Heimunterbringung städtisches Kinderheim in Spaden (ID 192678)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 27.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Am gestrigen tag war ich Zeuge einer mir ungeheuerlichen Situation vor dem städtischen Kinderheim in S...
Bemerkung: Anrede,
die Beantwortung Ihrer Anfrage vom 10.05.2023 wird abgelehnt.
Begründung:
Gemäß § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu In...
IFG-Antrag ID 192504
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 16.06.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
EDPB DPO-Network - assessment of Twitter usage by SAs and the EDPB (ID 192455)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Hiermit beantrage ich den Erhalt des Dokuments mit der Bezeichnung „EDPB DPO-Network - assessment of Twitter usage by SAs and the EDPB“ (Datum: 2.2.20...
Bemerkung: Das Dokument liegt der bremische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit vor.
Auf die Konsultation des Europäischen Datenschutzaus...
Fragen im Zusammenhang mit der Ausschreibung des Grundstückes Borcherdingstraße 10/10a (ID 192449)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 22.05.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
[Name und Adresse der antragstellenden Person]
Immobilien Bremen
Eigenbetrieb der Stadtgemeinde Bremen
z. Hd. der Geschäftsführung
Theodor-Heuss-Alle...
Bemerkung: [Adresse der antragstellenden Person]
Ihr Antrag gem. BremIFG vom 19.05.2023 (Eingang: 22.05.2023)
Unser Zeichen (bitte bei Antwort angeben)
IFG/G/...
Tax Compliance Management System (ID 191813)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.05.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Tax Compliance Management System (TaxCMS) bzw. internes Kontr...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [...],
Ihre Anfrage zum Thema "Tax Compliance Management System (TaxCMS) bzw. internes Kontrollsystem Steuern (IKS Steuern)" beantwort...
Datenschutzfolgenabschätzungen und Konsultation nach DSGVO Art 36 (ID 190964)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Anzahl und Inhalt der Anfragen von Verantwortlichen auf Grundlage DSGVO Art 36 Abs 1 Anzahl der Untersuchungen und...
Bemerkung: Zu Ihrem Antrag können wir mitteilen, dass wir bislang eine Anfrage nach Artikel 36 DSGVO (Konsultation) erhielten. Sie betraf ein bei einem Bremer G...
Konsequenzen aus "Bitkom Smart City Index 2022" (Städte Digitalisierungsranking) (ID 191019)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Auswertung der Ergebnisse des "Bitkom Smart City Index 2022"
- Auflistung aller geplanter Maßnahmen...
Bemerkung: Anrede,
amtliche Informationen zu Ihrem Antrag gemäß Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) liegen dem Magistrat nicht vor. Der Magistrat hat w...
Auskunft über angemeldete Demonstrationen 12.04.2023 bis 30.06.2023 (ID 190574)
Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Ich beantrage Auskunft über Anmelder, Ort und Zeitpunkt von Kundgebungen, die für den Zeitraum 12.04.2023 bis 30.06.2023 angemeldet wurden.
Bitte per...
Bemerkung: Sehr geehrte:r [...],
im Folgenden erhalten Sie die Beantwortung Ihres Antrages [ID190574] auf Informationszugang nach dem Bremer Informationsfreihei...
DSGVO-Information SGFV zum Studierenden-Energiepreispauschalengesetz – EPPSG (ID 190399)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die DSGVO-Information Ihrer Behörde für Antragstellende der Energiepreispauschale für Studierende.
Di...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr/Frau,
über „fragdenstaat.de“ beantragten Sie am 19.03.2023 die Übersendung der DSGVO-Information meiner Behörde für Antragstellend...
Zugangslisten zu den Gebäuden der Universität (ID 189780)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 21.03.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Der Auszug aus dem Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten gem. Art. 30 DSGVO zum Thema der Zugangslis...
Bemerkung: Guten Tag,
die Zugangslisten in den Gebäuden werden nicht mehr geführt. Die Listen wurden nach sieben Tagen Aufbewahrung vernichtet und ein Verfahren...
Handreichungen und Regularien für den Justizvollzug zum Umgang mit Transpersonen (ID 189486)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.03.2023
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 14.03.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ausweislich des Vorstandsberichts der deutschen Gesellschaft für Transidentität und Intersexualität e.V. für das Jahr...
Bemerkung: Antwort des Justizressorts:
Sehr geehrte/r .......,
Das Justizressort Bremen und die JVA-Bremen sind nicht mit dem genannten Verein in Kontakt oder...
Getrennte Bioabfallsammlung in Bremerhaven (ID 188423)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 14.02.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Mitteilungen: Das Ergebnis der Überprüfung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit einer getrennten Bioabfallsammlung einschließlich der dazu eingeholten gu...
Bemerkung: Anrede,
gemäß Ihrer anliegenden Anfrage nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreihe...
IFG-Antrag ID 188378
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 10.02.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Bebauungsplan Nr. 480 Ackmann - Aushändigung des Protokolls der Informationsveranstaltung am 30.06.2022 (ID 191458)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.01.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
In Anwendung des Informationsfreiheitsgesetzes bitte ich das Protokoll der Versammlung vom 30.06.2022 im Wiesengrund den interessierten Bürger auszuhä...
Bemerkung: Anrede,
bezugnehmend auf untenstehende Mail betr. Ihres Antrages auf Aushändigung des Protokolls vom 30.06.2022 sende ich Ihnen anbei das gewünschte...
Umsetzung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts 1 BvL3/21 vom 19.10.2021 in Bremerhaven (ID 187978)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.01.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Anrede,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- alle Verwaltungsanweisungen, Arbeitshilfen oder sonstigen Anwe...
Bemerkung: Ihr Antrag nach Brem IFG, Brem UIG, UIG, VIG vom 04.01.2023
Anrede,
Sie begehren die Herausgabe aller Verwaltungsanweisungen, Arbeitshilfen oder son...
Begründung aktueller Maßnahmen zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus (ID 186804)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 28.12.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
- Text des Informationsersuchens gekürzt -
Sehr geehrte [...],
hinsichtlich der gegenwärtig geltenden Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinf...
Bemerkung: Sehr geehrte:r [...]
vielen Dank für Ihre Anfrage gemäß BremIFG betreffend der gegenwärtig gültigen Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfekti...
Anträge privater Krankentransportunternehmen nach § 34 BremHilfeG (ID 187084)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.12.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Anrede,
wir bitten um Übersendung folgender Informationen, möglichst binnen 14 Tagen:
1.) liegen zum Zeitpunkt 30.09.2022 unbeschiedene Anträge auf g...
Bemerkung: Zugang zu Informationen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremlFG)/lhr Schreiben vom 23.09.2022
Sehr geehrte Damen und Herren,
gem. §...
Öffentlich-rechtliche Verträge mit "Waisenhausstift" Varel (ID 187081)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.12.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sie haben mit der „Waisenhausstift“ Varel BEZIRKSVERBAND OLDENBURG (Anschrift) ö...
Bemerkung: Anrede,
vielen Dank für ihre Anfrage vom 17. September 2022.
Grundsätzlich ist für den Abschluss der Vereinbarungen nach § 78b SGB VIII jeweils der...
Mobiles WC auf Weihnachtsmarkt Bremerhaven (ID 187186)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.12.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren ,
Frage 1: Wer war der Betreiber des Weihnachtsmarktes im Zeitraum 2015 - 2021 ?
Frage 2: Wer ist der Verantwortlich...
Bemerkung: Anrede,
bezüglich Ihrer Fragen kann ich Ihnen folgendes mitteilen:
zu 1. Der Bremerhavener Weihnachtsmarkt auf dem Theodor-Heuss Platz wurde vom Cit...
Grundbuchauszug ist nicht aktuell (ID 186420)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.12.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Als Eigentümerin des Flurstücks XXXX , wendet sich XXXXXX heute an Sie mit der Bitte zur Überlassung eines aktualisierten Grundbuchauszugs des benachb...
Bemerkung: Antwortmail vom 13.12.2022
Guten Morgen XXXXX ,
Ihr Schreiben bezüglich des Nachbargrundstücks ist als IFG-Antrag bei mir eingegangen – da es sich d...
