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  • abgeschlossenBitkom Smart City Index 2020/2021/2022 (Städte Digitalisierungsranking) (ID 185592)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 15.11.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Sämtliche Kommunikation sowie Dokumente...
    Bemerkung: (Anrede), mein Name ist (Name) und ich leite den Bereich E-Government beim Betrieb für Informationstechnologie Bremerhaven (BIT). Wir sind der IT-Di...

  • abgeschlossenBremische Besoldung - Beabsichtigte Änderungen zum 01.12.2022 (ID 182924)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.08.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage die Vorlage, Zugang zu den vollständigen, aussagekräftigen Vorarbeiten und der nachvollziehbaren "fachlic...
    Bemerkung: Gemäß § 4 Absatz 1 Satz 1 Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremlFG) soll ein Antrag auf Informationszugang in Fällen eines behördlichen Entscheidun...

  • abgeschlossenBremisches Sparkassengesetz (ID 189146)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 13.02.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, für eine wissenschaftliche Recherche frage ich mich, ob eine Rechtsverordnung des Senators für Finanzen auf Grundlage...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 13. Februar 2023 teile ich Ihnen mit, dass keine Sparkassenverordnung entsprechend § 5 des Br...

  • abgeschlossenBußgeld-Bescheid (ID 177805)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 16.03.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine (anonymisierte) Kopie des Bußgeld-Bescheids der LfDI Bremen gegen die BREBAU GmbH nach DSGVO, s. Pressemitteil...
    Bemerkung: Der Informationszugang kann nicht gewährt werden. Der Anwendungsbereich des BremIFG gemäß § 1 BremIFG ist nicht eröffnet, vgl. BVerwG vom 28. Februar...

  • abgeschlossenBußgeldbescheide 1981 (ID 220413)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 06.03.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Kontext: im 4.Jahresbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz, BREMISCHE BÜRGERSCHAFT LT-Drucksache 10/8OO, Landtag, 31.03.82, S. 51 wird von...
    Bemerkung: Leider verfügen wir nicht (mehr) über die von Ihnen angeforderten Informationen. Bußgeldverfahren unterliegen Löschpflichten. Aktuell sind die Regelun...

  • abgeschlossenCorona: Tragen von FFP2 / FFP3 Masken mit Ventil (ID 162312)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 01.02.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Information ob auch das Tragen von FFP2 / FFP3 Masken mit Ventil in Bremerhaven...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person], vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem BremIFG. In der Sechsten Verordnung zur Änderung der Dreiu...

  • abgeschlossenCybervorfall Deutsche Windtechnik AG (ID 231712)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 19.06.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: Der Inhalt der vorläufigen und finalen Meldung, die Deutsche Windtechnik AG über den Cybervorfall Ende n der Nacht...
    Bemerkung: Nach Prüfung der Sach- und Rechtslage wird Ihr Antrag vom 04. Juni 2024 abgelehnt. Begründung: Bei den angeforderten Unterlagen handelt es sich um D...

  • abgeschlossenDatenanfrage für Forschungszwecke (ID 192988)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 30.06.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit möchte ich offiziell den Zugang zu bestimmten Daten beantragen, die von Ihrer Organisation verwaltet werden. De...
    Bemerkung: Zur Beantwortung Ihrer Anfrage dient die angefügte Tabelle.

  • abgeschlossenDatenschutzfolgenabschätzungen und Konsultation nach DSGVO Art 36 (ID 190964)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.04.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anzahl und Inhalt der Anfragen von Verantwortlichen auf Grundlage DSGVO Art 36 Abs 1 Anzahl der Untersuchungen und...
    Bemerkung: Zu Ihrem Antrag können wir mitteilen, dass wir bislang eine Anfrage nach Artikel 36 DSGVO (Konsultation) erhielten. Sie betraf ein bei einem Bremer G...

  • abgeschlossenDatenschutzverfahren in 2020 (ID 164923)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.03.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, ich bitte um die Angabe, wie viele Verfahren in 2020 eröffnet und geschlossen wurden. - Mit Bußgeld (Höhe) - Mit Verwarnung - Ohne Folge -...
    Bemerkung: Wir teilen Ihnen mit, dass sich der Anspruch auf Gewährung von Informationen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz auf Vorgänge bezieht, die sic...


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