Abgerechnete Diagnosen A 69.2 Lyme-Krankheit im Jahr 2022 (ID 221340)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Betreff: Beschwerde über Informationsverhinderung
Mitteilungen: Sehr geehrte Damen und Herren,
die Kassenärztliche Vereinigung Bremen verweigert m...
Bemerkung: Sehr geehrte/r (...),
nach Rücksprache mit dem für die KV HB zuständigen Fachreferat muss ich Sie leider an die Beschwerdestelle der Landesbeauftragt...
Ablehnungsbescheide nach dem Studierenden-Energiepreispauschalengesetz - EPPSG (ID 257354)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.01.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Ablehnungsbescheide zu Anträgen nach dem EPPSG, die in den Bereich der Senatorin für Gesundhei...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
im Zuständigkeitsbereich der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz wurden insgesamt 1.646 Anträge nach dem EPPSG...
Ablehnungsbescheide nach EPPSG (ID 257148)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 09.01.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Ablehnungsbescheide zu Anträgen nach dem EPPSG, die in...
Bemerkung: Ihr Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG vom 09.01.2025
Sehr geehrte*r [...],
Sie beantragen die Zusendung aller Ablehnungsbescheide zu Anträgen nach...
Abstimmungsvereinbarung nach Verpackungsgesetz (ID 257397)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.01.2025
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 17.01.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Hiermit beantrage ich den Zugang zu folgenden Informationen:
Die zum Zeitpunkt dieser Antragstellung gültige und vollständige Abstimmungsvereinbarung...
Bemerkung: Anrede,
zu Ihrem Antrag ID257397 vom 17.01.2025 auf Informationen nach dem bremischen Informationsfreiheitsgesetz nehmen wir wie folgt Stellung:
Di...
Abstimmungsvereinbarung nach Verpackungsgesetz (ID 164517)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Ich bitte um Zugang zu folgenden Informationen
1. Die Anlagen 3,4 und 5 (Systemfestlegungen) zur Abstimmungsvereinbarung gem. Verpackungsgesetz
2. D...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
mit Ihrer o. a. Mail hatten Sie um Zugang zu folgenden Informationen gebeten:
1. Die Anlagen 3,4...
Akteneinsicht bzw. Übersendung von Kopien der entscheidungsrelevanten Unterlagen über in 2019 verfügte Parkraumbeschränkung im Lotjeweg Bremerhaven (ID 271081)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.04.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Unter Bezugnahme auf die Ablehnung meines Antrages vom 4.2.2025 auf Aufhebung der 2019 verfügten Parkraumbeschränkung im Lotjeweg Bremerhaven beabsich...
Bemerkung: Anrede,
anbei erhalten Sie die gewünschten Unterlagen.
Im Rahmen der Bearbeitung dieser Anfrage möchten wir Sie im Übrigen auf die Informationen zur...
Akteneinsicht Erben Grosz (ID 278799)
Zuständige Stelle: Der Senator für Kultur
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 28.02.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Frau [...]
haben Sie Dank für das Gespräch am 23. Februar 2023. Sie hatten mir bestätigt, dass die von [...] zitierten und angeführten...
Bemerkung: Sehr geehrter [...],
bezüglich Ihres Antrages nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 28.2.2023 teile ich Ihnen mit, dass ich Ihrem Antrag zum...
Aktenverzeichnis (ID 245534)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
1. Dokument mit Aktenverzeichnis dieser Dienststelle seit digitaler Aufzeichnung und Pflege des Aktenverzeichnisses.
2. Das Aktenverzeichnis soll all...
Bemerkung: Zu Ihrem Antrag müssen wir Ihnen leider mitteilen, dass ein Aktenverzeichnis von uns nicht geführt wird. Die Aktenführung erfolgt im elektronischen Ak...
Aktuelle wasserbauliche Gutachten Stadtstrecke (ID 247995)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte [...],
auf der Infoveranstaltung der Umweltbehörde am 11.06.24 informierten Sie die Öffentlichkeit darüber, dass im 1. Bauabschnitt d...
Bemerkung: Sehr geehrte [...],
sehr geehrte Damen und Herren,
die im Vortrag erwähnte Stellungnahme des NLWKN finden Sie als Bestandteil der Machbarkeitsstudie...
Am Dobben 97, Öffentlicher Glühweinstand eines Vereins (ID 174991)
Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.12.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Welche Behörde hat die Veranstaltung eines Vereins auf dem ehemaligen "Rotkäppchen"-Standort am 17/18.12.21 genehmigt?
Welche Behörde hat den Glühwe...
Bemerkung: Der geschilderte Sachverhalt ist dem Ordnungsamt Bremen nicht bekannt. Eine Genehmigung wurde demzufolge nicht erteilt.
Sofern es sich um die vereins...
Amtliche und nichtamtliche Aufhebungen des Halteverbots auf dem Radfahrstreifen Marktstraße (ID 243802)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 01.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir eine Liste aller förmlichen und formlosen zurzeit erteilten Befreiungen vom Halteverbot auf dem Radfahrstreifen in der Marktstraß...
Bemerkung: Sehr geehrte/r Petent/in,
zuständig für die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Parken im eingeschränkten Halteverbot und an Parkscheinautomaten...
Anfrage Sanierungsbedarf Schulen (ID 214523)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Gesendet: Dienstag, 19. September 2023 14:40
An: IFG-Anträge (Bildung)
Betreff: [EXTER...
Bemerkung: Von: IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen)
Gesendet: Donnerstag, 5. Oktober 2023 14:23
An: [E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Betreff: AW:...
Anfrage zu Beihilfeverträgen zwischen AreclorMittal Bremen, der Landesregierung Bremen und der Bundesregierung (ID 238189)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.08.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Anfrage zu Beihilfeverträgen zwischen AreclorMittal Bremen, der Landesregierung Bremen und der Bundesregierung
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
Anfrage zum geplanten Gewerbegebiet an der Carsten-Lücken-Str. in Bremerhaven (ID 188733)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.01.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Übersendung...
Bemerkung: Anfrage zum geplanten Gewerbegebiet an der Carsten-Lücken-Str. in Bremerhaven
Anrede,
das Stadtplanungsamt Bremerhaven hat unter Einbeziehung der B...
Anfrage zur personellen Ausstattung Ihrer Behörde (ID 252970)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.12.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Die Gesamtzahl der Mitarbeiter Ihrer Aufsichtsbehörde.
2. Den Anteil der Mitarbeiter, die über die Befähigung...
Bemerkung: Zu Ihrem Antrag teilen wir Folgendes mit:
1. Die Gesamtzahl der Mitarbeitenden unserer Aufsichtsbehörde beträgt zurzeit 25.
2. Von den Mitarbeitende...
Antisemitismus und jüdisches Leben in Bremen (ID 261379)
Zuständige Stelle: Bremische Bürgerschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 09.02.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
erbitte schriftliche Info zu o.g. Thema : Welches Referat , Sachbearbeiter dafür zuständig ist.
Bemerkung: In der Bremischen Bürgerschaft gab es einige Zeit ein jüdisches Forum. Dieses endete aber mit der letzten Wahlperiode, so dass es in der Bürgerschaft...
Anträge privater Krankentransportunternehmen nach § 34 BremHilfeG (ID 187084)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.12.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Anrede,
wir bitten um Übersendung folgender Informationen, möglichst binnen 14 Tagen:
1.) liegen zum Zeitpunkt 30.09.2022 unbeschiedene Anträge au...
Bemerkung: Zugang zu Informationen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremlFG)/lhr Schreiben vom 23.09.2022
Sehr geehrte Damen und Herren,
gem. §...
Antrag auf Aktenauskunft nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG (ID 183750)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 31.08.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die vollständige Akte Ihrer Behörde mit dem Aktenzeichen
xx-xxx-xx.xx/xx#xx
Dies ist ein Antrag auf Aktenaus...
Bemerkung: Sehr geehrte*r ...,
mit Ihrer E-Mail vom 31. August 2022 bitten Sie uns nach den informationsfreiheitsrechtlichen Bestimmungen, Ihnen Unterlagen zum...
Antrag auf Akteneinsicht für Maßnahmenpläne und Sachberichte zum 360°-Fonds für Kulturen der neuen Stadtgesellschaft (ID 278797)
Zuständige Stelle: Der Senator für Kultur
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.07.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Jahres-Maßnahmenpläne und Jahres-Sachberichte im Rahmen der Förderung Ihrer Institution durch...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr [...]
hiermit teile ich Ihnen mit, dass Ihnen aufgrund Ihres Antrages vom 21.07.2023 Akteneinsicht in die Jahres-Maßnahmenpläne un...
Antrag auf Bereitstellung der Wertempfehlung, die Geoinformation über das Flurstück VR 296 Nr. 37 - Oberneulander Landstr. erstellt hat (ID 248547)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Gesendet: Dienstag, 22. Oktober 2024 08:16
An: IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen)
Be...
Bemerkung: Von: [Name des IFG-Beauftragten von Immobilien Bremen] (Immobilien Bremen) Im Auftrag von IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen)
Gesendet: Mittwoch, 6...
Antrag auf Einholung und Zusendung der vollständigen Dokumentation der Berechnungen zur Schalltechnischen Untersuchung für die Erweiterung der Sportanlage an der Julius-Brecht-Allee (ID 256639)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
[Name und Adresse der antragstellenden Personen] Bremen, den 04.11.2024
An:
Immobilien Bremen
z. Hd. [Name der Ansprechperson bei Immobilien Br...
Bemerkung: [Namen und Adresse der antragstellenden Personen]
Ihr Antrag gem. BremIFG vom 04.11.2024 (Eingang: 07.11.2024)
Unser Zeichen (bitte bei Antwort ange...
Antrag auf Einsicht/ Herausgabe des Berichts über Schimmelpilzmessungen im Kinder- und Familienzentrum Beckedorfer Straße (ID 234208)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 28.05.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Gesendet: Dienstag, 28. Mai 2024 21:37
An: [Name und E-Mail-Adresse der Ansprechperson b...
Bemerkung: Der vorstehende Antrag wurde von Immobilien Bremen am 4. Juni 2024 mit Ermöglichung der Einsichtnahme in den Bericht über Schimmelpilzmessungen im Kin...
Antrag auf Einsicht in die Unterlagen zur Baumpflanzung im Rahmen des Projekts "RE:SET – Renaturierung einer Hafenstadt" (ID 265887)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.03.2025
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 18.03.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf Grundlage des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes (BremIFG) beantrage ich hiermit die Einsicht in die Unterlage...
Bemerkung: Anrede,
1. Wurde bei der Planung der Baumpflanzungen sichergestellt, dass die Müllabfuhr sowie die Feuerwehrzufahrt zu den Kleingartengebieten weiter...
Antrag auf Offenlegung der Höhe der finanziellen Aufwendungen, welche T&H Ingenieure der öffentlichen Hand zur Erstellung des Gutachtens zur Schalltechnischen Untersuchung für die Erweiterung der Sportanlage an der Julius-Brecht-Allee in Rechnung stellte (ID 279529)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.05.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse einer der beiden antragstellenden Personen]
Gesendet: Montag, 12. Mai 2025 08:57
An: IFG-Beauftragter (Immobilien Bre...
Bemerkung: [Anrede der antragstellenden Personen],
Sie haben uns in Ihrem Antrag vom 12.05.2025 (Eingang per E-Mail; heute ging Ihr auf den 19.05.2025 datierter...
Antrag auf Offenlegung von Informationen im Zusammenhang mit dem Friedhof sowjetischer Zwangsarbeiter und Kriegsgefangener auf der Reitbrake in Bremen Oslebshausen (ID 278798)
Zuständige Stelle: Der Senator für Kultur
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.12.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheits...
Bemerkung: Sehr geehrter [...],
bezüglich Ihres Antrages vom 7.12.2022, Akteneinsicht in die Akten des Senators für Kultur zum Thema Reitbrake in Oslebshausen –...
Antrag zur Einsicht in Unterlagen zum Focke-Fluglabor (Focke-Windkanal) (ID 224894)
Zuständige Stelle: Der Senator für Kultur
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 09.04.2024
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 22.05.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Namen des Focke-Windkanal e.V., [...], stelle ich auf Basis des Informationsfreiheitsgesetze einen Antrag auf Ein...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr [...],
hiermit teile ich Ihnen mit, dass Ihnen aufgrund Ihres Antrages vom 09.04.2024, eingegangen bei dem Senator für Kultur am 1...
Anzahl an Unternehmen, die einen Datenschutzbeauftragten gemeldet haben (ID 174667)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.12.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Anzahl an Unternehmen, die in Brem...
Bemerkung: Zu Ihrem Antrag können wir mitteilen, dass unsere Dienststelle als zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde im Land Bremen bislang von circa 1.500 hier...
Anzahl ausgestellter Mahnungen (ID 238939)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.07.2024
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 26.07.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie hoch war jeweils die jährliche Anzahl an versandten Mahn...
Bemerkung: Anrede,
wunschgemäß die Zahlen der von der Stadtkasse erteilten Mahnungen:
Jahr Mahnungen
2019: 36.400
2020: 33.897
2021: 46.918
2022: 47.567
2...
Anzahl der Leistungsbeziehenden nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Bremerhaven in den jeweiligen Regelbedarfsstufen (ID 179701)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 09.05.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unterlagen zur Anzahl der Leistungsbeziehenden nach dem AsylbLG in Bremerhaven z...
Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie begehren Informationen zur Anzahl der Leistungsbeziehenden nach Asylbewerberleistungsgesetz. Im Anhang finden Sie...
Anzahl noch offener Datenschutzbeschwerden/Beschwerdeverfahren bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen (ID 176217)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.01.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Anzahl der noch offene Datenschutz...
Bemerkung: Hierzu teilen wir mit, dass nach Maßgabe des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes (BremIFG) auch uns gegenüber ein Anspruch auf Zugang zu amtlichen In...
Anzahl Vollstreckungsankündigung und Zwangsvollstreckung (ID 238940)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.07.2024
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 26.07.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
-wie hoch war jährlich die Anzahl an ausgestellten Vollstreck...
Bemerkung: Anrede,
Ihre Anfrage kann in diesem Fall leider nicht beantwortet werden, da die Anzahl der Vollstreckungsankündigungen und der erfolgreichen Vollstr...
Art und vorgeworfener Verstoß gegen DSGVO - Bußgeld im Bereich Kreditwesen (ID 240363)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.09.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Im 6. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung wird auf den Seiten 26f. im Bereich der Ge...
Bemerkung: Nach Prüfung der Sach- und Rechtslage wird Ihr Antrag vom 04.09.2024, eingegangen am 05.09.2024, abgelehnt.
Begründung:
Der Informationszugang kann...
Aufbewahrungsfristen, insbesondere im Zusammenhang mit der Umsetzung der Pflichten aus der DSGVO (ID 240539)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.08.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) Eine Übersicht, die alle für Ihre Behörde geltenden Aufbewahrungsfristen in Zusammenhang mit der Umsetzung de...
Bemerkung: Zu Ihrem nachstehenden nach den informationsfreiheitsrechtlichen Bestimmungen gestellten Antrag teilen wir mit, dass auch unsere Behörde bei allen Dat...
Aufsichtsrat Bremerhavener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (ID 206205)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 08.10.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Tagesordnung der Sitzung des Aufsichtsrat der Bremerhavener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft...
Bemerkung: Anrede,
vielen Dank für Ihren Antrag nach dem BremIFG.
Nach interner Rücksprache teile ich Ihnen mit, dass die Herausgabe von Tagesordnungen und Pr...
Aufsichtsverfahren gegenüber der Versammlungsbehörde bezüglich der Weitergabe von Daten an den Verfassungsschutz (ID 175631)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.12.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ein- und ausgehender Schriftverkehr,...
Bemerkung: Wir bestätigen Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage nach dem BremIFG vom 18. Dezember 2021 und teilen Ihnen zur Beantwortung Folgendes mit:
Sie baten in I...
Aufzeichnung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.09.2023 (ID 206080)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
--Die Aufzeichnung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.09.2023 in digitaler Form in einem branche...
Bemerkung: Anrede,
die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung werden nicht als Video zum nachträglichen Abruf bereitgestellt. Weiterhin besitzen weder das Bü...
Ausgaben für Sicherheitspersonal der Universität Bremen (ID 235546)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.06.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. eine Aufstellung der Ausgaben der Universität Bremen für Sicherheitspersonal; konkret die jährliche...
Bemerkung: Hallo,
zu Ihrer IFG-Anfrage vom 19.06.2024 kann ich Ihnen folgendes mitteilen:
Sie beantragten
a) eine Aufstellung der Ausgaben der Universität Bre...
Ausgaben für Weihnachtsbeleuchtung (2021-2023) (ID 246048)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit beantrage ich nach geltenden Informationsfreiheitsgesetz die Beantwortung folgender Informationen:
1. Wie hoc...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
Auskunftsbegehren zu einer geplanten Bahnwerkstatt - Übermittlung Machbarkeitsstudie (ID 164513)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.03.2021
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 11.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte [...],
im Zusammenhang mit der Antwort auf mein Auskunftsbegehen vom 20.01.2021 zur geplanten Bahnwerkstatt in Bremen-Oslebshausen wur...
Bemerkung: Die Antwort zu dieser Anfrage finden Sie hier:
https://www.transparenz.bremen.de/metainformationen/auskunftsbegehren-zu-einer-geplanten-bahnwerkstatt...
Auskunftsersuchen Anzahl "blaue Parkausweise" bei Schwerbehinderung mit entsprechenden Merkzeichen Mitteilungen (ID 239502)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 28.08.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Rahmen einer Recherche erbitte ich wiederholt um Angabe, ob sich die Anzahl der ausgegebenen „blauen Parkausweise...
Bemerkung: Sehr geehrte/r Petent/in,
gerne beantworten wir Ihre Anfrage.
Anbei Ihre gewünschten Daten zur Ausgabe von Ausnahmegenehmigungen für schwerbehindert...
Auskunft über abgeschlossenen Grundstückkaufverträge für das Grundstück in der Gemarkung Weddewarden, Flur 50, Flurstück 28 (ID 226293)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 08.04.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir nehmen Bezug auf unseren Antrag vom 1. März 2024, in dem wir gern....
Bemerkung: Auskunftsersuchen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG)
Hier: Ihr Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen vom 04.04.2024, hier e...
Auskunft über angemeldete Demonstrationen 12.04.2023 bis 30.06.2023 (ID 190574)
Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Ich beantrage Auskunft über Anmelder, Ort und Zeitpunkt von Kundgebungen, die für den Zeitraum 12.04.2023 bis 30.06.2023 angemeldet wurden.
Bitte p...
Bemerkung: Sehr geehrte:r [...],
im Folgenden erhalten Sie die Beantwortung Ihres Antrages [ID190574] auf Informationszugang nach dem Bremer Informationsfreihei...
Auskunft über Bußgelder (ID 246753)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Wie viele Bußgelder Ihre Behörde jeweils in den Jahren seit Geltung der DSGVO (2018-2024) verhängt hat und in welcher (Gesamt-)Höhe. Sofern erfasst, w...
Bemerkung: Unsere Antwort entnehmen Sie bitte dem beigefügten Schreiben.
Auskunft zur Fahrradvorschuss-Richtlinie (ID 227269)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.04.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
ich bitte höflich um Auskunft bezüglich der Anträge gemäß de...
Bemerkung: Ihre Anfrage Nr. 307797 über FragDenStaat.de
Antrag nach dem BremIFG vom 30.04.2024
Auskunftsanfrage zu Anträgen gemäß dem Rundschreiben des Senator...
Auskunft zur Verwendung der gem. §70 LuftVG auf Segelfluggeländen, UL-Geländen, Sonder- und Verkehrslandeplätzen erhobenen Daten (ID 252797)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.12.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich bitte höflich um Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
Auskunft zur Verwendung von Bußgeldern im Rahmen von Datenschutzverstößen (ID 184452)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.10.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Welche offiziellen Bestimmungen zur Verwendung von Bußgeldern im Rahmen eines Datenschutzverstoßes sind gültig und Übermittlung folgender Informatione...
Bemerkung: Die Fragen zur Verwendung von Bußgeldern, die von uns aufgrund eines Datenschutzverstoßes vereinnahmt worden sind, möchten wir wie folgt beantworten:...
Ausnahmevorschrift zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (ID 165969)
Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.04.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
1.
Es besteht eine Ausnahmevorschrift zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten des Senators des Innern, über die das beidseitige aufgesetzte Parken in B...
Bemerkung: 1.
Ausnahmen von der StVO kann nur die Straßenverkehrsbehörde erlassen.
Eine Klage vor dem Verwaltungsgericht wird daher wahrscheinlich auch nur v...
Ausschließlich TOEFL + IELTS als Sprachnachweis in Bewerbung zulässig (ID 180119)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.05.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Auflistung der Bewerbungsprozes...
Bemerkung: Bezugnehmend auf Ihren Antrag vom 28.04.2022 kann ich Ihnen mitteilen, dass es an der Universität Bremen bei der der Zulassung zum Studium, für keinen...
Ausübung Abhilfebefugnisse Artikel 58 (2) Datenschutzgrundverordnung in 2020 und 2021 (ID 176221)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.01.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
a) Angaben dahingehend, wie oft die Be...
Bemerkung: In den Jahren 2020 und 2021 hatten wir keine Fälle, in denen wir als Aufsichtsbehörde von den nach Artikel 58 (2) Datenschutzgrundverordnung vorgesehe...
Bauvorhaben Umspannwerk Überseehafen (ID 253710)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 28.08.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Anrede,
wir bitten um Überlassung der umweltfachlichen Unterlagen zum Bauvorhaben Umspannwerk Weddewarden.
Mit freundlichem Gruß
Bemerkung: Anrede,
nach dem Umweltinformationsgesetz für das Land Bremen (BremUIG) haben Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich Zugang zu Umweltinformationen, die...
