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  • abgeschlossenAblehnungsbescheide nach dem Studierenden-Energiepreispauschalengesetz - EPPSG (ID 257354)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 15.01.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Ablehnungsbescheide zu Anträgen nach dem EPPSG, die in den Bereich der Senatorin für Gesundhei...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r ..., im Zuständigkeitsbereich der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz wurden insgesamt 1.646 Anträge nach dem EPPSG...

  • abgeschlossenAblehnungsbescheide nach EPPSG (ID 257148)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 09.01.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Ablehnungsbescheide zu Anträgen nach dem EPPSG, die in...
    Bemerkung: Ihr Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG vom 09.01.2025 Sehr geehrte*r [...], Sie beantragen die Zusendung aller Ablehnungsbescheide zu Anträgen nach...

  • abgeschlossenAbstimmungsvereinbarung nach Verpackungsgesetz (ID 164517)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 10.03.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Ich bitte um Zugang zu folgenden Informationen 1. Die Anlagen 3,4 und 5 (Systemfestlegungen) zur Abstimmungsvereinbarung gem. Verpackungsgesetz 2. D...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person], mit Ihrer o. a. Mail hatten Sie um Zugang zu folgenden Informationen gebeten: 1. Die Anlagen 3,4...

  • abgeschlossenAbstimmungsvereinbarung nach Verpackungsgesetz (ID 257397)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 17.01.2025
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 17.01.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Hiermit beantrage ich den Zugang zu folgenden Informationen: Die zum Zeitpunkt dieser Antragstellung gültige und vollständige Abstimmungsvereinbarung...
    Bemerkung: Anrede, zu Ihrem Antrag ID257397 vom 17.01.2025 auf Informationen nach dem bremischen Informationsfreiheitsgesetz nehmen wir wie folgt Stellung: Di...

  • abgeschlossenAkteneinsicht bzw. Übersendung von Kopien der entscheidungsrelevanten Unterlagen über in 2019 verfügte Parkraumbeschränkung im Lotjeweg Bremerhaven (ID 271081)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 24.04.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Unter Bezugnahme auf die Ablehnung meines Antrages vom 4.2.2025 auf Aufhebung der 2019 verfügten Parkraumbeschränkung im Lotjeweg Bremerhaven beabsich...
    Bemerkung: Anrede, anbei erhalten Sie die gewünschten Unterlagen. Im Rahmen der Bearbeitung dieser Anfrage möchten wir Sie im Übrigen auf die Informationen zur...

  • abgeschlossenAkteneinsicht Erben Grosz (ID 278799)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Kultur
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 28.02.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Frau [...] haben Sie Dank für das Gespräch am 23. Februar 2023. Sie hatten mir bestätigt, dass die von [...] zitierten und angeführten...
    Bemerkung: Sehr geehrter [...], bezüglich Ihres Antrages nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 28.2.2023 teile ich Ihnen mit, dass ich Ihrem Antrag zum...

  • abgeschlossenAktenverzeichnis (ID 245534)

    Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 15.10.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: 1. Dokument mit Aktenverzeichnis dieser Dienststelle seit digitaler Aufzeichnung und Pflege des Aktenverzeichnisses. 2. Das Aktenverzeichnis soll all...
    Bemerkung: Zu Ihrem Antrag müssen wir Ihnen leider mitteilen, dass ein Aktenverzeichnis von uns nicht geführt wird. Die Aktenführung erfolgt im elektronischen Ak...

  • abgeschlossenAktuelle wasserbauliche Gutachten Stadtstrecke (ID 247995)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.11.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte [...], auf der Infoveranstaltung der Umweltbehörde am 11.06.24 informierten Sie die Öffentlichkeit darüber, dass im 1. Bauabschnitt d...
    Bemerkung: Sehr geehrte [...], sehr geehrte Damen und Herren, die im Vortrag erwähnte Stellungnahme des NLWKN finden Sie als Bestandteil der Machbarkeitsstudie...

  • abgeschlossenAm Dobben 97, Öffentlicher Glühweinstand eines Vereins (ID 174991)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 19.12.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Welche Behörde hat die Veranstaltung eines Vereins auf dem ehemaligen "Rotkäppchen"-Standort am 17/18.12.21 genehmigt? Welche Behörde hat den Glühwe...
    Bemerkung: Der geschilderte Sachverhalt ist dem Ordnungsamt Bremen nicht bekannt. Eine Genehmigung wurde demzufolge nicht erteilt. Sofern es sich um die vereins...

  • abgeschlossenAmtliche und nichtamtliche Aufhebungen des Halteverbots auf dem Radfahrstreifen Marktstraße (ID 243802)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 01.10.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir eine Liste aller förmlichen und formlosen zurzeit erteilten Befreiungen vom Halteverbot auf dem Radfahrstreifen in der Marktstraß...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r Petent/in, zuständig für die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Parken im eingeschränkten Halteverbot und an Parkscheinautomaten...

  • abgeschlossenAnfrage Sanierungsbedarf Schulen (ID 214523)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.09.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Dienstag, 19. September 2023 14:40 An: IFG-Anträge (Bildung) Betreff: [EXTER...
    Bemerkung: Von: IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen) Gesendet: Donnerstag, 5. Oktober 2023 14:23 An: [E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Betreff: AW:...

  • abgeschlossenAnfrage zu Beihilfeverträgen zwischen AreclorMittal Bremen, der Landesregierung Bremen und der Bundesregierung (ID 238189)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.08.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Anfrage zu Beihilfeverträgen zwischen AreclorMittal Bremen, der Landesregierung Bremen und der Bundesregierung Sehr geehrte Damen und Herren, ich...
    Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...

  • abgeschlossenAnfrage zum geplanten Gewerbegebiet an der Carsten-Lücken-Str. in Bremerhaven (ID 188733)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.01.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Übersendung...
    Bemerkung: Anfrage zum geplanten Gewerbegebiet an der Carsten-Lücken-Str. in Bremerhaven Anrede, das Stadtplanungsamt Bremerhaven hat unter Einbeziehung der B...

  • abgeschlossenAnfrage zur personellen Ausstattung Ihrer Behörde (ID 252970)

    Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.12.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Die Gesamtzahl der Mitarbeiter Ihrer Aufsichtsbehörde. 2. Den Anteil der Mitarbeiter, die über die Befähigung...
    Bemerkung: Zu Ihrem Antrag teilen wir Folgendes mit: 1. Die Gesamtzahl der Mitarbeitenden unserer Aufsichtsbehörde beträgt zurzeit 25. 2. Von den Mitarbeitende...

  • abgeschlossenAntisemitismus und jüdisches Leben in Bremen (ID 261379)

    Zuständige Stelle: Bremische Bürgerschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 09.02.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, erbitte schriftliche Info zu o.g. Thema : Welches Referat , Sachbearbeiter dafür zuständig ist.
    Bemerkung: In der Bremischen Bürgerschaft gab es einige Zeit ein jüdisches Forum. Dieses endete aber mit der letzten Wahlperiode, so dass es in der Bürgerschaft...

  • abgeschlossenAnträge privater Krankentransportunternehmen nach § 34 BremHilfeG (ID 187084)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 23.12.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Anrede, wir bitten um Übersendung folgender Informationen, möglichst binnen 14 Tagen: 1.) liegen zum Zeitpunkt 30.09.2022 unbeschiedene Anträge au...
    Bemerkung: Zugang zu Informationen nach dem Bremer Informationsfreiheitsge­setz (BremlFG)/lhr Schreiben vom 23.09.2022 Sehr geehrte Damen und Herren, gem. §...

  • abgeschlossenAntrag auf Aktenauskunft nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG (ID 183750)

    Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 31.08.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die vollständige Akte Ihrer Behörde mit dem Aktenzeichen xx-xxx-xx.xx/xx#xx Dies ist ein Antrag auf Aktenaus...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r ..., mit Ihrer E-Mail vom 31. August 2022 bitten Sie uns nach den informationsfreiheitsrechtlichen Bestimmungen, Ihnen Unterlagen zum...

  • abgeschlossenAntrag auf Akteneinsicht für Maßnahmenpläne und Sachberichte zum 360°-Fonds für Kulturen der neuen Stadtgesellschaft (ID 278797)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Kultur
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 24.07.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Jahres-Maßnahmenpläne und Jahres-Sachberichte im Rahmen der Förderung Ihrer Institution durch...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr [...] hiermit teile ich Ihnen mit, dass Ihnen aufgrund Ihres Antrages vom 21.07.2023 Akteneinsicht in die Jahres-Maßnahmenpläne un...

  • abgeschlossenAntrag auf Bereitstellung der Wertempfehlung, die Geoinformation über das Flurstück VR 296 Nr. 37 - Oberneulander Landstr. erstellt hat (ID 248547)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.10.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Dienstag, 22. Oktober 2024 08:16 An: IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen) Be...
    Bemerkung: Von: [Name des IFG-Beauftragten von Immobilien Bremen] (Immobilien Bremen) Im Auftrag von IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen) Gesendet: Mittwoch, 6...

  • abgeschlossenAntrag auf Einholung und Zusendung der vollständigen Dokumentation der Berechnungen zur Schalltechnischen Untersuchung für die Erweiterung der Sportanlage an der Julius-Brecht-Allee (ID 256639)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 07.11.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: [Name und Adresse der antragstellenden Personen] Bremen, den 04.11.2024 An: Immobilien Bremen z. Hd. [Name der Ansprechperson bei Immobilien Br...
    Bemerkung: [Namen und Adresse der antragstellenden Personen] Ihr Antrag gem. BremIFG vom 04.11.2024 (Eingang: 07.11.2024) Unser Zeichen (bitte bei Antwort ange...


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