Spielhallen-Standorte, Abstandsregelungen für Spielhallen und Auswahlverfahren (ID 225506)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 28.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Antrag auf Informationszugang nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Informationsfreiheitsgesetz für das...
Bemerkung: „Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, B...
Lärmmessungen §45 StVO Lärmschutz-Richtlinien-StV Barkhausenstaße und Lloydstraße (ID 226292)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 26.03.2024
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 27.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wurden an der Barkhausenstraße und an der Lloydstraße in Bremerhaven Lärmmessungen nach der Lärmschut...
Bemerkung: Anrede,
nach Rückmeldung der betroffenen Dienststellen wurde Lärmmessungen nach RLS-19 nicht durchgeführt. Die RLS-19 sieht im Übrigen auch keine Mes...
Abgerechnete Diagnosen A 69.2 Lyme-Krankheit im Jahr 2022 (ID 221340)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Betreff: Beschwerde über Informationsverhinderung
Mitteilungen: Sehr geehrte Damen und Herren,
die Kassenärztliche Vereinigung Bremen verweigert mir...
Bemerkung: Sehr geehrte/r (...),
nach Rücksprache mit dem für die KV HB zuständigen Fachreferat muss ich Sie leider an die Beschwerdestelle der Landesbeauftragt...
Verständigung der DSK zu den Inhalten der Tätigkeitsberichte (ID 221334)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Die Verständigung der Datenschutzkonferenz (DSK) zu den statistischen Darstellungen in den Tätigkeitsberichten nach Art. 59 DSGVO.
Kontext: im Tätigk...
Bemerkung: Veröffentlichung der Anlage 9a zum bereits veröffentlichten Protokoll der 96. Datenschutzkonferenz.
Liste russischer Schiffe die Häfen in Bremen und Bremerhaven in den vergangenen zehn Jahren genutzt haben (2014-2024) (ID 225508)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 14.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter (...),
ich möchte Sie (im Sinne des BremIFG) um die Zusendung der nachfolgenden Informationen (s.u.) auf...
Bemerkung: Guten Tag (...),
anliegend erhalten Sie eine Kopie des Bescheides über Ihren Antrag auf Informationszugang einschließlich zweier Anlagen.
Den Besche...
Einrichtungen, die Tierversuche gemäß § 8 und § 8a TierSchG durchführen (ID 220907)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf Grundlage des BremIFG bitte ich, mir folgende Information zu übersenden:
Eine Liste der Einrichtungen, welche Ti...
Bemerkung: Sehr geehrte/r XY,
ich beziehe mich auf Ihren untenstehenden Antrag nach dem IFG und kann Ihnen mitteilen, dass im Land Bremen die folgenden Einricht...
Bußgeldbescheide 1981 (ID 220413)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Kontext: im 4.Jahresbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz, BREMISCHE BÜRGERSCHAFT LT-Drucksache 10/8OO, Landtag, 31.03.82, S. 51 wird von...
Bemerkung: Leider verfügen wir nicht (mehr) über die von Ihnen angeforderten Informationen. Bußgeldverfahren unterliegen Löschpflichten. Aktuell sind die Regelun...
Verhängte Bußgelder 2023 (ID 220169)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Mich interessiert der summierte Wert der in 2023 verhängten Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder. Es geht mir also um die jährlich beschiedene...
Bemerkung: Wir teilen Ihnen mit, dass im Jahr 2023 147.465 Euro als Geldbußen verhängt wurden.
Neuer Vertrag zwischen der Stadt Bremerhaven und dem Tierschutz Bremerhaven e.V. (ID 226760)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.02.2024
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 21.02.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- den neuen Vertrag zwecks Versorgung von verletzten, ausgesetzten oder beschlagnahmten Tieren in Höhe...
Bemerkung: Anrede,
anbei übersende ich Ihnen kostenfrei, wie gewünscht, unseren neuen Fund- und Verwahrtiervertrag zwischen der Stadt Bremerhaven und dem Tiersc...
IFG-Anfrage zum Thema "Coopetition" (Konkurrierende Unternehmen kooperieren untereinander) (ID 220278)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.02.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Entschuldigen Sie die kurze Störung. Im Rahmen einer Forschun...
Bemerkung: Guten Tag ...,
bezüglich Ihrer Anfrage zum Thema Coopetition folgende Antwort:
Zusammenarbeit und Kooperation auch von Unternehmen im direkten Wett...
