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  • abgeschlossenDatenschutzfolgenabschätzungen und Konsultation nach DSGVO Art 36 (ID 190964)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.04.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anzahl und Inhalt der Anfragen von Verantwortlichen auf Grundlage DSGVO Art 36 Abs 1 Anzahl der Untersuchungen und...
    Bemerkung: Zu Ihrem Antrag können wir mitteilen, dass wir bislang eine Anfrage nach Artikel 36 DSGVO (Konsultation) erhielten. Sie betraf ein bei einem Bremer G...

  • abgeschlossenDatenschutzverfahren in 2020 (ID 164923)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.03.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, ich bitte um die Angabe, wie viele Verfahren in 2020 eröffnet und geschlossen wurden. - Mit Bußgeld (Höhe) - Mit Verwarnung - Ohne Folge -...
    Bemerkung: Wir teilen Ihnen mit, dass sich der Anspruch auf Gewährung von Informationen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz auf Vorgänge bezieht, die sic...

  • abgeschlossenDigitalisierung Betriebsprüfung (ID 183977)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 22.08.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: besteht in Bremen die Möglichkeit für den...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], zu Ihrem Antrag auf Auskunft nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremlFG) nehme ich wie folgt Stellung: Ab dem 05....

  • abgeschlossenDokumente der WfB (ID 172815)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 02.11.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, könnten Sie erklären, warum die Dokumente der WFB Bremen nicht im Transparenzportal veröffentlicht werden? Besten Dank!...
    Bemerkung: Sehr geehrte:r [...], die WFB veröffentlicht Dokumente auf dem Transparenzportal. Wenn Sie nach einem bestimmten Dokument suchen, wenden Sie sich b...

  • abgeschlossenDSGVO-Information SGFV zum Studierenden-Energiepreispauschalengesetz – EPPSG (ID 190399)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 10.04.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die DSGVO-Information Ihrer Behörde für Antragstellende der Energiepreispauschale für Studierende. Di...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr/Frau, über „fragdenstaat.de“ beantragten Sie am 19.03.2023 die Übersendung der DSGVO-Information meiner Behörde für Antragstellend...

  • abgeschlossenDurchsetzung des "Schrems II"-Urteils (ID 171929)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.10.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. die Anzahl der Beschwerden, die sich gegen eine rechtswidrige Drittlandsübermittlung nach dem "Schrems II"-Urtei...
    Bemerkung: 1. Insgesamt ist bei uns eine Beschwerde eingegangen. 2. Die Bearbeitung der Beschwerde ist noch nicht abgeschlossen. 3. Die Bearbeitung ist noch ni...

  • abgeschlossenEDPB DPO-Network - assessment of Twitter usage by SAs and the EDPB (ID 192455)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 15.06.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Hiermit beantrage ich den Erhalt des Dokuments mit der Bezeichnung „EDPB DPO-Network - assessment of Twitter usage by SAs and the EDPB“ (Datum: 2.2.20...
    Bemerkung: Das Dokument liegt der bremische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit vor. Auf die Konsultation des Europäischen Datenschutzaus...

  • abgeschlossenEinführung der elektronischen Akte (ID 191640)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.05.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Onlinezugangsgesetz (OZG) hält Bund und Länder, ihre Verw...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [...], auf Ihren Antrag vom 05.05.2023 zum "Stand der E-Akte und E-Personalakte" [#278084] erhalten Sie folgende Informationen: Es tr...

  • abgeschlossenEingliederungshilfe für Kinder mit seelischer Behinderung gemäß § 35a SGB (ID 166026)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.04.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: als Rehabilitationsträger ist das Jugendamt für die Leistungsberechtigten nach § 3...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person], Ihren Antrag auf Auskunft nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom 08.03.2021 beantworten...

  • abgeschlossenEinrichtungen, die Tierversuche gemäß § 8 und § 8a TierSchG durchführen (ID 220907)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.03.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grundlage des BremIFG bitte ich, mir folgende Information zu übersenden: Eine Liste der Einrichtungen, welche Ti...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r XY, ich beziehe mich auf Ihren untenstehenden Antrag nach dem IFG und kann Ihnen mitteilen, dass im Land Bremen die folgenden Einricht...


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