Vereinbarung zwischen der Juris GmbH und dem Land (ID 299240)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 01.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Rahmen einer Recherche zu juris möchte ich Sie bitten, mir folgende Presseanfragen zu beantworten. Ich würde mich...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr S.,
Ihre Anfrage an die Freie Hansestadt Bremen beantworte ich wie folgt:
1. Existiert eine Vereinbarung zwischen der Juris GmbH...
Verfahren automatisierter Verarbeitungen (ID 185636)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.11.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Anzahl der bei Ihrer Behörde eingegangenen Meldungen bezüglich "Verfahren automatisierter Verarbeitungen" nach Maß...
Bemerkung: Zu Ihrer Anfrage müssen wir leider mitteilen, dass uns die erbetenen Angaben, die Meldungen bis zum 24. Mai 2018 umfassen, nicht zur Verfügung stehen....
Verfahren nach § 10 Abs. 3 VV KommDok (ID 294626)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 01.09.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Liste der freigegebenen Verfahren der elektronischen Pos...
Bemerkung: Ihr IFG-Antrag vom 01.09.2025
Guten Tag [...],
Ihre Anfrage nach § 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen...
Verhängte Bußgelder 2023 (ID 220169)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Mich interessiert der summierte Wert der in 2023 verhängten Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder. Es geht mir also um die jährlich beschiedene...
Bemerkung: Wir teilen Ihnen mit, dass im Jahr 2023 147.465 Euro als Geldbußen verhängt wurden.
Verhandlung im Wege der Bild- und Tonübertragung nach § 128a ZPO (ID 299063)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.10.2020
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Auflistung der Gericht, die technisch ausgerüstet sind, eine Verhandlung im...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr D.,
Ihre Anfrage vom 29.09.2020 möchte ich wie folgt beantworten:
Grundsätzlich ist jedes Gericht in der ordentlichen Gerichtsbar...
Verkehrszählung Barkhausenstraße und Lloydstraße Bremerhaven (ID 230630)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.06.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wann wurde in Bremerhaven an der Barkhausenstraße ab der Schleusenstraße bis zur Lloydstaße und an...
Bemerkung: Anrede,
gerne beantworten wir Ihre Anfrage zur Thematik „Verkehrszählung Barkhausenstraße und Lloydstraße“.
Sie fragten,
„Wann wurde in Bremerhaven...
Verständigung der DSK zu den Inhalten der Tätigkeitsberichte (ID 221334)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Die Verständigung der Datenschutzkonferenz (DSK) zu den statistischen Darstellungen in den Tätigkeitsberichten nach Art. 59 DSGVO.
Kontext: im Täti...
Bemerkung: Veröffentlichung der Anlage 9a zum bereits veröffentlichten Protokoll der 96. Datenschutzkonferenz.
Verträge der bremischen Justiz und Verwaltung mit juris GmbH und/oder beck online (ID 299231)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.10.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit stelle ich gemäß dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) folgende umfassende Anfrage:
Ich bitte...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr D.,
Sie haben mit unten stehender E-Mail vom 9. Oktober 2025 einen Antrag mit Verweis auf das Bremische Informationsfreiheitsgeset...
Verträge mit Beck Online, hier Paragraf 16 (ID 299229)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte Frau ...,
besten Dank! Bitte leiten Sie uns noch Paragraf 16 Archiv ungeschwärzt zu. Dass Sie an Ihr gesamtes Archiv nicht mehr herank...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau Dr. ...,
ich gehe davon aus, dass Sie sich in Ihrer nachstehenden E-Mail auf § 16 des Vertrags über das Nutzungsrecht für Beck-Onli...
Verträge mit der Juris GmbH (ID 299228)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 28.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Frau Justizsenatorin Schilling,
sehr geehrte Damen und Herren,
laut der Gerichtspräsidenten hat ausschließlich das Landesjustizminist...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau Dr. ..,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfragen zum o.g. Thema, die ich gerne beantworte.
Der Vertrag der Freien Hansestadt Bremen...
