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• Ablehnungsbescheide nach dem Studierenden-Energiepreispauschalengesetz - EPPSG (ID 257354)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 15.01.2025
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Ablehnungsbescheide zu Anträgen nach dem EPPSG, die in den Bereich der Senatorin für Gesundhei...
  Bemerkung: Sehr geehrte/r ..., im Zuständigkeitsbereich der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz wurden insgesamt 1.646 Anträge nach dem EPPSG...

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• Ablehnungsbescheide nach EPPSG (ID 257148)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 09.01.2025
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Ablehnungsbescheide zu Anträgen nach dem EPPSG, die in...
  Bemerkung: Ihr Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG vom 09.01.2025 Sehr geehrte*r [...], Sie beantragen die Zusendung aller Ablehnungsbescheide zu Anträgen nach...

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• Abstimmungsvereinbarung nach Verpackungsgesetz (ID 257397)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 17.01.2025
  Weitergereicht an zuständige Stelle am: 17.01.2025
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Hiermit beantrage ich den Zugang zu folgenden Informationen: Die zum Zeitpunkt dieser Antragstellung gültige und vollständige Abstimmungsvereinbarung...
  Bemerkung: Anrede, zu Ihrem Antrag ID257397 vom 17.01.2025 auf Informationen nach dem bremischen Informationsfreiheitsgesetz nehmen wir wie folgt Stellung: Di...

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• Abstimmungsvereinbarung nach Verpackungsgesetz (ID 164517)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 10.03.2021
  Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
  Beschreibung: Ich bitte um Zugang zu folgenden Informationen 1. Die Anlagen 3,4 und 5 (Systemfestlegungen) zur Abstimmungsvereinbarung gem. Verpackungsgesetz 2. D...
  Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person], mit Ihrer o. a. Mail hatten Sie um Zugang zu folgenden Informationen gebeten: 1. Die Anlagen 3,4...

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• Abstimmung zu Länderregelung im Umgang mit dem sog. "Containern" (ID 291625)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 02.04.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die schriftliche Rückmeldung Ihres Hauses zum strafrechtlichen Umgang mit dem sog. „Containern“ an...
  Bemerkung: Guten Tag Herr S., Bremen hat dem Hamburger Vorschlag in Sachen "Containern" im RistBV-Ausschuss zugestimmt. Beste Grüße

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• Akteneinsicht bzw. Übersendung von Kopien der entscheidungsrelevanten Unterlagen über in 2019 verfügte Parkraumbeschränkung im Lotjeweg Bremerhaven (ID 271081)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 24.04.2025
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Unter Bezugnahme auf die Ablehnung meines Antrages vom 4.2.2025 auf Aufhebung der 2019 verfügten Parkraumbeschränkung im Lotjeweg Bremerhaven beabsich...
  Bemerkung: Anrede, anbei erhalten Sie die gewünschten Unterlagen. Im Rahmen der Bearbeitung dieser Anfrage möchten wir Sie im Übrigen auf die Informationen zur...

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• Akteneinsicht Erben Grosz (ID 278799)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Kultur
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 28.02.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Frau [...] haben Sie Dank für das Gespräch am 23. Februar 2023. Sie hatten mir bestätigt, dass die von [...] zitierten und angeführten...
  Bemerkung: Sehr geehrter [...], bezüglich Ihres Antrages nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 28.2.2023 teile ich Ihnen mit, dass ich Ihrem Antrag zum...

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• Aktenverzeichnis (ID 245534)

  Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 15.10.2024
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: 1. Dokument mit Aktenverzeichnis dieser Dienststelle seit digitaler Aufzeichnung und Pflege des Aktenverzeichnisses. 2. Das Aktenverzeichnis soll all...
  Bemerkung: Zu Ihrem Antrag müssen wir Ihnen leider mitteilen, dass ein Aktenverzeichnis von uns nicht geführt wird. Die Aktenführung erfolgt im elektronischen Ak...

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• Aktivitäten zur Istanbul-Konvention (ID 299062)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 07.09.2020
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Aufstellung aller Ihrer Aktivitäten zum Übereinkommen des Europarats zur...
  Bemerkung: Sehr geehrter Herr M., auf Ihre Anfrage nach dem IFG zum Thema „Aktivitäten zur Istanbul-Konvention bitten Sie u.a. um Auskunft zur Gebührenpflicht....

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• Aktuelle wasserbauliche Gutachten Stadtstrecke (ID 247995)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 04.11.2024
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte [...], auf der Infoveranstaltung der Umweltbehörde am 11.06.24 informierten Sie die Öffentlichkeit darüber, dass im 1. Bauabschnitt d...
  Bemerkung: Sehr geehrte [...], sehr geehrte Damen und Herren, die im Vortrag erwähnte Stellungnahme des NLWKN finden Sie als Bestandteil der Machbarkeitsstudie...

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