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  • abgeschlossenAbgerechnete Diagnosen A 69.2 Lyme-Krankheit im Jahr 2022 (ID 221340)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.03.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Betreff: Beschwerde über Informationsverhinderung Mitteilungen: Sehr geehrte Damen und Herren, die Kassenärztliche Vereinigung Bremen verweigert mir...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r (...), nach Rücksprache mit dem für die KV HB zuständigen Fachreferat muss ich Sie leider an die Beschwerdestelle der Landesbeauftragt...

  • abgeschlossenAbstimmungsvereinbarung nach Verpackungsgesetz (ID 164517)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 10.03.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Ich bitte um Zugang zu folgenden Informationen 1. Die Anlagen 3,4 und 5 (Systemfestlegungen) zur Abstimmungsvereinbarung gem. Verpackungsgesetz 2. Die...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person], mit Ihrer o. a. Mail hatten Sie um Zugang zu folgenden Informationen gebeten: 1. Die Anlagen 3,4...

  • abgeschlossenAlle Verträge und/oder Vereinbarungen bzgl. Livestream der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (ID 215911)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 22.01.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Verträge und/oder Vereinbarungen bzgl. Livestream der Si...
    Bemerkung: Anrede, Ihrer Forderung nach Übersendung von allen Verträgen und Vereinbarungen bzgl. Livestream der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung zwisch...

  • abgeschlossenAm Dobben 97, Öffentlicher Glühweinstand eines Vereins (ID 174991)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 19.12.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Welche Behörde hat die Veranstaltung eines Vereins auf dem ehemaligen "Rotkäppchen"-Standort am 17/18.12.21 genehmigt? Welche Behörde hat den Glühwei...
    Bemerkung: Der geschilderte Sachverhalt ist dem Ordnungsamt Bremen nicht bekannt. Eine Genehmigung wurde demzufolge nicht erteilt. Sofern es sich um die vereins...

  • abgeschlossenAnbindung von Beamt:innen und Richter:innen an die Digitale Rentenübersicht (ID 187945)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 23.01.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unterlagen zum Stand der Entscheidung des Landes Bremen über...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [...], mit dem Gesetz zur Entwicklung und Einführung einer Digitalen Rentenübersicht (Rentenübersichtsgesetz - RentÜG) wurde die Verpf...

  • abgeschlossenAnerkannte Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 2020, 2021 und 2022 (ID 180369)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 14.05.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anzahl der offiziell anerkannten Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 20...
    Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in, nachfolgend erhalten Sie die Informationen, welche Sie mit Ihrer Mail vom 14.05.2022 nach BremIFG beantragt haben....

  • abgeschlossenAnerkennung medizinischer Masken als Medizinprodukt nach MPDG (ID 182588)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 28.07.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, in oben genannter Sache bitte ich um Mitteilung, ob die „medizinischen Masken“ sowie die FFP2-Masken von Ihnen als Medi...
    Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in, bezüglich Ihrer o.g. Anfrage nehmen wir nach Rücksprache mit unserem Fachreferat (Zuständigkeit MPDG und Verordnung...

  • abgeschlossenAnfrage Sanierungsbedarf Schulen (ID 214523)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.09.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Dienstag, 19. September 2023 14:40 An: IFG-Anträge (Bildung) Betreff: [EXTERN]...
    Bemerkung: Von: IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen) Gesendet: Donnerstag, 5. Oktober 2023 14:23 An: [E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Betreff: AW:...

  • abgeschlossenAnfrage zu Beihilfeverträgen zwischen AreclorMittal Bremen, der Landesregierung Bremen und der Bundesregierung (ID 238189)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.08.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Anfrage zu Beihilfeverträgen zwischen AreclorMittal Bremen, der Landesregierung Bremen und der Bundesregierung Sehr geehrte Damen und Herren, ich mö...
    Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...

  • abgeschlossenAnfrage zum geplanten Gewerbegebiet an der Carsten-Lücken-Str. in Bremerhaven (ID 188733)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.01.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Übersendung des ge...
    Bemerkung: Anfrage zum geplanten Gewerbegebiet an der Carsten-Lücken-Str. in Bremerhaven Anrede, das Stadtplanungsamt Bremerhaven hat unter Einbeziehung der B...

  • abgeschlossenAnträge privater Krankentransportunternehmen nach § 34 BremHilfeG (ID 187084)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 23.12.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Anrede, wir bitten um Übersendung folgender Informationen, möglichst binnen 14 Tagen: 1.) liegen zum Zeitpunkt 30.09.2022 unbeschiedene Anträge auf g...
    Bemerkung: Zugang zu Informationen nach dem Bremer Informationsfreiheitsge­setz (BremlFG)/lhr Schreiben vom 23.09.2022 Sehr geehrte Damen und Herren, gem. §...

  • abgeschlossenAntrag auf Aktenauskunft nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG (ID 183750)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 31.08.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die vollständige Akte Ihrer Behörde mit dem Aktenzeichen xx-xxx-xx.xx/xx#xx Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r ..., mit Ihrer E-Mail vom 31. August 2022 bitten Sie uns nach den informationsfreiheitsrechtlichen Bestimmungen, Ihnen Unterlagen zum...

  • abgeschlossenAntrag auf Akteneinsicht zum Verkauf eines Grundstückes an der Schwachhauser Heerstraße (ID 136770)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 26.04.2019
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: (…) 28205 Bremen, 24. April 2019 (…) Die Senatorin für Finanzen Fr. Karoline Linnert Rudolf-Hilferding-Platz 1 28195 Bremen nachricht...
    Bemerkung: Der antragstellenden Person wurde von Immobilien Bremen am 27.09.2019 Akteneinsicht in Form von Bereitstellung gewährt.

  • abgeschlossenAntrag auf Corona-(COVID-19)-Lageberichte des Gesundheitsamtes Bremen/Gesundheitsressort Bremen (ID 167089)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 19.05.2021
    Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
    Beschreibung: Hiermit bitten wir um Zugang zu den Corona-Covid-19-Lageberichten des Gesundheitsamtes Bremen/Gesundheitsressort Bremen für die Kalenderwochen 14-2021...
    Bemerkung: Der Antrag wurde am 09. Juli 2021 eingeschränkt und neu gestellt.

  • abgeschlossenAntrag auf Einsicht/ Herausgabe des Berichts über Schimmelpilzmessungen im Kinder- und Familienzentrum Beckedorfer Straße (ID 234208)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 28.05.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Dienstag, 28. Mai 2024 21:37 An: [Name und E-Mail-Adresse der Ansprechperson bei...
    Bemerkung: Der vorstehende Antrag wurde von Immobilien Bremen am 4. Juni 2024 mit Ermöglichung der Einsichtnahme in den Bericht über Schimmelpilzmessungen im Kin...

  • abgeschlossenAntrag auf Einsichtnahme in das Asbestkataster für die Grundschule an der Gete (ID 182375)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.07.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Montag, 4. Juli 2022 15:04 An: [Name und E-Mail-Adresse des IFG-Beauftragten des...
    Bemerkung: Die beantragte Akteneinsicht wurde gewährt.

  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des aktuell gültigen Energiebedarfsausweises für Europaschule Schulzentrum Utbremen, Meta-Sattler-Straße 33, 28217 Bremen. (ID 159600)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 30.11.2020
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse des Antragstellers] Gesendet: Freitag, 27. November 2020 13:05 An: 368, Schulzentrum des Sekundarbereichs II Utbremen &...
    Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren, gerne beantworte ich Ihre Anfrage und übersende Ihnen in der Anlage den angefragten Energieausweis. Dieser Energieaus...

  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des Energiebdarfsausweises für Oberschule an der Lehmhorster Straße (ID 178775)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 22.02.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: FAX An: Immobilien Bremen Fax-Nr.: [Fax.-Nr. von Immobilien Bremen] Von: [Name und Post-Adresse der antragstellenden Person] Datum: 22.2.2022 Bet...
    Bemerkung: Der Energiebedarfsausweis für die Oberschule an der Lehmhorster Straße ist im Transparenzportal veröffentlicht.

  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für Ansgaritorstraße 22 (ID 183978)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 29.08.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Mittwoch, 10. August 2022 20:25 An: Office (SKUMS) Betreff: [EXTERN]- Energiebe...
    Bemerkung: „Sehr geehrte… [Anrede der antragstellenden Person], uns hat am 29. August 2022 Ihre E-Mail erreicht, mit der Sie nach BremUIG die Herausgabe des akt...

  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für das Polizeipräsidium in der Vahr (ID 190960)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 13.10.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Dienstag, 11. Oktober 2022 20:18 An: Office (POLIZEI) Betreff: Bürgermail - 11.1...
    Bemerkung: Sehr geehrte… [Anrede der antragstellenden Person], uns hat am 13. Oktober 2022 Ihre E-Mail erreicht, mit der Sie nach BremUIG die Herausgabe des akt...

  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für das Schulzentrum des Sekundarbereiches II an der Bördestraße (ID 195021)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 12.06.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Betreff: Energiebedarfsausweis für Gebäude: Schulzentrum des Sekundarbereiches II an der Bördestraße Bördestraße 10 28717 Bremen [#205298] Datum: 8....
    Bemerkung: Der Energieausweis für das Schulzentrum des Sekundarbereiches II an der Bördestraße ist im Transparenzportal veröffentlicht.

  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa - Amtsleitung (ID 189785)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 28.09.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Montag, 26. September 2022 10:40 An: IFG (Wirtschaft, Arbeit und Europa) Betref...
    Bemerkung: Sehr geehrte… [Anrede der antragstellenden Person], uns hat am 28. September 2022 Ihre E-Mail erreicht, mit der Sie nach BremUIG die Herausgabe des a...

  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für Fachgerichtszentrum Am Wall 198 (ID 184096)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 30.08.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Donnerstag, 18. August 2022 21:16 An: IFG (Senator für Inneres) Betreff: [EXTER...
    Bemerkung: Sehr geehrte… [Anrede der antragstellenden Person], uns hat am 30. August 2022 Ihre E-Mail erreicht, mit der Sie nach BremUIG die Herausgabe des aktu...

  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für Finanzgericht Bremen (ID 182865)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 08.08.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Samstag, 6. August 2022 07:49 An: Office (Finanzgericht Bremen) Betreff: [EXTER...
    Bemerkung: Sehr geehrte… [Anrede der antragstellenden Person], uns hat am 8. August 2022 Ihre E-Mail erreicht, mit der Sie nach BremUIG die Herausgabe des aktue...

  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für Inge-Katz-Schule (ID 184909)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.10.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Dienstag, 11. Oktober 2022 20:20 An: IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen) Betre...
    Bemerkung: Der Energieausweis für die Inge-Katz-Schule ist im Transparenzportal veröffentlicht.

  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für Kinder- und Jugendgesundheitsdienst (ID 186023)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 08.09.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Montag, 8. August 2022 20:18 An: Informationsfreiheitsgesetz (SK) Betreff: [EXT...
    Bemerkung: Der Energieausweis für das Gesundheitsamt ist im Transparenzportal veröffentlicht.

  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für Landesinstitut für Schule, Am Weidedamm 20 (ID 192654)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.06.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Betreff: Energiebedarfsausweis für Gebäude: Landesinstitut für Schule Am Weidedamm 20 28215 Bremen [#256295] Datum: 4. August 2022, 07:30 Von: [Name...
    Bemerkung: Der Energieausweis für das Landesinstitut für Schule ist im Transparenzportal veröffentlicht.

  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für Oberschule in den Sandwehen (ID 186116)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 17.02.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Dienstag, 8. Dezember 2020 20:47 An: 509, Oberschule In den Sandwehen <509@sc...
    Bemerkung: „Sehr geehrte… [Anrede der antragstellenden Person], uns hatte bereits am 17. Februar 2021 Ihre E-Mail erreicht, mit der Sie nach BremUIG die Herausg...

  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für Polizeirevier Innenstadt (ID 184095)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 29.08.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Donnerstag, 4. August 2022 09:32 An: Informationsfreiheitsgesetz (SK) Betreff:...
    Bemerkung: Der Energiebedarfsausweis für das Polizeirevier Innenstadt ist im Transparenzportal veröffentlicht.

  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für Polizeirevier Woltmershausen (ID 184908)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.10.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Dienstag, 11. Oktober 2022 20:17 An: IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen) Betre...
    Bemerkung: Der Energieausweis für das Polizeirevier Woltmershausen ist im Transparenzportal veröffentlicht.

  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für Rathaus (ID 184097)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 10.08.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Montag, 8. August 2022 20:17 An: Office (Die Senatorin für Gesundheit, Frauen un...
    Bemerkung: Der Energiebedarfsausweis für das Rathaus ist im Transparenzportal veröffentlicht.

  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des Grundstückskaufvertrages vom 10.11.2022 (ID 215466)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.12.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Dienstag, 21. November 2023 19:12 An: [Name und E-Mail-Adresse der Ansprechperso...
    Bemerkung: Von: IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen) Gesendet: Dienstag, 19. Dezember 2023 14:19 An: [E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Betreff: AW...

  • abgeschlossenAntrag auf Lageberichte der Kalenderwochen 14 bis 19 (ID 173630)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 26.11.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Hiermit schränken wir das Auskunftsverlangen wie folgt ein: Wir bitten um alle Abschnitte der Lageberichte der Kalenderwochen 14 bis 19. Sollten die L...
    Bemerkung: Neuer, eingeschränkter Antrag des Antrags vom 19. Mai 2021

  • abgeschlossenAnzahl an Unternehmen, die einen Datenschutzbeauftragten gemeldet haben (ID 174667)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 15.12.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Anzahl an Unternehmen, die in Bremen e...
    Bemerkung: Zu Ihrem Antrag können wir mitteilen, dass unsere Dienststelle als zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde im Land Bremen bislang von circa 1.500 hier...

  • abgeschlossenAnzahl ausgestellter Mahnungen (ID 238939)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.07.2024
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 26.07.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie hoch war jeweils die jährliche Anzahl an versandten Mahnungen...
    Bemerkung: Anrede, wunschgemäß die Zahlen der von der Stadtkasse erteilten Mahnungen: Jahr Mahnungen 2019: 36.400 2020: 33.897 2021: 46.918 2022: 47.567 2...

  • abgeschlossenAnzahl der Leistungsbeziehenden nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Bremerhaven in den jeweiligen Regelbedarfsstufen (ID 179701)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 09.05.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unterlagen zur Anzahl der Leistungsbeziehenden nach dem AsylbLG in Bremerhaven zum...
    Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren, Sie begehren Informationen zur Anzahl der Leistungsbeziehenden nach Asylbewerberleistungsgesetz. Im Anhang finden Sie...

  • abgeschlossenAnzahl noch offener Datenschutzbeschwerden/Beschwerdeverfahren bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen (ID 176217)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.01.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Anzahl der noch offene Datenschutzbesc...
    Bemerkung: Hierzu teilen wir mit, dass nach Maßgabe des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes (BremIFG) auch uns gegenüber ein Anspruch auf Zugang zu amtlichen In...

  • abgeschlossenAnzahl Schwangerschaftskonfliktberatungen und Kostenübernahmen (ID 179338)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 28.04.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: (gerne in tabellarischer Form) 1. Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219...
    Bemerkung: Antwort: Sehr geehrter Antragsteller, nachfolgend erhalten Sie die Informationen, welche Sie mit Mail vom 15.04.2022 nach dem BremIFG beantragt habe...

  • abgeschlossenAnzahl Tätigkeits-/Betretungsverbote gem. § 20 a IfSG in Bremen in 2022 (ID 187812)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.01.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, Bitte teilen Sie uns mit, wieviel Tätigkeits-/Betretungsverbote in Bremen im Jahr 2022 gem. § 20 a Abs. 5 IfSG von den Gesundheitsämtern a...
    Bemerkung: Sehr geehrte... vielen Dank für Ihre Anfrage betreffend der Anzahl der angeordneten Tätigkeits- und Betretungsverbote im Jahr 2022 gem. §20a Abs. 5 I...

  • abgeschlossenAnzahl Vollstreckungsankündigung und Zwangsvollstreckung (ID 238940)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.07.2024
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 26.07.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: -wie hoch war jährlich die Anzahl an ausgestellten Vollstreckungsa...
    Bemerkung: Anrede, Ihre Anfrage kann in diesem Fall leider nicht beantwortet werden, da die Anzahl der Vollstreckungsankündigungen und der erfolgreichen Vollstr...

  • abgeschlossenArt und vorgeworfener Verstoß gegen DSGVO - Bußgeld im Bereich Kreditwesen (ID 240363)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.09.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Im 6. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung wird auf den Seiten 26f. im Bereich der Ge...
    Bemerkung: Nach Prüfung der Sach- und Rechtslage wird Ihr Antrag vom 04.09.2024, eingegangen am 05.09.2024, abgelehnt. Begründung: Der Informationszugang kann...

  • in BearbeitungAufbewahrungsfristen, insbesondere im Zusammenhang mit der Umsetzung der Pflichten aus der DSGVO (ID 240539)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: In Bearbeitung
    Eingegangen am: 17.08.2024
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) Eine Übersicht, die alle für Ihre Behörde geltenden Aufbewahrungsfristen in Zusammenhang mit der Umsetzung der...

  • abgeschlossenAufsichtsrat Bremerhavener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (ID 206205)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 08.10.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Tagesordnung der Sitzung des Aufsichtsrat der Bremerhavener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mb...
    Bemerkung: Anrede, vielen Dank für Ihren Antrag nach dem BremIFG. Nach interner Rücksprache teile ich Ihnen mit, dass die Herausgabe von Tagesordnungen und Pr...

  • abgeschlossenAufsichtsverfahren gegenüber der Versammlungsbehörde bezüglich der Weitergabe von Daten an den Verfassungsschutz (ID 175631)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.12.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ein- und ausgehender Schriftverkehr, Akten...
    Bemerkung: Wir bestätigen Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage nach dem BremIFG vom 18. Dezember 2021 und teilen Ihnen zur Beantwortung Folgendes mit: Sie baten in I...

  • abgeschlossenAufzeichnung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.09.2023 (ID 206080)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 13.09.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: --Die Aufzeichnung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.09.2023 in digitaler Form in einem branchenüb...
    Bemerkung: Anrede, die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung werden nicht als Video zum nachträglichen Abruf bereitgestellt. Weiterhin besitzen weder das Bü...

  • abgeschlossenAusgaben für Sicherheitspersonal der Universität Bremen (ID 235546)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 19.06.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. eine Aufstellung der Ausgaben der Universität Bremen für Sicherheitspersonal; konkret die jährlichen...
    Bemerkung: Hallo, zu Ihrer IFG-Anfrage vom 19.06.2024 kann ich Ihnen folgendes mitteilen: Sie beantragten a) eine Aufstellung der Ausgaben der Universität Bre...

  • abgeschlossenAuskunft herrenlose Grundstücke (ID 206199)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 27.09.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren,   gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:   E...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [...], im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Zuständigkeit, das Aneignungsrecht des Landes Bremen für herrenlose G...

  • abgeschlossenAuskunft herrenlose Grundstücke (ID 206198)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 27.09.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren,   gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:   E...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [...], im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Zuständigkeit, das Aneignungsrecht des Landes Bremen für herrenlose G...

  • abgeschlossenAuskunft herrenlose Grundstücke (ID 201694)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 28.08.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Hier: Auskunft über herrenlose Grundstücke Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [...], im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Zuständigkeit, das Aneignungsrecht des Landes Bremen für herrenlose G...

  • abgeschlossenAuskunft herrenlose Grundstücke 2019-2023 (ID 213952)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 29.12.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren,   gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:   E...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], seit unserer Antwort vom 02.10.2023 sind keine Grundstücke hinzugekommen. Es wurde kein weiterer Verzicht erklärt, auch nicht i...


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