Kartell zur Kontrolle aller Bürgeranträge bei Gericht (ID 192118)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Hiermit wird der Auskunftsanspruch gem. § 1 Abs. 1 Satz 1-3 IFG gegen Sie geltend gemacht:
In Berlin ist eine Kartellklage anhängig mit der Behauptu...
Bemerkung: Zu Ihrer Anfrage müssen wir leider mitteilen, dass wir über amtliche Informationen, die Sie von uns begehren, nicht verfügen. Auch darüber hinaus habe...
Fragen zu mobilen Wohncontainern, die für die Flüchtlingskrise angeschafft worden sind (ID 192314)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.05.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Gesendet: Dienstag, 23. Mai 2023 10:31
An: [E-Mail-Adresse einer mitarbeitenden Person des...
Bemerkung: Sehr geehrte…[Anrede der antragstellenden Person],
uns hat am 23. Mai 2023 Ihre E-Mail erreicht, mit der Sie unter Berufung auf das BremIFG unter Ver...
IFG-Antrag ID 191557
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 11.05.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Einführung der elektronischen Akte (ID 191640)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.05.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Onlinezugangsgesetz (OZG) hält Bund und Länder, ihre Verw...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [...],
auf Ihren Antrag vom 05.05.2023 zum "Stand der E-Akte und E-Personalakte" [#278084] erhalten Sie folgende Informationen:
Es tr...
Registermodernisierung (ID 191482)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.05.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Aufzeichnungen Koordinierungsstelle für IT-Standards (Re...
Bemerkung: Das Antwortschreiben wurde samt Anlagen im Transparenzportal veröffentlicht.
Risikobewertung China (ID 190963)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
(1) Die Rolle des Entscheidungsgremiums
Hat Ihre Universität ein höchstes Entscheidungsgremium (Hochschulrat, Akademischer Rat, Präsidium, Senat, Rekt...
Flucht/Zuzug aus der Ukraine seit 2022 (ID 191459)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Anzahl der seit 24.02.2022 gefürchteten bzw. zugezogenen Menschen aus der Ukraine in Bremerhaven
- V...
Bemerkung: Anrede,
in der Zeit vom 24.02.2022 bis zum 11.04.2023 sind 2845 Menschen von der Ukraine nach Bremerhaven zugezogen.
Eine Verteilung dieser nach Her...
Bestand an iPads / Schüler:innenzahlen (ID 191454)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Aktuelle Schüler:innenzahlen gegliedert nach Schulform und/oder Schule, soweit vorhanden
- Prognosen...
Bemerkung: [Anrede],
auf die unten stehende Anfrage kann ich Ihnen nun wie folgt Auskunft geben:
- Aktuelle Schüler:innenzahlen gegliedert nach Schulform und/...
Toilettenpflicht in der Gastronomie (ID 190355)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 31.03.2023
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 12.04.2023
Beschreibung:
Betreff: Toilettenpflicht Gastronomie
Mitteilungen: mich würde die Regelung zur Toilettenpflicht in Lokalen / Restaurants interessieren.
Ist ein Lok...
Fahrradstraßen in der Innenstadt (ID 190328)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.03.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Ich bitte um die Vorlagen und Beschlüsse im Bauausschuß, Magistrat und in der Stadtverordnetenversammlung, die zu der Einrichtung und Beschilderung de...
Bemerkung: [Anrede],
unter Bezugnahme auf Ihren IFG-Antrag vom 30.03.2023 übersenden wir Ihnen hierzu das diesbezügliche Anschreiben sowie die Beschlüsse der be...
