Vollzug zur Umsetzung der Rücknahme- und Vertreiberpflichten nach dem ElektroG (ID 249855)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Anm.: Die Anfrage wurde redaktionell gekürzt.
Sehr geehrte Frau Senatorin,
die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist ein anerkannter Umwelt- und Verbrauc...
Bemerkung: Guten Tag [...],
folgend erhalten Sie die Antworten auf Ihre Anfrage zum Thema Rücknahme- und Vertreiberpflichten nach dem ElektroG:
1) Wie viele Üb...
Vorherigen Konsultationen nach Artikel 36 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) (ID 166025)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.04.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
1. a. Anzahl der bei Ihnen durchgeführten Vorherigen Konsultationen nach Art. 36 Abs. 1 DSGVO, aufgeschlüsselt auf die Berichtszeiträume 2018 und 2019...
Bemerkung: Nach Artikel 36 Absatz 1 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) konsultiert der Verantwortliche vor der Verarbeitung die Aufsichtsbehörde, wenn aus einer...
Waffen- und Munitionslieferungen über Häfen im Land Bremen nach Israel (ID 282113)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.06.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte Senatorin Vogt, sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit beantrage ich schriftliche Auskunft zu folgenden Fragen:
In welchem Umfang w...
Bemerkung: Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremlFG)
Guten Tag [...],
hie...
Warum dürfen Schulkinder, Vereine und Kursteilnehmer das Hallenbad Sebaldsbrück benutzen und nicht die Allgemeinheit? (ID 196725)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Warum dürfen Schulkinder, Vereine und Kursteilnehmer das Hallenbad Sebaldsbrück benutzen und nicht die Allgemeinheit?
Bemerkung: In Bezug auf die Frage, warum Schulkinder, Vereine und Kursteilnehmer derzeit bevorzugten Zugang zum Hallenbad Sebaldsbrück haben, möchte ich betonen,...
Wasserpest am Werdersee (ID 301934)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 05.11.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Welche Maßnahmen wurden eingeleitet, um die Schmalblättrige Wasserpest langfristig aus dem gesamten...
Bemerkung: Sehr geehrter [...],
vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem BremIFG/BremUIG/VIG, die ich wie folgt beantworte:
Die Kosten für den gut zweiwöchigen Ei...
Weisungen der Justizministerien an Staatsanwaltschaften (ID 291629)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.07.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Übersicht über erteilte Weisungen des Justizministeriums an die Staatsanwaltschaften.
Mit freun...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr L.,
Einzelfallweisungen erfolgen nicht, daher gibt es auch keine Übersicht.
Generelle Anweisungen wie Allgemeine Verfügungen und...
weitere Fragen zu Landesverträgen mit juris GmbH und anderen Verlagen (ID 299254)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 26.02.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Frau D.,
herzlichen Dank für Ihre ausführliche Antwort und entschuldigen Sie bitte vielmals die verspätete Antwort.
1. Anwendbarkei...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr K.,
wie mit meinem Schreiben vom 10. Dezember 2024 angekündigt, ist nun der Vertrag mit dem Verlag Wolters Kluwer abrufbar unter h...
Zahlungen an Lieferanten (ID 170619)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.09.2021
Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
Beschreibung:
Hallo,
Ich möchte eine Informationsantrag machen nach Landesinformationsfreiheitsgesetz.
Ich kontakte Ihnen, in der Stadtgemeinde Bremerhaven, um Fa...
Bemerkung: Der Antrag wurde zurückgezogen.
Zeitspanne nach Urteilsverkündung für die Rechnungsstellung der Gerichts-Verfahrenskosten (ID 249841)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.11.2024
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 20.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Der Antragsteller begehrt Auskunft zu folgenden Punkten:
1. Werden nach Urteilsverkündung die Gerichts-Verfahrenskosten im Land Bremen zentral für di...
Bemerkung: Sehr geehrt[...],
Ihr unten stehender Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) erreichte mich am 16. November 2024. Einen gle...
Zeitspanne nach Urteilsverkündung für die Rechnungsstellung der Gerichts-Verfahrenskosten im Land Bremen am Beispiel von Amtsgericht Bremen Urteil 16 C 336/21 vom 19.12.2023 (ID 249842)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.11.2024
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 20.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Der Antragsteller erbittet zum oben genanntem Urteil Auskunft zu folgenden Punkten:
1. Werden nach Urteilsverkündung die Gerichts-Verfahrenskosten im...
Bemerkung: Sehr geehrt[...],
Ihr unten stehender Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) erreichte mich am 16. November 2024. Einen gle...
