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  • abgeschlossenOffshorewindkraftanlagen / Ausbau Schifffahrtshafen (ID 190358)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 13.03.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um ausführliche Information, incl. Schriftverkehr etc. im Zus...
    Bemerkung: Anrede, hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres Antrages auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Information...

  • abgeschlossenOnline-Ausweisfunktion Governikus GmbH (ID 190962)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 16.03.2023
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 21.04.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Dokumente zu Statistiken über a) die konkrete tägliche Nu...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], entschuldigen Sie bitte die verzögerte Rückmeldung. Ihre Anfrage können wir nur wie folgt beantworten: Gemäß § 7 Abs.2 des Ges...

  • in BearbeitungOrganigramme und Geschäftsverteilungspläne der senatorischen Dienststellen (ID 105318)

    Zuständige Stelle: Senatskanzlei
    Status: In Bearbeitung
    Eingegangen am: 04.10.2017
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Organigramme und Geschäftsverteilung...

  • in BearbeitungOrganigramm/Geschäftsverteilungsplan der Feuerwehr Bremen (ID 215251)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
    Status: In Bearbeitung
    Eingegangen am: 16.01.2024
    Beschreibung: Ich bitte um Übermittlung des aktuellen Organigramms sowie des Geschäftsverteilungsplans der Feuerwehr Bremen.

  • abgeschlossenParkraumbewirtschaftung Max-Eyth-Platz, Bremerhaven (ID 112366)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 03.04.2018
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Betreff: Bremerhaven / Parken Mitteilungen: Hallo, Könnten Sie bitte die Info über das Parken in Stadt Bremerhaven melden? https://www.transparenz.bre...
    Bemerkung: Sehr geehrte Antragstellerin/sehr geehrter Antragsteller, folgende Zeiten gibt es: Innenstadt Zone 1 (Mo. – Sa. 08:00 – 19:00 Uhr) zusätzlich direk...

  • abgeschlossenPersonalstunden Informationsfreiheit bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen (ID 183888)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 19.09.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie viele Personalstunden hat Ihre Behörd...
    Bemerkung: Bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit standen und stehen für den Bereich Informationsfreiheit im Jahr 2021 zwischen 1/2...

  • in BearbeitungProtokoll Verwaltungsrat Die Bremer Stadtreinigung AöR-Entwicklungsplan 2024 (ID 186022)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: In Bearbeitung
    Eingegangen am: 15.02.2023
    Beschreibung: Hiermit beantrage ich Zugang zu folgenden Informationen: Den vollständigen Vorgang (einschließlich der vollständigen Vorlage des Vorstandes und des Si...

  • abgeschlossenPrüfungen Anerkennung Arztdiplom in Deutschland (ID 183506)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 21.07.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, Ärzte, die aus dem Ausland nach Deutschland kommen, um den Beruf des Arztes auszuüben, müssen ein Verfahren zur Anerke...
    Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in, die erbetenen Statistiken werden bei der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz nicht geführt. Nach...

  • abgeschlossenPublic records that includes copies of all data breach notifications (ID 183388)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 05.09.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: I am requesting an opportunity to obtain public records that includes copies of all data breach notifications received by the Data Protection and Free...
    Bemerkung: Unfortunately, we have to deny your request for access to information. The legal basis for granting information in the area of freedom of information...

  • abgeschlossenRahmenverträge über Personal-, Beratungs- und technische Dienstleistungen (ID 180643)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 03.05.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Liste aller Rahmenverträge über Dienstleistungen in den Bereichen Personaldien...
    Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in, nachfolgend erhalten Sie die Informationen, welche Sie mit Ihrer Mail vom 03.05.2022 nach BremIFG beantragt haben....

  • abgeschlossenRatenzahlungen bei den Finanzbehörden (ID 179392)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 14.04.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Unterlagen, Weisungen, Arbeitsanwei...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person], zu Ihrem Antrag auf Auskunft nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) nehme ich wie f...

  • abgeschlossenRegistermodernisierung (ID 191482)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.05.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: alle Aufzeichnungen Koordinierungsstelle für IT-Standards (Re...
    Bemerkung: Das Antwortschreiben wurde samt Anlagen im Transparenzportal veröffentlicht.

  • abgeschlossenReptilienschauen, Ausstellungen oder Märkte (ID 196370)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 21.08.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, [...] Wir wären Ihnen sehr dankbar, wenn Sie uns die folgenden Informationen zur Verfügung stellen könnten (falls ver...
    Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in, vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese kann wie folgt beantwortet werden: 1. Wie viele dieser Ereignisse gibt es in...

  • abgeschlossenRisikobewertung China (ID 190963)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.04.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: (1) Die Rolle des Entscheidungsgremiums Hat Ihre Universität ein höchstes Entscheidungsgremium (Hochschulrat, Akademischer Rat, Präsidium, Senat, Rekt...

  • abgeschlossenRücklagen für Pensions- und Beihilfeansprüche (ID 175715)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 12.01.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Gibt es aktuell eine Rücklagenbildung für die zukünftigen Versorgungsansprüche für Beamte, und wenn ja welche? Werden die Rücklagen nur für Pensionsa...
    Bemerkung: Die Antwort zu dieser Anfrage finden Sie hier: https://www.transparenz.bremen.de/metainformationen/auskunft-zur-anfrage-nach-dem-bremifg-vom-12-01-20...

  • abgeschlossenSämtliche bisher erlassen Maßnahmen nach Art. 58 DSGVO (ID 195208)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 09.08.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche erlassenen Maßnahmen nach Art. 58 DSGVO und alle abweisenden Bescheide, die Ihre Behörde bisher erlassen...
    Bemerkung: Wir können Ihnen mitteilen, dass wir bezogen auf das jeweilige dazu von uns genannte Jahr die nachfolgenden Maßnahmen nach Artikel 58 Absatz 2 DSGVO v...

  • abgeschlossenSicherheit des Bürgerportals (ID 175682)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 07.01.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: der im Juni 2021 veröffentlichte Entwurf...
    Bemerkung: Die Antwort zu dieser Anfrage finden Sie hier: https://www.transparenz.bremen.de/metainformationen/auskunft-zum-antrag-auf-informationszugang-vom-07-...

  • abgeschlossenSpielhallen-Standorte und Abstandsregelung für Spielhallen zu Schulen (ID 209481)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 15.09.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag auf Informationen aus dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Informationsfreiheitsgesetz für das Land B...
    Bemerkung: Ihr Antrag vom 14.07.2023, hier eingegangen am 15.09.2023, nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Sehr geehrte*r (...), Ihre mit o.g....

  • abgeschlossenSpielhallen-Standorte und Abstandsregelung für Spielhallen zu Schulen - Nachtrag (ID 213489)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 23.11.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag auf Informationen aus dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Informationsfreiheitsgesetz für das Land B...
    Bemerkung: Ihr Antrag auf Informationen aus dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Informationsfreiheitsgesetz für das La...

  • abgeschlossenSpielhallen-Standorte und Geldgewinnspielgeräte (ID 187184)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.08.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, zunächst bedanke ich mich für die teilweise Beantwortung meiner Anfrage nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom...
    Bemerkung: Ihr Antrag vom 21.07.2022, hier eingegangen am 04.08.2022, nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Sehr geehrte/r ..., Ihre mit o.g. A...

  • abgeschlossenStrategien der Universität Bremen (ID 182437)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wissenschaft und Häfen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 28.07.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) eine Auflistung aller aktuell verfolgten...
    Bemerkung: Hallo, bezugnehmend auf Ihre IFG-Anfrage vom 30. Juni 2022 kann ich Ihnen folgendes mitteilen: 1) Auflistung aller aktuell verfolgten Strategien der...

  • abgeschlossenStudienplatzzahlen im Bereich Psychologie (ID 183442)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wissenschaft und Häfen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 01.09.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Die Zahl der in Ihrem Bundesland an den...
    Bemerkung: Guten Tag [...], Ihren IFG-Antrag kann ich wie folgt beantworten: Der Studiengang Psychologie wird in der Freien Hansestadt Bremen lediglich an der...

  • abgeschlossenStudie zur Untersuchung des Corona-Infektionsrisikos im öffentlichen Personen-Nahverkehr (ID 166813)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.05.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit bitten wir um Zugang (Übersendung per e-Mail) der Pendler-Coronastudie der Charité-Research-Organisation (Vergl...
    Bemerkung: Die „Studie zur Untersuchung des Corona-Infektionsrisikos im öffentlichen Personen-Nahverkehr“ wurde von der INFRA Dialog Deutschland GmbH in Auftrag...

  • abgeschlossenTax Compliance Management System (ID 191813)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 15.05.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Tax Compliance Management System (TaxCMS) bzw. internes Kontr...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [...], Ihre Anfrage zum Thema "Tax Compliance Management System (TaxCMS) bzw. internes Kontrollsystem Steuern (IKS Steuern)" beantwort...

  • abgeschlossenTierexperimente Universität Bremen (ID 184433)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 10.10.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, die Tierexperimente des Herrn Kreiter sind mutmaßlich verfassungs- und gesetzeswidrig gem. Tierschutzgesetz, das Verfa...
    Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren, bezugnehmend auf Ihren Antrag vom 15. September 2022 auf Zugang zu Informationen nach dem Bremer Informationsfreiheits...

  • abgeschlossenTierversuche an Universität Bremen (ID 192683)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 27.06.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Gibt es Dokumente, aus denen hervorgeht, dass die vom A. Kreiter durchgeführten Tierversuche zum Wohle...
    Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in, vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Tierversuche des Prof. Dr. A. Kreiter verfolgen allgemein den Zweck der Grundlage...

  • in BearbeitungToilettenpflicht in der Gastronomie (ID 190355)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: In Bearbeitung
    Eingegangen am: 31.03.2023
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 12.04.2023
    Beschreibung: Betreff: Toilettenpflicht Gastronomie Mitteilungen: mich würde die Regelung zur Toilettenpflicht in Lokalen / Restaurants interessieren. Ist ein Lok...

  • abgeschlossenTracking auf Webseiten (ID 174554)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 08.12.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Thema: Vorlagen-Arbeitsanweisungen-Arbeitshilfen-Befugnisse et cetera bei Beschwerde wegen Tracking durch Cook...
    Bemerkung: 1) Das angehängte Anschreiben haben wir in einigen Verfahren als Auftaktschreiben genutzt, aber es richtet sich ausschließlich auf die Verarbeitung pe...

  • abgeschlossenTrue Name im Personenstammdatenmanagement (ID 195916)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 16.08.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich bitte um Auskunft, ob und wie Studierenden die Änderung von Personendaten wie Name und Geschlecht i...
    Bemerkung: Guten Tag, zu Ihrem IFG-Antrag vom 12.07.2023 kann ich Ihnen folgendes mitteilen: Das Rektorat der Universität Bremen hat entschieden, dass eine vor...

  • abgeschlossenÜberwachung Versandapotheken mit Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschlands (ID 184141)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 15.09.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantragen wir nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Zugang zu Informationen im Zusammenhang m...
    Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren, nachfolgend erhalten Sie die Informationen, welche Sie mit Ihrem Schreiben vom 09.09.2022 nach BremIFG beantragt haben...

  • abgeschlossenUmgang der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen mit dem Schreiben des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 16. Juni 2021 (ID 172470)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 26.10.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Ich bitte sie um Bereitstellung folgender Informationen: 1. Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfrei...
    Bemerkung: 1. "Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer Aufsichtsbehörde in Bezug auf den Umgang...

  • abgeschlossenUmsetzung der Istanbul-Konvention (ID 195634)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 15.08.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Umsetzung des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen...
    Bemerkung: 1. Wurde eine Landeskoordinierungsstelle zur Umsetzung der Istanbul-Konvention eingerichtet? Wenn ja, in welchem Jahr wurde diese eingerichtet und unt...

  • abgeschlossenUmsetzung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts 1 BvL3/21 vom 19.10.2021 in Bremerhaven (ID 187978)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.01.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Anrede, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - alle Verwaltungsanweisungen, Arbeitshilfen oder sonstigen Anwe...
    Bemerkung: Ihr Antrag nach Brem IFG, Brem UIG, UIG, VIG vom 04.01.2023 Anrede, Sie begehren die Herausgabe aller Verwaltungsanweisungen, Arbeitshilfen oder son...

  • abgeschlossenUnterlagen zur Sicherheit der E-Health-Software "health" der Firma Mikroprojekt GmbH (ID 215468)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.01.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Ich bitte um die Zusendung von Dokumente, die Informationen zum Thema IT-Sicherheit/Datenschutz der E-Health-Software "health/JZAED" der Firma Mikropr...
    Bemerkung: Wir haben keine Dokumente, die Informationen zum Thema IT-Sicherheit/Datenschutz der E-Health-Software "health/JZAED" der Firma Mikroprojekt GmbH ent...

  • in BearbeitungVeranstaltungserlaubnis und Verkehrsregelungen Breminale 2019 (ID 140711)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
    Status: In Bearbeitung
    Eingegangen am: 13.11.2019
    Beschreibung: 13. November 2019: "Sehr geehrte/r …, gerne berufe ich mich auch auf das IFG und beantrage mir die erbetenen Auskünfte zu übersenden. Eine Übersendung...

  • abgeschlossenVerbaute Typen, Orte und Auswertungsarten von Videoüberwachungskameras in der HS Bremen (ID 182735)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 17.05.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Verbaute Typen, Standorte, Winkel, erfasste Bereiche sowie Informationen zur Auswer...
    Bemerkung: Sehr geehrter [...], bezüglich der von Ihnen formulierten Anfrage vom 17. Mai 2022 ist mitzuteilen, dass an den Standorten der Hochschule Bremen insg...

  • abgeschlossenVerfahren automatisierter Verarbeitungen (ID 185636)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 16.11.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anzahl der bei Ihrer Behörde eingegangenen Meldungen bezüglich "Verfahren automatisierter Verarbeitungen" nach Maßg...
    Bemerkung: Zu Ihrer Anfrage müssen wir leider mitteilen, dass uns die erbetenen Angaben, die Meldungen bis zum 24. Mai 2018 umfassen, nicht zur Verfügung stehen....

  • abgeschlossenVerhängte Bußgelder 2023 (ID 220169)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.03.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Mich interessiert der summierte Wert der in 2023 verhängten Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder. Es geht mir also um die jährlich beschiedene...
    Bemerkung: Wir teilen Ihnen mit, dass im Jahr 2023 147.465 Euro als Geldbußen verhängt wurden.

  • abgeschlossenVeröffentlichung "Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 und des Lageberichtes des Sondervermögen kommunale Abfallwirtschaft der Stadtgemeinde Bremen" (ID 164197)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 03.03.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Ich beantrage Zugang zu folgenden Informationen: Den vollständigen "Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 und des Lageb...
    Bemerkung: Der Bericht wurde nach Anfrage im Transparenzportal veröffentlicht.

  • abgeschlossenVeröffentlichungen Haushaltsrechnungen (ID 187458)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.01.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte [...], sehr geehrte Damen und Herren, 1. wo finde ich die Haushaltsrechnungen für die Haushaltsjahre 2018, 2019, 2020 und 2021? 2. wann...
    Bemerkung: Sehr geehrter [...], die Haushaltsrechnungen der Jahre 2018, 2019, 2020 und 2021 finden Sie unter folgendem Link: https://www.finanzen.bremen.de/inf...

  • abgeschlossenVeröffentlichung Protokolle KoSIT (ID 216199)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.01.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Protokolle des Beirates der Koordinierungsstelle für IT-S...
    Bemerkung: Ihr Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG über FragDenStaat Protokolle des Beirates der Koordinierungsstelle für IT-Standards (KoSIT) [#297846] Ih...

  • abgeschlossenVeröffentlichung von Verträgen (ID 105832)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.09.2017
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Frau Senatorin, in der Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16. 08. 2016 wurde eine Reihe von Verträgen...
    Bemerkung: Ich nenne hier folgende in der Antwort des Senats aufgelistete Verträge, die ich im Transparenzportal einsehen möchte: https://www.finanzen.bremen.de...

  • in BearbeitungVerständigung der DSK zu den Inhalten der Tätigkeitsberichte (ID 221334)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: In Bearbeitung
    Eingegangen am: 18.03.2024
    Beschreibung: Die Verständigung der Datenschutzkonferenz (DSK) zu den statistischen Darstellungen in den Tätigkeitsberichten nach Art. 59 DSGVO. Kontext: im Tätigk...

  • abgeschlossenVertrag über Panorama-Aufnahmen der Firma CycloMedia (ID 166027)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.04.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Den Vertrag und alle dazugehörige Anlagen zu den von der Stadt Bremerhaven genut...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person], wir kommen zurück auf Ihre Anfrage vom 17.03.2021. Wir haben zwischenzeitlich die von Ihnen angef...

  • abgeschlossenVerwaltungsvereinbarung über Barbetrag in der vorübergehenen Inobhutnahme (ID 193985)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 26.07.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Bitte stellen Sie die Verwaltungsvorschrift über die Gewährung eines Barbetrages zur persönlichen Verfügung für junge Menschen in Einrichtungen der vo...
    Bemerkung: Die Verwaltungsvorschrift wurde dem Antragsteller zur Verfügung gestellt.

  • abgeschlossenVerwaltungsvorschriften zur Umsetzung des Asylbewerberleistungsgesetz (ID 179699)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 09.05.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Unterlagen zur kommunalen Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes in Bre...
    Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren, Sie begehren Herausgabe aller Unterlagen zur kommunalen Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes. Die Ausführung...

  • abgeschlossenVerwendung von Softwareprodukten der Firma Mikroprojekt GmbH im Gesundheitsamt Bremen (ID 216031)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 24.01.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Übersicht, bei welchen Gesundheitsämtern in Bremen Softwareprodukte der Firma Mikroprojekt GmbH in...
    Bemerkung: Sehr geehrte:r (…), Ihre Anfrage vom 14.12.2023 wurde zur Bearbeitung von der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz an das Gesundhei...

  • abgeschlossenVerzehrempfehlung: Keine Fische aus der Ochtum essen (ID 205160)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.10.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, 2019 gab es eine Verzehrempfehlung für den Verzehr von Fischen aus der Ochtum: https://www.gesundheit.bremen.de/das-r...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r Herr/Frau, ich hatte Ihnen ja bereits mit meiner Eingangsbestätigung mitgeteilt, dass das Gesundheitsressort auch weiterhin vom Verze...

  • abgeschlossenVerzichterklärung Herrenlose Grundstücke 2023 - 2024 (ID 218126)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 12.02.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen: Es...
    Bemerkung: Antrag gemäß §§ 1 ff BremIFG über herrenlose Grundstücke des Landes Bremen Sehr geehrte*r [...], Jeder Grundstückseigentümer kann nach § 928 BGB das...

  • abgeschlossenVorherigen Konsultationen nach Artikel 36 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) (ID 166025)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.04.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: 1. a. Anzahl der bei Ihnen durchgeführten Vorherigen Konsultationen nach Art. 36 Abs. 1 DSGVO, aufgeschlüsselt auf die Berichtszeiträume 2018 und 2019...
    Bemerkung: Nach Artikel 36 Absatz 1 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) konsultiert der Verantwortliche vor der Verarbeitung die Aufsichtsbehörde, wenn aus einer...


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