Suchergebnisse

• True Name im Personenstammdatenmanagement (ID 195916)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 16.08.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich bitte um Auskunft, ob und wie Studierenden die Änderung von Personendaten wie Name und Geschlecht i...
  Bemerkung: Guten Tag, zu Ihrem IFG-Antrag vom 12.07.2023 kann ich Ihnen folgendes mitteilen: Das Rektorat der Universität Bremen hat entschieden, dass eine vor...

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• Jahresabschluss Entsotgungsbetriebe Bremerhaven AöR (ID 194670)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 03.08.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
  Beschreibung: Hiermit beantrage ich den Zugang hu folgenden Informationen: Die vollständigen Berichte über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 e...
  Bemerkung: Anrede, hiermit erhalten Sie fristgerecht eine Antwort auf Ihren Antrag nach dem bremischen Informationsfreiheitsgesetz vom 03.08.2023. Sie beantrage...

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• Verwaltungsvereinbarung über Barbetrag in der vorübergehenen Inobhutnahme (ID 193985)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 26.07.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Bitte stellen Sie die Verwaltungsvorschrift über die Gewährung eines Barbetrages zur persönlichen Verfügung für junge Menschen in Einrichtungen der vo...
  Bemerkung: Die Verwaltungsvorschrift wurde dem Antragsteller zur Verfügung gestellt.

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• IFG-Antrag ID 193150

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
  Status: Eingegangen
  Eingegangen am: 17.07.2023
  Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

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• Datenanfrage für Forschungszwecke (ID 192988)

  Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 30.06.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit möchte ich offiziell den Zugang zu bestimmten Daten beantragen, die von Ihrer Organisation verwaltet werden. De...
  Bemerkung: Zur Beantwortung Ihrer Anfrage dient die angefügte Tabelle.

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• Tierversuche an Universität Bremen (ID 192683)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 27.06.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Gibt es Dokumente, aus denen hervorgeht, dass die vom A. Kreiter durchgeführten Tierversuche zum Wohle...
  Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in, vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Tierversuche des Prof. Dr. A. Kreiter verfolgen allgemein den Zweck der Grundlage...

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• Heimunterbringung städtisches Kinderheim in Spaden (ID 192678)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 27.06.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
  Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Am gestrigen tag war ich Zeuge einer mir ungeheuerlichen Situation vor dem städtischen Kinderheim in S...
  Bemerkung: Anrede, die Beantwortung Ihrer Anfrage vom 10.05.2023 wird abgelehnt. Begründung: Gemäß § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu In...

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• IFG-Antrag ID 192504

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
  Status: Eingegangen
  Eingegangen am: 16.06.2023
  Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

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• EDPB DPO-Network - assessment of Twitter usage by SAs and the EDPB (ID 192455)

  Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 15.06.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
  Beschreibung: Hiermit beantrage ich den Erhalt des Dokuments mit der Bezeichnung „EDPB DPO-Network - assessment of Twitter usage by SAs and the EDPB“ (Datum: 2.2.20...
  Bemerkung: Das Dokument liegt der bremische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit vor. Auf die Konsultation des Europäischen Datenschutzaus...

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• Fragen im Zusammenhang mit der Ausschreibung des Grundstückes Borcherdingstraße 10/10a (ID 192449)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 22.05.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: [Name und Adresse der antragstellenden Person] Immobilien Bremen Eigenbetrieb der Stadtgemeinde Bremen z. Hd. der Geschäftsführung Theodor-Heuss-Alle...
  Bemerkung: [Adresse der antragstellenden Person] Ihr Antrag gem. BremIFG vom 19.05.2023 (Eingang: 22.05.2023) Unser Zeichen (bitte bei Antwort angeben) IFG/G/...

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• Tax Compliance Management System (ID 191813)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 15.05.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Tax Compliance Management System (TaxCMS) bzw. internes Kontr...
  Bemerkung: Sehr geehrte/r [...], Ihre Anfrage zum Thema "Tax Compliance Management System (TaxCMS) bzw. internes Kontrollsystem Steuern (IKS Steuern)" beantwort...

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• Datenschutzfolgenabschätzungen und Konsultation nach DSGVO Art 36 (ID 190964)

  Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 25.04.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anzahl und Inhalt der Anfragen von Verantwortlichen auf Grundlage DSGVO Art 36 Abs 1 Anzahl der Untersuchungen und...
  Bemerkung: Zu Ihrem Antrag können wir mitteilen, dass wir bislang eine Anfrage nach Artikel 36 DSGVO (Konsultation) erhielten. Sie betraf ein bei einem Bremer G...

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• Konsequenzen aus "Bitkom Smart City Index 2022" (Städte Digitalisierungsranking) (ID 191019)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 12.04.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
  Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Auswertung der Ergebnisse des "Bitkom Smart City Index 2022" - Auflistung aller geplanter Maßnahmen...
  Bemerkung: Anrede, amtliche Informationen zu Ihrem Antrag gemäß Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) liegen dem Magistrat nicht vor. Der Magistrat hat w...

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• Auskunft über angemeldete Demonstrationen 12.04.2023 bis 30.06.2023 (ID 190574)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 11.04.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
  Beschreibung: Ich beantrage Auskunft über Anmelder, Ort und Zeitpunkt von Kundgebungen, die für den Zeitraum 12.04.2023 bis 30.06.2023 angemeldet wurden. Bitte per...
  Bemerkung: Sehr geehrte:r [...], im Folgenden erhalten Sie die Beantwortung Ihres Antrages [ID190574] auf Informationszugang nach dem Bremer Informationsfreihei...

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• DSGVO-Information SGFV zum Studierenden-Energiepreispauschalengesetz – EPPSG (ID 190399)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 10.04.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die DSGVO-Information Ihrer Behörde für Antragstellende der Energiepreispauschale für Studierende. Di...
  Bemerkung: Sehr geehrter Herr/Frau, über „fragdenstaat.de“ beantragten Sie am 19.03.2023 die Übersendung der DSGVO-Information meiner Behörde für Antragstellend...

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• Zugangslisten zu den Gebäuden der Universität (ID 189780)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 21.03.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Der Auszug aus dem Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten gem. Art. 30 DSGVO zum Thema der Zugangslis...
  Bemerkung: Guten Tag, die Zugangslisten in den Gebäuden werden nicht mehr geführt. Die Listen wurden nach sieben Tagen Aufbewahrung vernichtet und ein Verfahren...

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• Handreichungen und Regularien für den Justizvollzug zum Umgang mit Transpersonen (ID 189486)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 10.03.2023
  Weitergereicht an zuständige Stelle am: 14.03.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, ausweislich des Vorstandsberichts der deutschen Gesellschaft für Transidentität und Intersexualität e.V. für das Jahr...
  Bemerkung: Antwort des Justizressorts: Sehr geehrte/r ......., Das Justizressort Bremen und die JVA-Bremen sind nicht mit dem genannten Verein in Kontakt oder...

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• Getrennte Bioabfallsammlung in Bremerhaven (ID 188423)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 14.02.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Mitteilungen: Das Ergebnis der Überprüfung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit einer getrennten Bioabfallsammlung einschließlich der dazu eingeholten gu...
  Bemerkung: Anrede, gemäß Ihrer anliegenden Anfrage nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreihe...

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• IFG-Antrag ID 188378

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
  Status: Eingegangen
  Eingegangen am: 10.02.2023
  Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

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• Bebauungsplan Nr. 480 Ackmann - Aushändigung des Protokolls der Informationsveranstaltung am 30.06.2022 (ID 191458)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 30.01.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: In Anwendung des Informationsfreiheitsgesetzes bitte ich das Protokoll der Versammlung vom 30.06.2022 im Wiesengrund den interessierten Bürger auszuhä...
  Bemerkung: Anrede, bezugnehmend auf untenstehende Mail betr. Ihres Antrages auf Aushändigung des Protokolls vom 30.06.2022 sende ich Ihnen anbei das gewünschte...

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• Umsetzung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts 1 BvL3/21 vom 19.10.2021 in Bremerhaven (ID 187978)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 04.01.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Anrede, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - alle Verwaltungsanweisungen, Arbeitshilfen oder sonstigen Anwe...
  Bemerkung: Ihr Antrag nach Brem IFG, Brem UIG, UIG, VIG vom 04.01.2023 Anrede, Sie begehren die Herausgabe aller Verwaltungsanweisungen, Arbeitshilfen oder son...

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• Begründung aktueller Maßnahmen zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus (ID 186804)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 28.12.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: - Text des Informationsersuchens gekürzt - Sehr geehrte [...], hinsichtlich der gegenwärtig geltenden Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinf...
  Bemerkung: Sehr geehrte:r [...] vielen Dank für Ihre Anfrage gemäß BremIFG betreffend der gegenwärtig gültigen Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfekti...

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• Anträge privater Krankentransportunternehmen nach § 34 BremHilfeG (ID 187084)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 23.12.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Anrede, wir bitten um Übersendung folgender Informationen, möglichst binnen 14 Tagen: 1.) liegen zum Zeitpunkt 30.09.2022 unbeschiedene Anträge auf g...
  Bemerkung: Zugang zu Informationen nach dem Bremer Informationsfreiheitsge­setz (BremlFG)/lhr Schreiben vom 23.09.2022 Sehr geehrte Damen und Herren, gem. §...

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• Öffentlich-rechtliche Verträge mit "Waisenhausstift" Varel (ID 187081)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 23.12.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sie haben mit der „Waisenhausstift“ Varel BEZIRKSVERBAND OLDENBURG (Anschrift) ö...
  Bemerkung: Anrede, vielen Dank für ihre Anfrage vom 17. September 2022. Grundsätzlich ist für den Abschluss der Vereinbarungen nach § 78b SGB VIII jeweils der...

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• Mobiles WC auf Weihnachtsmarkt Bremerhaven (ID 187186)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 07.12.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren , Frage 1: Wer war der Betreiber des Weihnachtsmarktes im Zeitraum 2015 - 2021 ? Frage 2: Wer ist der Verantwortlich...
  Bemerkung: Anrede, bezüglich Ihrer Fragen kann ich Ihnen folgendes mitteilen: zu 1. Der Bremerhavener Weihnachtsmarkt auf dem Theodor-Heuss Platz wurde vom Cit...

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• Grundbuchauszug ist nicht aktuell (ID 186420)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 06.12.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
  Beschreibung: Als Eigentümerin des Flurstücks XXXX , wendet sich XXXXXX heute an Sie mit der Bitte zur Überlassung eines aktualisierten Grundbuchauszugs des benachb...
  Bemerkung: Antwortmail vom 13.12.2022 Guten Morgen XXXXX , Ihr Schreiben bezüglich des Nachbargrundstücks ist als IFG-Antrag bei mir eingegangen – da es sich d...

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• IFG-Antrag ID 185838

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
  Status: Eingegangen
  Eingegangen am: 18.11.2022
  Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

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• Machbarkeitsstudie Haltepunkt Mittelshuchting (ID 185736)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 17.11.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: In der Planungskonferenz des Beirats Huchting am 12.07. wurde von einer Machbarkeitsstudie zum Haltepunkt Mittelshuchting aus dem Jahr 2017 berichtet....
  Bemerkung: Die angeforderten Unterlagen wurden dem Antragssteller übermittelt.

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• Verfahren automatisierter Verarbeitungen (ID 185636)

  Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 16.11.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anzahl der bei Ihrer Behörde eingegangenen Meldungen bezüglich "Verfahren automatisierter Verarbeitungen" nach Maßg...
  Bemerkung: Zu Ihrer Anfrage müssen wir leider mitteilen, dass uns die erbetenen Angaben, die Meldungen bis zum 24. Mai 2018 umfassen, nicht zur Verfügung stehen....

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• IFG-Antrag ID 185456

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
  Status: Eingegangen
  Eingegangen am: 10.11.2022
  Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

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• IFG-Antrag ID 185455

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
  Status: Eingegangen
  Eingegangen am: 10.11.2022
  Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

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• IFG-Antrag ID 185348

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
  Status: Eingegangen
  Eingegangen am: 08.11.2022
  Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

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• Öffentlich zugänglich gemachte Dokumente zu Ausschreibungen/Vergaben (ID 184751)

  Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 20.10.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Gegenstand des Antrags auf Informationszugang: - Öffentlich zugänglich gemachte Dokumente zu Ausschreibungen/Vergaben - Eingrenzung: Ausschreibungen z...
  Bemerkung: Wir teilen nach erfolgter Prüfung mit, dass wir diese Unterlagen leider nicht zur Verfügung stellen können, da es solche Dokumente nicht gibt.

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• Tierexperimente Universität Bremen (ID 184433)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 10.10.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, die Tierexperimente des Herrn Kreiter sind mutmaßlich verfassungs- und gesetzeswidrig gem. Tierschutzgesetz, das Verfa...
  Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren, bezugnehmend auf Ihren Antrag vom 15. September 2022 auf Zugang zu Informationen nach dem Bremer Informationsfreiheits...

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• Personalstunden Informationsfreiheit bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen (ID 183888)

  Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 19.09.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie viele Personalstunden hat Ihre Behörd...
  Bemerkung: Bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit standen und stehen für den Bereich Informationsfreiheit im Jahr 2021 zwischen 1/2...

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• Überwachung Versandapotheken mit Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschlands (ID 184141)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 15.09.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantragen wir nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Zugang zu Informationen im Zusammenhang m...
  Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren, nachfolgend erhalten Sie die Informationen, welche Sie mit Ihrem Schreiben vom 09.09.2022 nach BremIFG beantragt haben...

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• IFG-Antrag ID 183732

  Zuständige Stelle: Gesamtpersonalrat für das Land und die Stadtgemeinde Bremen
  Status: Eingegangen
  Eingegangen am: 15.09.2022
  Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

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• Public records that includes copies of all data breach notifications (ID 183388)

  Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 05.09.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
  Beschreibung: I am requesting an opportunity to obtain public records that includes copies of all data breach notifications received by the Data Protection and Free...
  Bemerkung: Unfortunately, we have to deny your request for access to information. The legal basis for granting information in the area of freedom of information...

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• IFG-Antrag ID 183330

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
  Status: Eingegangen
  Eingegangen am: 02.09.2022
  Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

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• IFG-Antrag ID 182975

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
  Status: Eingegangen
  Eingegangen am: 22.08.2022
  Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

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• IFG-Antrag ID 182836

  Zuständige Stelle: Gesamtpersonalrat für das Land und die Stadtgemeinde Bremen
  Status: Eingegangen
  Eingegangen am: 12.08.2022
  Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

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• Öffentlich-rechtliche Verträge mit der "Initiative Jugendhilfe Bremerhaven e. V." (ID 187083)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 10.08.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sie haben mit der "Initiative Jugendhilfe Bremerhaven e.V.", (Anschrift), öffentli...
  Bemerkung: Anrede, in ihrer Anfrage vom 10.08.2022 baten Sie um die Zusendung der Leistungs, Qualitäts,- Entgeltvereinbarungen (LEQ) der "Initiative Jugendhilfe...

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• Energiebedarfsausweis für Gebäude: Gesundheitsamt Kinder- und Jugenddienst (ID 183508)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 08.08.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises nach §80 GEG beant...
  Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in, auf Ihre am 08.08.2022 gestellte Anfrage nach BremUIG können wir Ihnen keine eindeutige Auskunft geben. Angelegenhei...

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  Duplikat des Antrags ID 186023

• Spielhallen-Standorte und Geldgewinnspielgeräte (ID 187184)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 04.08.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, zunächst bedanke ich mich für die teilweise Beantwortung meiner Anfrage nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom...
  Bemerkung: Ihr Antrag vom 21.07.2022, hier eingegangen am 04.08.2022, nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Sehr geehrte/r ..., Ihre mit o.g. A...

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• IFG-Antrag ID 182611

  Zuständige Stelle: Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen
  Status: Eingegangen
  Eingegangen am: 01.08.2022
  Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

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• Betriebserlaubnis für Einrichtungen für Tagesbetreuung nach § 32 SGB VIII und Heimerziehung nach § 34 SGB VIII (ID 182771)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 31.07.2022
  Weitergereicht an zuständige Stelle am: 02.08.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Liste der Träger, die aktuell von der Stadt Bremerhaven eine Erlaubnis nach § 45 A...
  Bemerkung: [Anrede], wir bestätigen den Eingang Ihrer im Betreff genannten Anfrage nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom 31.07.2022. Für die Erteilung...

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• Betriebserlaubnis für Einrichtungen für Tagesbetreuung nach § 32 SGB VIII und Heimerziehung nach § 34 SGB VIII (ID 182772)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 31.07.2022
  Weitergereicht an zuständige Stelle am: 02.08.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Liste der Träger, die aktuell von der Stadt Bremen eine Erlaubnis nach § 45 Abs. 1 S...
  Bemerkung: [Anrede], wir bestätigen den Eingang Ihrer im Betreff genannten Anfrage nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom 31.07.2022. Für die Erteilun...

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• Anerkennung medizinischer Masken als Medizinprodukt nach MPDG (ID 182588)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 28.07.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, in oben genannter Sache bitte ich um Mitteilung, ob die „medizinischen Masken“ sowie die FFP2-Masken von Ihnen als Medi...
  Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in, bezüglich Ihrer o.g. Anfrage nehmen wir nach Rücksprache mit unserem Fachreferat (Zuständigkeit MPDG und Verordnung...

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• Prüfungen Anerkennung Arztdiplom in Deutschland (ID 183506)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 21.07.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, Ärzte, die aus dem Ausland nach Deutschland kommen, um den Beruf des Arztes auszuüben, müssen ein Verfahren zur Anerke...
  Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in, die erbetenen Statistiken werden bei der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz nicht geführt. Nach...

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• Verbaute Typen, Orte und Auswertungsarten von Videoüberwachungskameras in der HS Bremen (ID 182735)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 17.05.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Verbaute Typen, Standorte, Winkel, erfasste Bereiche sowie Informationen zur Auswer...
  Bemerkung: Sehr geehrter [...], bezüglich der von Ihnen formulierten Anfrage vom 17. Mai 2022 ist mitzuteilen, dass an den Standorten der Hochschule Bremen insg...

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