Aus organisatorischen Gründen: Zeitweise Schliessungen von SozialzentrenDas Bremer Amt für Soziale Dienste teilt mit:
Dokumententyp: Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen
Aus organisatorischen Gründen: kurzzeitige Schließungen in zwei SozialzentrenDas Bremer Amt für Soziale Dienste teilt mit:
Dokumententyp: Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen
Aus Nazi-Deutschland vertrieben - Veranstaltungsreihe erinnert an Irmgard Keun und Joseph RothDokumententyp: Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen
Ausnahmevorschrift zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (ID 165969)
Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.04.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
1.
Es besteht eine Ausnahmevorschrift zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten des Senators des Innern, über die das beidseitige aufgesetzte Parken in Br...
Bemerkung: 1.
Ausnahmen von der StVO kann nur die Straßenverkehrsbehörde erlassen.
Eine Klage vor dem Verwaltungsgericht wird daher wahrscheinlich auch nur v...
Ausnahme von den Regelungen zum Verfahren bei Stellenausschreibungen und -besetzungen zur Umsetzung der personalwirtschaftlichen Beschlüsse des SenatsDokumententyp: Senat, Magistrat, Deputation und Ausschüsse
Ausnahme von den Bewirtschaftungsmaßnahmen nach § 41 LHO für den Neubau des Bürger- und Sozialzentrums HuchtingSenatsvorlage vom 09.09.2014
Dokumententyp: Senat, Magistrat, Deputation und Ausschüsse
Ausnahme von den Bewirtschaftungsmaßnahmen nach § 41 LHO für das Projekt „Neubau der Umkleiden statt Sanierung“ des Burgwallstadions Senatsvorlage vom 30.09.2014
Dokumententyp: Senat, Magistrat, Deputation und Ausschüsse
Ausnahmen von den Nachtflugbeschränkungen Flughafen Bremen 2024Dokumententyp: Informationsmaterial und Broschüren
Ausnahmen vom Aufstallungsgebot für Geflügel wieder möglichDokumententyp: Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen
Ausnahmen für Kader- und Spitzensport in BremerhavenGrundsätzlich sind die Sportstätten auch in Bremerhaven seit Montag, dem 2. November 2020, für die Vereine gesperrt.
Dokumententyp: Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen
Ausnahmeerlaubnisse Flughafen Bremen 2021Dokumententyp: Statistiken
Ausnahmeerlaubnisse Flughafen Bremen 2020Dokumententyp: Statistiken
Ausnahmeerlaubnisse EDDW 2023Dokumententyp: Informationsmaterial und Broschüren
Ausnahmeantrag für Personal in KindertageseinrichtungenDokumententyp: Informationsmaterial und Broschüren
Ausmalbild des Bremer RathausesDokumententyp: Informationsmaterial und Broschüren
Ausmalbild der Bremer StadtmusikantenDokumententyp: Informationsmaterial und Broschüren
Ausmalbild der Bremer StadtmusikantenDokumententyp: Informationsmaterial und Broschüren
Ausmalbild Bremer RathausAusmalbild Bremer Rathaus
Dokumententyp: Informationsmaterial und Broschüren
Auslosung der Spielpaarungen des One Nation Cup 2016Sport verbindet die Jugend
Dokumententyp: Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen
Auslobung Werftquartier LiegenschaftskarteDokumententyp: Informationsmaterial und Broschüren • Karten, Pläne und Geo-Informationssysteme
Auslobung WerftquartierDokumententyp: Informationsmaterial und Broschüren • Karten, Pläne und Geo-Informationssysteme
Auslobung Hilde-Adolf-Preis 2016Auslobung Hilde-Adolf-Preis 2016
Dokumententyp: Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen
Auslieferungsersuchen für Robin Hood an Henning Scherf überreichtDokumententyp: Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen
Auslieferung eines Straftäters nach Rumänien scheitert an dortigen HaftbedingungenPressemitteilung vom 10.06.2016, Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen
Dokumententyp: Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen
Aus Liebe zum Quartier, Gröpelingen entdeckenAktionstag "Tag der Städtebauförderung" findet am 21. Mai 2016 statt
Dokumententyp: Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen
Ausleihen rund um die Uhr - per MausklickDigitale Medien online ausleihen / Die neue „eAusleihe“ der Stadtbibliothek Bremen heute gestartet
Dokumententyp: Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen
Ausleihen per Mausklick: Über 8.000 Medien zum DownloadEin Jahr e-Ausleihe bei der Stadtbibliothek Bremen
Dokumententyp: Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen
Auslegung Wählerverzeichnis 2007Bekanntmachung über die Auslegung des Wählerverzeichnisses und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft und für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven sowie für die Wahlen der Beiräte im Gebiet der Stadt Bremen am 13. Mai 2007
Dokumententyp: Statistiken • Informationsmaterial und Broschüren • Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen
Auslegungs- und Anwendungshinweis zum Geldwäschegesetz (GwG)Auslegungs- und Anwendungshinweis zum Geldwäschegesetz (GwG) für Lohnsteuerhilfevereine
Dokumententyp: Informationsmaterial und Broschüren
Auslegungs- und Anwendungshinweise zum Geldwäschegesetz (GwG)Dokumententyp: Berichte und Konzepte
Auslegungs- und Anwendungshinweise zum Geldwäschegesetz, Geldwäschegesetz, GwG, Güterhändler, Immobilienmakler, NichtfinanzunternehmenAuslegungs- und Anwendungshinweise zum Geldwäschegesetz (GwG) - Nichtfinanzbereich
Dokumententyp: Informationsmaterial und Broschüren
Auslegung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans 124 für die Errichtung von vier Wohnheimen für Studierende und GeflüchteteDokumententyp: Beiratsinformationen und Protokolle
Auslegung des UmweltberichtsDokumententyp: Informationsmaterial und Broschüren
Auslegung des Begriffs "bestimmte Bereiche wissenschaftlicher Forschung" im Erwägungsgrund 33 der Datenschutzgrundverordnung Beschluss der 97. Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder
Dokumententyp: Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen
Auslegung des § 23 Absatz 2 und 3 BauNVO/1962-1990 bezüglich EingangsvorbautenVerwaltungsvorschrift des Senators für Umwelt, Bau, Verkehr und Europa vom 30. November 2010
Dokumententyp: Verwaltungsvorschriften • Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Auslastung von Flüchtlingsunterkünften in BremenAntwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 1. September 2016
Dokumententyp: Senat, Magistrat, Deputation und Ausschüsse
Auslagenrechnung ÖPVNDokumententyp: Informationsmaterial und Broschüren
Ausländischen Geheimdiensten nicht unsere Grundrechte ausliefern!Pressemitteilung der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen vom 12. September 2013
Dokumententyp: Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen
Ausländischen Geheimdiensten nicht unsere Grundrechte ausliefern!Dokumententyp: Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen
Ausländerrechtliche Behandlung von Personen nach § 8 Abs. 2 BVFGErlass des Senators für Inneres und Sport vom 6. Dezember 2007 - e07-12-0 § 8 BVFG
Dokumententyp: Verwaltungsvorschriften • Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Ausländerrecht; Asylrecht; Abgrenzung zwischen Erstantrag und Folgeantrag; einstweiliger Rechtsschutz bei irrtümlicher Behandlung eines Erstantrags als Folgeantrag, Beschluss vom 04.11.2020, 2 B 317/20Dokumententyp: Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
Ausländerrecht, 4 V 502/22, Beschluss vom 13.04.2022Dokumententyp: Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
AusländerrechtDokumententyp: Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
Ausländerbehörde wegen Umzugs im Februar mehrtägig geschlossenGestaffelter Dienstbetrieb in der Stresemannstraße 48 bis zum 27. Februar 2004
Dokumententyp: Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen
Ausländerbehörde unter neuer Führung Dokumententyp: Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen
Ausländeramt hat neuen Leiter: Hauke Kieschnick seit 1. September im AmtDokumententyp: Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen
Ausladung GPR-Sitzung 17.6.2008Dokumententyp: Informationsmaterial und Broschüren
Ausl. A 6/13Dokumententyp: Gerichtsentscheidungen
Auskunft zur Verwendung von Bußgeldern im Rahmen von Datenschutzverstößen (ID 184452)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.10.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Welche offiziellen Bestimmungen zur Verwendung von Bußgeldern im Rahmen eines Datenschutzverstoßes sind gültig und Übermittlung folgender Informatione...
Bemerkung: Die Fragen zur Verwendung von Bußgeldern, die von uns aufgrund eines Datenschutzverstoßes vereinnahmt worden sind, möchten wir wie folgt beantworten:...
Auskunft zur Anfrage nach dem BremIFG vom 12.01.2022 - Rücklagen für Pensions- und Beihilfeansprüche für BeamteDokumententyp: Informationsmaterial und Broschüren
