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  • abgeschlossenAuskunft zur Verwendung der gem. §70 LuftVG auf Segelfluggeländen, UL-Geländen, Sonder- und Verkehrslandeplätzen erhobenen Daten (ID 252797)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 10.12.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich bitte höflich um Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie...
    Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...

  • abgeschlossenAuskunft zur Verwendung von Bußgeldern im Rahmen von Datenschutzverstößen (ID 184452)

    Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.10.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Welche offiziellen Bestimmungen zur Verwendung von Bußgeldern im Rahmen eines Datenschutzverstoßes sind gültig und Übermittlung folgender Informatione...
    Bemerkung: Die Fragen zur Verwendung von Bußgeldern, die von uns aufgrund eines Datenschutzverstoßes vereinnahmt worden sind, möchten wir wie folgt beantworten:...

  • abgeschlossenAusnahmevorschrift zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (ID 165969)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 17.04.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: 1. Es besteht eine Ausnahmevorschrift zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten des Senators des Innern, über die das beidseitige aufgesetzte Parken in B...
    Bemerkung: 1. Ausnahmen von der StVO kann nur die Straßenverkehrsbehörde erlassen. Eine Klage vor dem Verwaltungsgericht wird daher wahrscheinlich auch nur v...

  • abgeschlossenAusschließlich TOEFL + IELTS als Sprachnachweis in Bewerbung zulässig (ID 180119)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 23.05.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Auflistung der Bewerbungsprozes...
    Bemerkung: Bezugnehmend auf Ihren Antrag vom 28.04.2022 kann ich Ihnen mitteilen, dass es an der Universität Bremen bei der der Zulassung zum Studium, für keinen...

  • abgeschlossenAusübung Abhilfebefugnisse Artikel 58 (2) Datenschutzgrundverordnung in 2020 und 2021 (ID 176221)

    Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.01.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: a) Angaben dahingehend, wie oft die Be...
    Bemerkung: In den Jahren 2020 und 2021 hatten wir keine Fälle, in denen wir als Aufsichtsbehörde von den nach Artikel 58 (2) Datenschutzgrundverordnung vorgesehe...

  • abgeschlossenBauvorhaben Umspannwerk Überseehafen (ID 253710)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 28.08.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Anrede, wir bitten um Überlassung der umweltfachlichen Unterlagen zum Bauvorhaben Umspannwerk Weddewarden. Mit freundlichem Gruß
    Bemerkung: Anrede, nach dem Umweltinformationsgesetz für das Land Bremen (BremUIG) haben Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich Zugang zu Umweltinformationen, die...

  • abgeschlossenBebauungsplan Nr. 480 Ackmann - Aushändigung des Protokolls der Informationsveranstaltung am 30.06.2022 (ID 191458)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 30.01.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: In Anwendung des Informationsfreiheitsgesetzes bitte ich das Protokoll der Versammlung vom 30.06.2022 im Wiesengrund den interessierten Bürger auszuhä...
    Bemerkung: Anrede, bezugnehmend auf untenstehende Mail betr. Ihres Antrages auf Aushändigung des Protokolls vom 30.06.2022 sende ich Ihnen anbei das gewünschte...

  • abgeschlossenBenennungen von Datenschutzbeauftragten (ID 206649)

    Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 24.10.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: 1) Anzahl aller Organisationen in Ihrem Zuständigkeitsbereich, die aktuell einen Datenschutzbeauftragten (DSB) benannt und Ihrer Behörde nach Art. 37...
    Bemerkung: Zu diesem Antrag können wir leider nur mitteilen, dass wir bislang 2.489 Meldungen, davon 119 von öffentlichen und 2.370 Meldungen von nicht-öffentlic...

  • abgeschlossenBereitstellung von aktuellen, detaillierten Planunterlagen für den gesamten Bereich der Stadtstrecke (ID 247997)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.11.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Sehr geehrte [...], vielen Dank für Ihre Antwort. Wir möchten Sie nach dem Informationsfreiheitsgesetz außerdem freundlich auffordern, uns die a...
    Bemerkung: Guten Tag [...], ich beziehe mich auf Ihren Antrag auf Informationszugang, gestellt am 10.07.2024 per E-Mail. Der Antrag bezieht sich auf die Berei...

  • abgeschlossenBerichte Zielvereinbarungen 22-25 mit der Hochschule Bremerhaven (ID 249463)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 07.06.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die bisherigen Berichte und Zwischenberichte der Hochsch...
    Bemerkung: Sehr geehrt [...], anbei erhalten Sie auf Ihre Anfrage „Berichte Zielvereinbarungen 22-25 mit der Hochschule Bremerhaven [#302874]“ den Bericht über...


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