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  • abgeschlossenDatenschutzfolgenabschätzungen und Konsultation nach DSGVO Art 36 (ID 190964)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.04.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anzahl und Inhalt der Anfragen von Verantwortlichen auf Grundlage DSGVO Art 36 Abs 1 Anzahl der Untersuchungen und...
    Bemerkung: Zu Ihrem Antrag können wir mitteilen, dass wir bislang eine Anfrage nach Artikel 36 DSGVO (Konsultation) erhielten. Sie betraf ein bei einem Bremer G...

  • abgeschlossenKonsequenzen aus "Bitkom Smart City Index 2022" (Städte Digitalisierungsranking) (ID 191019)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 12.04.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Auswertung der Ergebnisse des "Bitkom Smart City Index 2022" - Auflistung aller geplanter Maßnahmen...
    Bemerkung: Anrede, amtliche Informationen zu Ihrem Antrag gemäß Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) liegen dem Magistrat nicht vor. Der Magistrat hat w...

  • abgeschlossenAuskunft über angemeldete Demonstrationen 12.04.2023 bis 30.06.2023 (ID 190574)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.04.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Ich beantrage Auskunft über Anmelder, Ort und Zeitpunkt von Kundgebungen, die für den Zeitraum 12.04.2023 bis 30.06.2023 angemeldet wurden. Bitte per...
    Bemerkung: Sehr geehrte:r [...], im Folgenden erhalten Sie die Beantwortung Ihres Antrages [ID190574] auf Informationszugang nach dem Bremer Informationsfreihei...

  • abgeschlossenDSGVO-Information SGFV zum Studierenden-Energiepreispauschalengesetz – EPPSG (ID 190399)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 10.04.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die DSGVO-Information Ihrer Behörde für Antragstellende der Energiepreispauschale für Studierende. Di...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr/Frau, über „fragdenstaat.de“ beantragten Sie am 19.03.2023 die Übersendung der DSGVO-Information meiner Behörde für Antragstellend...

  • abgeschlossenZugangslisten zu den Gebäuden der Universität (ID 189780)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 21.03.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Der Auszug aus dem Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten gem. Art. 30 DSGVO zum Thema der Zugangslis...
    Bemerkung: Guten Tag, die Zugangslisten in den Gebäuden werden nicht mehr geführt. Die Listen wurden nach sieben Tagen Aufbewahrung vernichtet und ein Verfahren...

  • abgeschlossenHandreichungen und Regularien für den Justizvollzug zum Umgang mit Transpersonen (ID 189486)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 10.03.2023
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 14.03.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, ausweislich des Vorstandsberichts der deutschen Gesellschaft für Transidentität und Intersexualität e.V. für das Jahr...
    Bemerkung: Antwort des Justizressorts: Sehr geehrte/r ......., Das Justizressort Bremen und die JVA-Bremen sind nicht mit dem genannten Verein in Kontakt oder...

  • abgeschlossenGetrennte Bioabfallsammlung in Bremerhaven (ID 188423)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 14.02.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Mitteilungen: Das Ergebnis der Überprüfung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit einer getrennten Bioabfallsammlung einschließlich der dazu eingeholten gu...
    Bemerkung: Anrede, gemäß Ihrer anliegenden Anfrage nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreihe...

  • eingegangenIFG-Antrag ID 188378

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 10.02.2023
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • abgeschlossenBebauungsplan Nr. 480 Ackmann - Aushändigung des Protokolls der Informationsveranstaltung am 30.06.2022 (ID 191458)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 30.01.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: In Anwendung des Informationsfreiheitsgesetzes bitte ich das Protokoll der Versammlung vom 30.06.2022 im Wiesengrund den interessierten Bürger auszuhä...
    Bemerkung: Anrede, bezugnehmend auf untenstehende Mail betr. Ihres Antrages auf Aushändigung des Protokolls vom 30.06.2022 sende ich Ihnen anbei das gewünschte...

  • abgeschlossenUmsetzung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts 1 BvL3/21 vom 19.10.2021 in Bremerhaven (ID 187978)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.01.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Anrede, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - alle Verwaltungsanweisungen, Arbeitshilfen oder sonstigen Anwe...
    Bemerkung: Ihr Antrag nach Brem IFG, Brem UIG, UIG, VIG vom 04.01.2023 Anrede, Sie begehren die Herausgabe aller Verwaltungsanweisungen, Arbeitshilfen oder son...

  • abgeschlossenBegründung aktueller Maßnahmen zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus (ID 186804)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 28.12.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: - Text des Informationsersuchens gekürzt - Sehr geehrte [...], hinsichtlich der gegenwärtig geltenden Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinf...
    Bemerkung: Sehr geehrte:r [...] vielen Dank für Ihre Anfrage gemäß BremIFG betreffend der gegenwärtig gültigen Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfekti...

  • abgeschlossenAnträge privater Krankentransportunternehmen nach § 34 BremHilfeG (ID 187084)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 23.12.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Anrede, wir bitten um Übersendung folgender Informationen, möglichst binnen 14 Tagen: 1.) liegen zum Zeitpunkt 30.09.2022 unbeschiedene Anträge auf g...
    Bemerkung: Zugang zu Informationen nach dem Bremer Informationsfreiheitsge­setz (BremlFG)/lhr Schreiben vom 23.09.2022 Sehr geehrte Damen und Herren, gem. §...

  • abgeschlossenÖffentlich-rechtliche Verträge mit "Waisenhausstift" Varel (ID 187081)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 23.12.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sie haben mit der „Waisenhausstift“ Varel BEZIRKSVERBAND OLDENBURG (Anschrift) ö...
    Bemerkung: Anrede, vielen Dank für ihre Anfrage vom 17. September 2022. Grundsätzlich ist für den Abschluss der Vereinbarungen nach § 78b SGB VIII jeweils der...

  • abgeschlossenMobiles WC auf Weihnachtsmarkt Bremerhaven (ID 187186)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 07.12.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren , Frage 1: Wer war der Betreiber des Weihnachtsmarktes im Zeitraum 2015 - 2021 ? Frage 2: Wer ist der Verantwortlich...
    Bemerkung: Anrede, bezüglich Ihrer Fragen kann ich Ihnen folgendes mitteilen: zu 1. Der Bremerhavener Weihnachtsmarkt auf dem Theodor-Heuss Platz wurde vom Cit...

  • abgeschlossenGrundbuchauszug ist nicht aktuell (ID 186420)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 06.12.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Als Eigentümerin des Flurstücks XXXX , wendet sich XXXXXX heute an Sie mit der Bitte zur Überlassung eines aktualisierten Grundbuchauszugs des benachb...
    Bemerkung: Antwortmail vom 13.12.2022 Guten Morgen XXXXX , Ihr Schreiben bezüglich des Nachbargrundstücks ist als IFG-Antrag bei mir eingegangen – da es sich d...

  • eingegangenIFG-Antrag ID 185838

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 18.11.2022
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • abgeschlossenMachbarkeitsstudie Haltepunkt Mittelshuchting (ID 185736)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 17.11.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: In der Planungskonferenz des Beirats Huchting am 12.07. wurde von einer Machbarkeitsstudie zum Haltepunkt Mittelshuchting aus dem Jahr 2017 berichtet....
    Bemerkung: Die angeforderten Unterlagen wurden dem Antragssteller übermittelt.

  • abgeschlossenVerfahren automatisierter Verarbeitungen (ID 185636)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 16.11.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anzahl der bei Ihrer Behörde eingegangenen Meldungen bezüglich "Verfahren automatisierter Verarbeitungen" nach Maßg...
    Bemerkung: Zu Ihrer Anfrage müssen wir leider mitteilen, dass uns die erbetenen Angaben, die Meldungen bis zum 24. Mai 2018 umfassen, nicht zur Verfügung stehen....

  • eingegangenIFG-Antrag ID 185456

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 10.11.2022
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • eingegangenIFG-Antrag ID 185455

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 10.11.2022
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • eingegangenIFG-Antrag ID 185348

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 08.11.2022
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • abgeschlossenÖffentlich zugänglich gemachte Dokumente zu Ausschreibungen/Vergaben (ID 184751)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.10.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Gegenstand des Antrags auf Informationszugang: - Öffentlich zugänglich gemachte Dokumente zu Ausschreibungen/Vergaben - Eingrenzung: Ausschreibungen z...
    Bemerkung: Wir teilen nach erfolgter Prüfung mit, dass wir diese Unterlagen leider nicht zur Verfügung stellen können, da es solche Dokumente nicht gibt.

  • abgeschlossenTierexperimente Universität Bremen (ID 184433)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 10.10.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, die Tierexperimente des Herrn Kreiter sind mutmaßlich verfassungs- und gesetzeswidrig gem. Tierschutzgesetz, das Verfa...
    Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren, bezugnehmend auf Ihren Antrag vom 15. September 2022 auf Zugang zu Informationen nach dem Bremer Informationsfreiheits...

  • abgeschlossenPersonalstunden Informationsfreiheit bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen (ID 183888)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 19.09.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie viele Personalstunden hat Ihre Behörd...
    Bemerkung: Bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit standen und stehen für den Bereich Informationsfreiheit im Jahr 2021 zwischen 1/2...

  • abgeschlossenÜberwachung Versandapotheken mit Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschlands (ID 184141)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 15.09.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantragen wir nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Zugang zu Informationen im Zusammenhang m...
    Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren, nachfolgend erhalten Sie die Informationen, welche Sie mit Ihrem Schreiben vom 09.09.2022 nach BremIFG beantragt haben...

  • eingegangenIFG-Antrag ID 183732

    Zuständige Stelle: Gesamtpersonalrat für das Land und die Stadtgemeinde Bremen
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 15.09.2022
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • abgeschlossenPublic records that includes copies of all data breach notifications (ID 183388)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 05.09.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: I am requesting an opportunity to obtain public records that includes copies of all data breach notifications received by the Data Protection and Free...
    Bemerkung: Unfortunately, we have to deny your request for access to information. The legal basis for granting information in the area of freedom of information...

  • eingegangenIFG-Antrag ID 183330

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 02.09.2022
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • eingegangenIFG-Antrag ID 182975

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 22.08.2022
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • eingegangenIFG-Antrag ID 182836

    Zuständige Stelle: Gesamtpersonalrat für das Land und die Stadtgemeinde Bremen
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 12.08.2022
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • abgeschlossenÖffentlich-rechtliche Verträge mit der "Initiative Jugendhilfe Bremerhaven e. V." (ID 187083)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 10.08.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sie haben mit der "Initiative Jugendhilfe Bremerhaven e.V.", (Anschrift), öffentli...
    Bemerkung: Anrede, in ihrer Anfrage vom 10.08.2022 baten Sie um die Zusendung der Leistungs, Qualitäts,- Entgeltvereinbarungen (LEQ) der "Initiative Jugendhilfe...

  • abgeschlossenEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Gesundheitsamt Kinder- und Jugenddienst (ID 183508)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 08.08.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises nach §80 GEG beant...
    Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in, auf Ihre am 08.08.2022 gestellte Anfrage nach BremUIG können wir Ihnen keine eindeutige Auskunft geben. Angelegenhei...

  • abgeschlossenSpielhallen-Standorte und Geldgewinnspielgeräte (ID 187184)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.08.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, zunächst bedanke ich mich für die teilweise Beantwortung meiner Anfrage nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom...
    Bemerkung: Ihr Antrag vom 21.07.2022, hier eingegangen am 04.08.2022, nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Sehr geehrte/r ..., Ihre mit o.g. A...

  • eingegangenIFG-Antrag ID 182611

    Zuständige Stelle: Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 01.08.2022
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • abgeschlossenBetriebserlaubnis für Einrichtungen für Tagesbetreuung nach § 32 SGB VIII und Heimerziehung nach § 34 SGB VIII (ID 182771)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 31.07.2022
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 02.08.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Liste der Träger, die aktuell von der Stadt Bremerhaven eine Erlaubnis nach § 45 A...
    Bemerkung: [Anrede], wir bestätigen den Eingang Ihrer im Betreff genannten Anfrage nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom 31.07.2022. Für die Erteilung...

  • abgeschlossenBetriebserlaubnis für Einrichtungen für Tagesbetreuung nach § 32 SGB VIII und Heimerziehung nach § 34 SGB VIII (ID 182772)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 31.07.2022
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 02.08.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Liste der Träger, die aktuell von der Stadt Bremen eine Erlaubnis nach § 45 Abs. 1 S...
    Bemerkung: [Anrede], wir bestätigen den Eingang Ihrer im Betreff genannten Anfrage nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom 31.07.2022. Für die Erteilun...

  • abgeschlossenAnerkennung medizinischer Masken als Medizinprodukt nach MPDG (ID 182588)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 28.07.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, in oben genannter Sache bitte ich um Mitteilung, ob die „medizinischen Masken“ sowie die FFP2-Masken von Ihnen als Medi...
    Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in, bezüglich Ihrer o.g. Anfrage nehmen wir nach Rücksprache mit unserem Fachreferat (Zuständigkeit MPDG und Verordnung...

  • abgeschlossenPrüfungen Anerkennung Arztdiplom in Deutschland (ID 183506)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 21.07.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, Ärzte, die aus dem Ausland nach Deutschland kommen, um den Beruf des Arztes auszuüben, müssen ein Verfahren zur Anerke...
    Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in, die erbetenen Statistiken werden bei der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz nicht geführt. Nach...

  • abgeschlossenVerbaute Typen, Orte und Auswertungsarten von Videoüberwachungskameras in der HS Bremen (ID 182735)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 17.05.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Verbaute Typen, Standorte, Winkel, erfasste Bereiche sowie Informationen zur Auswer...
    Bemerkung: Sehr geehrter [...], bezüglich der von Ihnen formulierten Anfrage vom 17. Mai 2022 ist mitzuteilen, dass an den Standorten der Hochschule Bremen insg...

  • abgeschlossenAnzahl der Leistungsbeziehenden nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Bremerhaven in den jeweiligen Regelbedarfsstufen (ID 179701)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 09.05.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unterlagen zur Anzahl der Leistungsbeziehenden nach dem AsylbLG in Bremerhaven zum...
    Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren, Sie begehren Informationen zur Anzahl der Leistungsbeziehenden nach Asylbewerberleistungsgesetz. Im Anhang finden Sie...

  • abgeschlossenRahmenverträge über Personal-, Beratungs- und technische Dienstleistungen (ID 180643)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 03.05.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Liste aller Rahmenverträge über Dienstleistungen in den Bereichen Personaldien...
    Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in, nachfolgend erhalten Sie die Informationen, welche Sie mit Ihrer Mail vom 03.05.2022 nach BremIFG beantragt haben....

  • abgeschlossenAnzahl Schwangerschaftskonfliktberatungen und Kostenübernahmen (ID 179338)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 28.04.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: (gerne in tabellarischer Form) 1. Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219...
    Bemerkung: Antwort: Sehr geehrter Antragsteller, nachfolgend erhalten Sie die Informationen, welche Sie mit Mail vom 15.04.2022 nach dem BremIFG beantragt habe...

  • abgeschlossenInformationen zu Anstaltsbeiräten (ID 178301)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 31.03.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Ich hätte gerne Informationen zu Anstaltsbeiräten. Von wem sie berufen werden, wie lange, wie viele, welche rechtliche Grundlage diese haben (nicht nu...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [...] Sie hatten um Informationen zum Anstaltsbeirat der JVA Bremen gebeten und hierzu auch schon Korrespondenz mit der Justizvollzugs...

  • abgeschlossenNutzung der iCloud in Bremer Schulen (ID 181496)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 16.03.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Seitens der Senatorin für Kinder und Bildu...
    Bemerkung: Ihre Anfrage - Nutzung der iCloud in Bremer Schulen Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit wurde durch die Senatorin für Kind...

  • abgeschlossenKlimaschutz- und Klimaanpassungskonzepte (ID 177638)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 10.03.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Senden Sie mir bitte Folgendes zu: - Den aktuellen Klimaschutzplan/Klimaschutzkonz...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person], vielen Dank für Ihr Interesse an unseren kommunalen Klimawandel-Programmatiken. Mit dieser mail be...

  • abgeschlossenNutzung des Luca-Systems (ID 176366)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.02.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen über die aktuelle Nutzung des Luca-Systems in Ihrer Behörde, insbeso...
    Bemerkung: Die Antworten sind hinter den Fragen eingefügt: Informationen über die aktuelle Nutzung des Luca-Systems in Ihrer Behörde, insbesondere: - Ist Ihre...

  • abgeschlossenAnzahl noch offener Datenschutzbeschwerden/Beschwerdeverfahren bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen (ID 176217)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.01.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Anzahl der noch offene Datenschutzbesc...
    Bemerkung: Hierzu teilen wir mit, dass nach Maßgabe des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes (BremIFG) auch uns gegenüber ein Anspruch auf Zugang zu amtlichen In...

  • abgeschlossenNutzung des Luca-Systems in 01/2022 (ID 177703)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 13.01.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen über die aktuelle Nutzung des Luca-Systems in Ihrer Behörde, insbeson...
    Bemerkung: Antwort: Sehr geehrte antragstellende Person, in Ihrer E-Mail vom 13.02.2022 erbitten Sie Informationen über die aktuelle Nutzung des Luca-Systems i...

  • abgeschlossenAntrag auf Lageberichte der Kalenderwochen 14 bis 19 (ID 173630)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 26.11.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Hiermit schränken wir das Auskunftsverlangen wie folgt ein: Wir bitten um alle Abschnitte der Lageberichte der Kalenderwochen 14 bis 19. Sollten die L...
    Bemerkung: Neuer, eingeschränkter Antrag des Antrags vom 19. Mai 2021

  • eingegangenIFG-Antrag ID 173629

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 26.11.2021
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.


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