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  • 36. Sitzung der städtischen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie

36. Sitzung der städtischen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie

Einladung zur Sitzung am 11.09.2014

Kurzbeschreibung

Tagesordnung

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung von Protokollen (hier: Protokoll der Sondersitzung am 29.07.2014)

3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie sowie der Bremischen Bürgerschaft

4. Bebauungsplan 2458 für ein Gebiet in Bremen Horn-Lehe/Borgfeld zur Errichtung eines Feuerwehrgebäudes Am Lehester Deich

5. Bebauungsplan 2433 für ein Gebiet in Bremen - Arsten zwischen Carl-Katz-Straße, Hans-Hackmack-Straße, Hermann-Lange-Straße, und Wadeackerfleet

6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 104 (mit Vorhabenplan 104) zum Vorhaben "Wohnbebauung Hohle Straße 7a und 7b" für ein Gebiet in Bremen-Vegesack auf dem Grundstück
- Hohle Straße 7a und 7b (Flurstück 73/44 der Flur VR 170)
(Planaufstellungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB)

7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 58 zum Vorhaben "Erweiterung einer Altenpflegeeinrichtung an der Rekumer Straße" für ein Gebiet in Bremen-Blumenthal an der - Rekumer Straße 196 (Flurstück 162/1 der Flur VR 126) (Erweiterung des Geltungsbereiches, öffentliche Auslegung)

8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 101 (mit Vorhabenplan 101) zum Vorhaben "Wohnbebauung Kleine Breite" für ein Gebiet in Bremen-Vegesack - auf dem Grundstück Friedrich-Lürssen-Straße 32 - sowie dem Flurstück 215/10 der Flur VR 171

9. a) Aktualisierung des Spielhallenkonzepts für das Zentrum von Bremen – Vegesack und Einbeziehung der Ansiedlungssteuerung von Wettbüros

9. b) Bebauungsplan 1558 zur Änderung von 5 Bebauungsplänen: 1. Bebauungsplan 310, 2. Bebauungsplan 950, 3. Bebauungsplan 1553,
4. Bebauungsplan 1554, 5. Bebauungsplan 1557 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Breite Straße, Aumunder Heerweg, Stadion Vegesack, Bahnhof Vegesack, Vegesacker Bahnhofsplatz, Vegesacker Hafen, Zur Vegesacker Fähre, Beilkenstraße, Höljesweg, Jaburgstraße, Sagerstraße

10. Radführung in der Parkallee im Rahmen der Verbesserung der Radroute Innenstadt - Universität

11. Straßenbenennung Bürgermeisterin-Mevissen-Weg

12. Austausch abgängiger BSAG-Fahrleitungsmasten, die auch von der öffentlichen Beleuchtung genutzt werden

13. Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen der BSAG im Bremer Stadtgebiet

14. Autobahnzubringer Hemelingen (BAB A1) – Sanierung Bereitstellung der erforderlichen Baumittel (Straßenbau)

15. ÖPNV – Großvorhaben Verlängerung der Straßenbahnlinie 1 nach Mittelshuchting und der Straßenbahnlinie 8 nach Stuhr/ Weyhe Einwerben von Mitteln für bauvorbereitende Leistungen

16. Produktgruppencontrolling (Produktplan 68 –Umwelt, Bau, und Verkehr–) mit Stand 30.06.2014

17. Zweiter Zwischenbericht zur Umsetzung des integrierten Leitbildes der Stadtentwicklung Bremen 2020 im Bremer Westen

18. Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Gröpelingen Festlegung der Programmgebiete/Grundlage für den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln

19. Sanierungsgebiet Huckelriede / Sielhof, Bremen Neustadt Revitalisierung einer Stadtbrache für den Ausbau eines gemeinnützigen Quartierszentrums

20. Berichte der Verwaltung

a) Behandlung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit im Bauleitverfahren

b) Erlöserwartungen durch das City-Center im Ansgariquartier

c) Sachstand Baugebiet Diedrich-Wilkens-Straße in Bremen/Hemelingen

d) Sachstand VEP-Antrag Graf-Abbo-Straße

e) Beleuchtung Geh- und Radwegverbindung Werdersee/Huckelriede

f) Parkplatzsituation in der Straße Am Pferdekamp

g) Zuständigkeiten und Verfahren zum Aufstellen von Verkehrsschildern im Zusammenhang mit Baumaßnahmen

h) Fragen zur Situation der Abfallentsorgung in der Vahr

i) Organisation der öffentlich-rechtlichen Abfallentsorgung in den umliegenden Landkreisen

j) Wirksamkeit der Umweltzone

k) Grenzwertüberschreitungen Am Dobben

l) Rückbau der Luftmessstation Graf- Moltke- Straße

m) Lärmschutzmaßnahmen an Bahnstrecken im Land Bremen Lärmschutzwand Osterfeuerbergstraße

n) Prüfung von Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 30 km/h im Rahmen des Lärmaktionsplans mit dem Verkehrsmodell

o) "Verkehrssituation Herdentorsteinweg/ Contrescarpe" "Fahrwege für Radfahrer, richtiges Verhalten an Lichtzeichenanlagen"

p) Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Mittelweser im Bereich der Stadtgemeinde Bremen (Überschwemmungsgebietsverordnung Mittelweser – ÜSGV-Mittelweser)

q) Finanzierung der Grünpflege in Kleingartengebieten

r) CO2-Minderung in den Szenarien des VEP

s) Erlass einer Kappungsgrenzen-Verordnung nach § 558 Abs. 3 S. 3 BGB

21. Verschiedenes

Informationen

Themen
Bauwesen, Verkehr
Dokumententyp
Informationsmaterial und Broschüren
Lizenztyp
Creative Commons Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine Bearbeitung (CC BY-NC-ND 3.0)
Veröffentlicht am
01.09.2014
Ressort
Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr
Verantwortliche Stelle
Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr
Dokumentenstandort
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