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  • abgeschlossenKeine Behandlung (Impfung) gesetzlich Versicherter durch Hausärzte (ID 180645)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.11.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Mit der Einführung der digitalen Kassenabrechnung haben in Bremen m.W. zum Q4 202...
    Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in, bitte entschuldigen Sie die verzögerte Bearbeitung Ihres Informationsgesuches, welches Sie mit Ihrer Mail vom 11.11....

  • abgeschlossenAntrag auf Lageberichte der Kalenderwochen 14 bis 19 (ID 173630)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 26.11.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Hiermit schränken wir das Auskunftsverlangen wie folgt ein: Wir bitten um alle Abschnitte der Lageberichte der Kalenderwochen 14 bis 19. Sollten die L...
    Bemerkung: Neuer, eingeschränkter Antrag des Antrags vom 19. Mai 2021

  • abgeschlossenTracking auf Webseiten (ID 174554)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 08.12.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Thema: Vorlagen-Arbeitsanweisungen-Arbeitshilfen-Befugnisse et cetera bei Beschwerde wegen Tracking durch Cook...
    Bemerkung: 1) Das angehängte Anschreiben haben wir in einigen Verfahren als Auftaktschreiben genutzt, aber es richtet sich ausschließlich auf die Verarbeitung pe...

  • abgeschlossenAnzahl an Unternehmen, die einen Datenschutzbeauftragten gemeldet haben (ID 174667)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 15.12.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Anzahl an Unternehmen, die in Bremen e...
    Bemerkung: Zu Ihrem Antrag können wir mitteilen, dass unsere Dienststelle als zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde im Land Bremen bislang von circa 1.500 hier...

  • abgeschlossenAm Dobben 97, Öffentlicher Glühweinstand eines Vereins (ID 174991)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 19.12.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Welche Behörde hat die Veranstaltung eines Vereins auf dem ehemaligen "Rotkäppchen"-Standort am 17/18.12.21 genehmigt? Welche Behörde hat den Glühwei...
    Bemerkung: Der geschilderte Sachverhalt ist dem Ordnungsamt Bremen nicht bekannt. Eine Genehmigung wurde demzufolge nicht erteilt. Sofern es sich um die vereins...

  • abgeschlossenAufsichtsverfahren gegenüber der Versammlungsbehörde bezüglich der Weitergabe von Daten an den Verfassungsschutz (ID 175631)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.12.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ein- und ausgehender Schriftverkehr, Akten...
    Bemerkung: Wir bestätigen Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage nach dem BremIFG vom 18. Dezember 2021 und teilen Ihnen zur Beantwortung Folgendes mit: Sie baten in I...

  • abgeschlossenSicherheit des Bürgerportals (ID 175682)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 07.01.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: der im Juni 2021 veröffentlichte Entwurf...
    Bemerkung: Die Antwort zu dieser Anfrage finden Sie hier: https://www.transparenz.bremen.de/metainformationen/auskunft-zum-antrag-auf-informationszugang-vom-07-...

  • abgeschlossenAuskunft über herrenlose Grundstücke (ID 175479)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 10.01.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte [...], gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen: Es wird um Aus...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r(…), zu Ihrem Antrag nach dem BremIFG, hier eingegangen am 10.01.2022, teile ich Folgendes mit: In der Freien Hansestadt Bremen oblieg...

  • abgeschlossenRücklagen für Pensions- und Beihilfeansprüche (ID 175715)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 12.01.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Gibt es aktuell eine Rücklagenbildung für die zukünftigen Versorgungsansprüche für Beamte, und wenn ja welche? Werden die Rücklagen nur für Pensionsa...
    Bemerkung: Die Antwort zu dieser Anfrage finden Sie hier: https://www.transparenz.bremen.de/metainformationen/auskunft-zur-anfrage-nach-dem-bremifg-vom-12-01-20...

  • abgeschlossenNutzung des Luca-Systems in 01/2022 (ID 177703)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 13.01.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen über die aktuelle Nutzung des Luca-Systems in Ihrer Behörde, insbeson...
    Bemerkung: Antwort: Sehr geehrte antragstellende Person, in Ihrer E-Mail vom 13.02.2022 erbitten Sie Informationen über die aktuelle Nutzung des Luca-Systems i...


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