte ,
Ihr o.g. Auskunftsersuchen an den Senator für Inneres wurde am 10.04.2019 zuständigkeitshalber an uns weitergeleitet.
Sie baten da...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.01.2019
Beschreibung:
nach Durchsicht der ES-Bau ergeben sich meinerseits folgende Fragen:
1. Im Kapitel „2.6 Weser-Strandbad“ steht im zweiten Absatz geschrieben: „Aufgr...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 29.03.2017
Beschreibung:
Sehr gehrte ,
auf der Webseite der "Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit" heißt es:
"Die Landesbeauftragte für Datenschutz und...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.12.2019
Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
Beschreibung:
Bitte teilen Sie mir mit, wer offiziell für die Handwerkskammer Bremen als Datenschutzbeauftragter gemeldet ist und ob hier hinsichtlich der Person de...
Bemerkung: Antrag wurde zurückgezogen
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.01.2020
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG)
Hier: Auskunft über herrenlose Grundstücke
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.08.2019
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
am Donnerstag, den 15.08.2019 wird die Ankunft des Schüttgutfrachters BENTE (lMO: 9405368) im Bremer Holzhafen erwartet...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.06.2019
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der Nachlasssache nach [ ... ], zuletzt wohnhaft in [ ... ], Aktenzeichen des Amtsgerichts [ ... ], bitte ich höfli...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.06.2019
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der Nachlasssache nach [ ... ], zuletzt wohnhaft in [ ... ], Aktenzeichen des Amtsgerichts [ ... ], bitte ich höfli...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.06.2019
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der Nachlasssache nach [ ... ], zuletzt wohnhaft in [ ... ], Aktenzeichen des Amtsgerichts [ ... ], bitte ich höfli...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.12.2019
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der Nachlasssache nach […], zuletzt wohnhaft in […], Aktenzeichen des Amtsgerichts […], bitte ich höflich um Auskun...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.06.2019
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der Nachlasssache nach [ ... ], zuletzt wohnhaft in [ ... ], Aktenzeichen des Amtsgerichts [ ... ], bitte ich höfli...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.08.2019
Beschreibung:
Sehr geehrte/r ...,
erst einmal vielen Dank für das Gespräch.
Wie schon erwähnt, handelt es sich bei meinem Anliegen um die Ausschreibung des Sicherh...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.04.2017
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- einen kompletten Auszug aus dem aktuell...
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 22.02.2018
Beschreibung:
Barrierefreiheit in Bremen? Für einige Behörden ja, für andere nicht?
Sehr geehrte Damen und Herren,
unter https://zukunft.bremen.de/ gibt es einen n...
Bemerkung: Als zuständige Stelle wurde durch die ratsuchende Person der Landesbehindertenbeauftragte der Freien Hansestadt Bremen ausgewählt. Gemäß Impressum der...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.10.2018
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
seit über einem halben Jahr ist unter https://www.performanord.org/beschaeftigte/beihilfe-8424 der Status der Bearbei...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.09.2019
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen & Herren
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Wie lange dauert durchschnittlich die Bear...
Bemerkung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG vom 30. Juli 2019
Sehr geehrte Frau,
mit Ihrer E-Mail vom 30. Juli 2019 baten Sie unter Berufung u. a. auf d...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.04.2020
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich beantrage die Herausgabe folgender Informationen:
- Anzahl der als Betteltaste bezeichneten Bedarfsampeln in Brem...
Bemerkung: Sehr geehrte/r (Name der antragstellenden Person),
hiermit übermitteln wir Ihnen die erbetenen Informationen zu den
Bedarfsampeln in Bremerhaven:
z...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.05.2017
Beschreibung:
Betreff: Gesetz zur Neuregelung des Besoldungsrechts in der FHB vom 23. Dezember 2016
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Übersendung der Be...