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  • 1 WS 118/11

1 WS 118/11

Kurzbeschreibung

Der Antragsteller verfolgt mit seinem Ablehnungsgesuch nur verfahrensfremde Zwecke, wenn er die wiederholte Ablehnung von Richtern „mit Methode betreibt“, um sein allgemeines Misstrauen und seine Verachtung gegenüber der Justiz insgesamt zu demonstrieren und eine „Blockade“ des Gerichts in allen ihn betreffenden Verfahren zu erreichen. In diesem Fall ist das Ablehnungsgesuch als unzulässig zu verwerfen.

Ressort
Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Verantwortliche Stelle
Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen
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