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  • abgeschlossenBetreibererlaubnis und Betreiberwechsel einer Prostitutionsstätte (ID 170234)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 06.07.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte/r […] ich bitte um Beantwortung der nachfolgend aufgeführten Fragen. 1. Warum hat die SWAE bez. des Entzugs der Betreibergenehmigung...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r […] Ihre mit o.g. Antrag gestellten Fragen beantworten wir Ihnen nach dem BremIFG wie folgt: Frage 1 Warum hat die SWAE bez. des E...

  • abgeschlossenBetriebserlaubnis für Einrichtungen für Tagesbetreuung nach § 32 SGB VIII und Heimerziehung nach § 34 SGB VIII (ID 182771)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 31.07.2022
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 02.08.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Liste der Träger, die aktuell von der Stadt Bremerhaven eine Erlaubnis nach § 4...
    Bemerkung: [Anrede], wir bestätigen den Eingang Ihrer im Betreff genannten Anfrage nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom 31.07.2022. Für die Erteilung...

  • abgeschlossenBetriebserlaubnis für Einrichtungen für Tagesbetreuung nach § 32 SGB VIII und Heimerziehung nach § 34 SGB VIII (ID 182772)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 31.07.2022
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 02.08.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Liste der Träger, die aktuell von der Stadt Bremen eine Erlaubnis nach § 45 Abs. 1...
    Bemerkung: [Anrede], wir bestätigen den Eingang Ihrer im Betreff genannten Anfrage nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom 31.07.2022. Für die Erteilun...

  • abgeschlossenBetriebserlaubnis für Einrichtungen für Tagesbetreuung nach § 35a SGB VIII und Heimerziehung nach § 35a SGB VIII (ID 182773)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 03.08.2022
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 08.08.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Liste der Träger, die aktuell von der Stadt Bremerhaven und Bremen eine Erlaubnis na...
    Bemerkung: [Anrede], wir bestätigen den Eingang Ihrer im Betreff genannten Anfrage nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom 03.08.2022. Wir haben Ihre Anf...

  • abgeschlossenBettenhaus im Neuen Hulsberg Viertel (ID 248905)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.11.2024
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 25.11.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, am Dienstag 13.08. wurden im Beirat Östliche Vorstadt die Ergebnisse des Verkehrsgutachtens Klinikum Bremen Mitte vorgestellt. Es wurde...
    Bemerkung: Die antragstellende Person konnte in einem Termin am 07.02.2025 bereits Einsicht in einen Teil der beantragten Unterlagen nehmen. Die weiteren Unterla...

  • abgeschlossenBioabfallsammlung in Bremerhaven (ID 259609)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.01.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Mitteilungen: Das Ergebnis der Überprüfung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit einer getrennten Bioabfallsammlung einschließlich der dazu eingeholten gu...
    Bemerkung: Anrede, in Anlehnung an unsere Beantwortung vom 30.01.2024 auf Ihre Anfragen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz - BremIFG; ID 188423 und ID...

  • abgeschlossenBitkom Smart City Index 2020/2021/2022 (Städte Digitalisierungsranking) (ID 185592)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 15.11.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Sämtliche Kommunikation sowie Doku...
    Bemerkung: (Anrede), mein Name ist (Name) und ich leite den Bereich E-Government beim Betrieb für Informationstechnologie Bremerhaven (BIT). Wir sind der IT-Di...

  • abgeschlossenBremer Kippen-Marathon 2024 (ID 249857)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.11.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bremer Kippen-Marathon 2024 Ich begrüße, dass mit dem Projekt „Bremer Kippen-Marathon 2024“ auf...
    Bemerkung: Sehr geehrt[...], in Beantwortung Ihrer Anfrage vom 14.05.2024 teile ich Ihnen folgendes mit: DBS hat ein großes Programm an Umweltbildungsmaßnahmen...

  • abgeschlossenBremRKGVwV und Reiseabrechnungen mit ausschließlich elektronisch vorliegenden Belegen (ID 260516)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 31.01.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, Ich bitte um eine Stellungnahme zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bremischen Reisekosten...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], nach Auffassung des Referates 30 des Senators für Finanzen ist es im Sinne des § 3 Abs. 1 BremRKG i. V. m. Ziffer 3.1.3 BremRKG...

  • abgeschlossenBußgeld-Bescheid (ID 177805)

    Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 16.03.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine (anonymisierte) Kopie des Bußgeld-Bescheids der LfDI Bremen gegen die BREBAU GmbH nach DSGVO, s. Pressemittei...
    Bemerkung: Der Informationszugang kann nicht gewährt werden. Der Anwendungsbereich des BremIFG gemäß § 1 BremIFG ist nicht eröffnet, vgl. BVerwG vom 28. Februar...


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