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  • abgeschlossenDSGVO-Information SGFV zum Studierenden-Energiepreispauschalengesetz – EPPSG (ID 190399)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 10.04.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die DSGVO-Information Ihrer Behörde für Antragstellende der Energiepreispauschale für Studierende. Di...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr/Frau, über „fragdenstaat.de“ beantragten Sie am 19.03.2023 die Übersendung der DSGVO-Information meiner Behörde für Antragstellend...

  • abgeschlossenZugangslisten zu den Gebäuden der Universität (ID 189780)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 21.03.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Der Auszug aus dem Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten gem. Art. 30 DSGVO zum Thema der Zugangslis...
    Bemerkung: Guten Tag, die Zugangslisten in den Gebäuden werden nicht mehr geführt. Die Listen wurden nach sieben Tagen Aufbewahrung vernichtet und ein Verfahren...

  • abgeschlossenHandreichungen und Regularien für den Justizvollzug zum Umgang mit Transpersonen (ID 189486)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 10.03.2023
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 14.03.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, ausweislich des Vorstandsberichts der deutschen Gesellschaft für Transidentität und Intersexualität e.V. für das Jahr...
    Bemerkung: Antwort des Justizressorts: Sehr geehrte/r ......., Das Justizressort Bremen und die JVA-Bremen sind nicht mit dem genannten Verein in Kontakt oder...

  • abgeschlossenGetrennte Bioabfallsammlung in Bremerhaven (ID 188423)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 14.02.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Mitteilungen: Das Ergebnis der Überprüfung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit einer getrennten Bioabfallsammlung einschließlich der dazu eingeholten gu...
    Bemerkung: Anrede, gemäß Ihrer anliegenden Anfrage nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreihe...

  • eingegangenIFG-Antrag ID 188378

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Eingegangen
    Eingegangen am: 10.02.2023
    Beschreibung: Wird in Kürze veröffentlicht.

  • abgeschlossenBebauungsplan Nr. 480 Ackmann - Aushändigung des Protokolls der Informationsveranstaltung am 30.06.2022 (ID 191458)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 30.01.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: In Anwendung des Informationsfreiheitsgesetzes bitte ich das Protokoll der Versammlung vom 30.06.2022 im Wiesengrund den interessierten Bürger auszuhä...
    Bemerkung: Anrede, bezugnehmend auf untenstehende Mail betr. Ihres Antrages auf Aushändigung des Protokolls vom 30.06.2022 sende ich Ihnen anbei das gewünschte...

  • abgeschlossenUmsetzung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts 1 BvL3/21 vom 19.10.2021 in Bremerhaven (ID 187978)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.01.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Anrede, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - alle Verwaltungsanweisungen, Arbeitshilfen oder sonstigen Anwe...
    Bemerkung: Ihr Antrag nach Brem IFG, Brem UIG, UIG, VIG vom 04.01.2023 Anrede, Sie begehren die Herausgabe aller Verwaltungsanweisungen, Arbeitshilfen oder son...

  • abgeschlossenBegründung aktueller Maßnahmen zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus (ID 186804)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 28.12.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: - Text des Informationsersuchens gekürzt - Sehr geehrte [...], hinsichtlich der gegenwärtig geltenden Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinf...
    Bemerkung: Sehr geehrte:r [...] vielen Dank für Ihre Anfrage gemäß BremIFG betreffend der gegenwärtig gültigen Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfekti...

  • abgeschlossenAnträge privater Krankentransportunternehmen nach § 34 BremHilfeG (ID 187084)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 23.12.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Anrede, wir bitten um Übersendung folgender Informationen, möglichst binnen 14 Tagen: 1.) liegen zum Zeitpunkt 30.09.2022 unbeschiedene Anträge auf g...
    Bemerkung: Zugang zu Informationen nach dem Bremer Informationsfreiheitsge­setz (BremlFG)/lhr Schreiben vom 23.09.2022 Sehr geehrte Damen und Herren, gem. §...

  • abgeschlossenÖffentlich-rechtliche Verträge mit "Waisenhausstift" Varel (ID 187081)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 23.12.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sie haben mit der „Waisenhausstift“ Varel BEZIRKSVERBAND OLDENBURG (Anschrift) ö...
    Bemerkung: Anrede, vielen Dank für ihre Anfrage vom 17. September 2022. Grundsätzlich ist für den Abschluss der Vereinbarungen nach § 78b SGB VIII jeweils der...


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