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  • in BearbeitungSpielhallen-Standorten, Abstandsregelungen für Spielhallen und Auswahlverfahren (ID 225506)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: In Bearbeitung
    Eingegangen am: 28.03.2024
    Beschreibung: Antrag auf Informationszugang nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Informationsfreiheitsgesetz für das...
    Bemerkung: „Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, B...

  • abgeschlossenSicherheit des Bürgerportals (ID 175682)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 07.01.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: der im Juni 2021 veröffentlichte Entwurf...
    Bemerkung: Die Antwort zu dieser Anfrage finden Sie hier: https://www.transparenz.bremen.de/metainformationen/auskunft-zum-antrag-auf-informationszugang-vom-07-...

  • abgeschlossenSämtliche bisher erlassen Maßnahmen nach Art. 58 DSGVO (ID 195208)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 09.08.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche erlassenen Maßnahmen nach Art. 58 DSGVO und alle abweisenden Bescheide, die Ihre Behörde bisher erlassen...
    Bemerkung: Wir können Ihnen mitteilen, dass wir bezogen auf das jeweilige dazu von uns genannte Jahr die nachfolgenden Maßnahmen nach Artikel 58 Absatz 2 DSGVO v...

  • abgeschlossenRücklagen für Pensions- und Beihilfeansprüche (ID 175715)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 12.01.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Gibt es aktuell eine Rücklagenbildung für die zukünftigen Versorgungsansprüche für Beamte, und wenn ja welche? Werden die Rücklagen nur für Pensionsa...
    Bemerkung: Die Antwort zu dieser Anfrage finden Sie hier: https://www.transparenz.bremen.de/metainformationen/auskunft-zur-anfrage-nach-dem-bremifg-vom-12-01-20...

  • abgeschlossenRisikobewertung China (ID 190963)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.04.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: (1) Die Rolle des Entscheidungsgremiums Hat Ihre Universität ein höchstes Entscheidungsgremium (Hochschulrat, Akademischer Rat, Präsidium, Senat, Rekt...

  • abgeschlossenReptilienschauen, Ausstellungen oder Märkte (ID 196370)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 21.08.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, [...] Wir wären Ihnen sehr dankbar, wenn Sie uns die folgenden Informationen zur Verfügung stellen könnten (falls ver...
    Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in, vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese kann wie folgt beantwortet werden: 1. Wie viele dieser Ereignisse gibt es in...

  • abgeschlossenRegistermodernisierung (ID 191482)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.05.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: alle Aufzeichnungen Koordinierungsstelle für IT-Standards (Re...
    Bemerkung: Das Antwortschreiben wurde samt Anlagen im Transparenzportal veröffentlicht.

  • abgeschlossenRatenzahlungen bei den Finanzbehörden (ID 179392)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 14.04.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Unterlagen, Weisungen, Arbeitsanwei...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person], zu Ihrem Antrag auf Auskunft nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) nehme ich wie f...

  • abgeschlossenRahmenverträge über Personal-, Beratungs- und technische Dienstleistungen (ID 180643)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 03.05.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Liste aller Rahmenverträge über Dienstleistungen in den Bereichen Personaldien...
    Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in, nachfolgend erhalten Sie die Informationen, welche Sie mit Ihrer Mail vom 03.05.2022 nach BremIFG beantragt haben....

  • abgeschlossenPublic records that includes copies of all data breach notifications (ID 183388)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 05.09.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: I am requesting an opportunity to obtain public records that includes copies of all data breach notifications received by the Data Protection and Free...
    Bemerkung: Unfortunately, we have to deny your request for access to information. The legal basis for granting information in the area of freedom of information...

  • abgeschlossenPrüfungen Anerkennung Arztdiplom in Deutschland (ID 183506)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 21.07.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, Ärzte, die aus dem Ausland nach Deutschland kommen, um den Beruf des Arztes auszuüben, müssen ein Verfahren zur Anerke...
    Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in, die erbetenen Statistiken werden bei der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz nicht geführt. Nach...

  • in BearbeitungProtokoll Verwaltungsrat Die Bremer Stadtreinigung AöR-Entwicklungsplan 2024 (ID 186022)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: In Bearbeitung
    Eingegangen am: 15.02.2023
    Beschreibung: Hiermit beantrage ich Zugang zu folgenden Informationen: Den vollständigen Vorgang (einschließlich der vollständigen Vorlage des Vorstandes und des Si...

  • abgeschlossenPersonalstunden Informationsfreiheit bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen (ID 183888)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 19.09.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie viele Personalstunden hat Ihre Behörd...
    Bemerkung: Bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit standen und stehen für den Bereich Informationsfreiheit im Jahr 2021 zwischen 1/2...

  • abgeschlossenParkraumbewirtschaftung Max-Eyth-Platz, Bremerhaven (ID 112366)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 03.04.2018
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Betreff: Bremerhaven / Parken Mitteilungen: Hallo, Könnten Sie bitte die Info über das Parken in Stadt Bremerhaven melden? https://www.transparenz.bre...
    Bemerkung: Sehr geehrte Antragstellerin/sehr geehrter Antragsteller, folgende Zeiten gibt es: Innenstadt Zone 1 (Mo. – Sa. 08:00 – 19:00 Uhr) zusätzlich direk...

  • in BearbeitungOrganigramm/Geschäftsverteilungsplan der Feuerwehr Bremen (ID 215251)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
    Status: In Bearbeitung
    Eingegangen am: 16.01.2024
    Beschreibung: Ich bitte um Übermittlung des aktuellen Organigramms sowie des Geschäftsverteilungsplans der Feuerwehr Bremen.

  • in BearbeitungOrganigramme und Geschäftsverteilungspläne der senatorischen Dienststellen (ID 105318)

    Zuständige Stelle: Senatskanzlei
    Status: In Bearbeitung
    Eingegangen am: 04.10.2017
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Organigramme und Geschäftsverteilung...

  • abgeschlossenOnline-Ausweisfunktion Governikus GmbH (ID 190962)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 16.03.2023
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 21.04.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Dokumente zu Statistiken über a) die konkrete tägliche Nu...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], entschuldigen Sie bitte die verzögerte Rückmeldung. Ihre Anfrage können wir nur wie folgt beantworten: Gemäß § 7 Abs.2 des Ges...

  • abgeschlossenOffshorewindkraftanlagen / Ausbau Schifffahrtshafen (ID 190358)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 13.03.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um ausführliche Information, incl. Schriftverkehr etc. im Zus...
    Bemerkung: Anrede, hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres Antrages auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Information...

  • abgeschlossenOffenlegung von Informationen im Zusammenhang mit dem Vorhaben zur Ansiedlung einer Bahnwerkstatt mit Abstellanlage in Bremen-Oslebshausen (ID 164848)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 17.03.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Dr. Sommer, gemäß des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen...
    Bemerkung: Sehr geehrter XXX, vielen Dank für Ihr Auskunftsersuchen vom 17.03.2021, das mein Haus leider erst am 01.04.2021 erreicht hat. Die Senatorin für Klim...

  • abgeschlossenÖffentlich zugänglich gemachte Dokumente zu Ausschreibungen/Vergaben (ID 184751)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.10.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Gegenstand des Antrags auf Informationszugang: - Öffentlich zugänglich gemachte Dokumente zu Ausschreibungen/Vergaben - Eingrenzung: Ausschreibungen z...
    Bemerkung: Wir teilen nach erfolgter Prüfung mit, dass wir diese Unterlagen leider nicht zur Verfügung stellen können, da es solche Dokumente nicht gibt.


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