Herrenlose Grundstücke (ID 231711)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.06.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG)
Auskunft über herrenlose Grundstücke
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§ 1...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
jeder Grundstückseigentümer kann nach § 928 BGB das Eigentum an seinem Grundstück aufgeben. Diese Art der Eigentumsaufgabe nenn...
Herrenlose Grundstücke (ID 232417)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 21.06.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG)
Hier: Auskunft über herrenlose Grundstücke
Sehr geehrte Damen und Herren,
ge...
Bemerkung: Ihr Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz
Auskunft über Herrenlose Grundstücke
Sehr geehrte*r [...],
auf Ihre Anfrage teile ich Ih...
Forderung nach einer Kontrollinstanz über Veterinärämter und Amtstierärzte sowie einer unabhängigen Beschwerdestelle (ID 231588)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.06.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie erhalten hiermit einen Antrag nach dem bremischen Informationsfreiheitsgesetz, der von Frau/Herrn XY gestellt w...
Bemerkung: Sehr geehrte/r (...),
auf Ihren Antrag nach dem IFG antworte ich Ihnen wie folgt:
Mit dem vorgelegten Antrag fordern Sie die Einrichtung einer unabh...
Zugang zu Haushaltsdaten im CSV-Format (ID 243804)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.09.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich möchte mich auf das Informationsfreiheitsgesetz beziehen und bitte um Zugang zu den Haushaltsplänen Ihres Minis...
Bemerkung: Antrag auf Zugang zu Haushaltsdaten im CSV-Format gemäß Informationsfreiheitsgesetz
Sehr geehrte/r [...],
vielen Dank für Ihr Interesse an den bremi...
Umsatzbesteuerung der Dataport AöR (ID 245536)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.09.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Übersicht über die für die Dataport A.ö.R. geltenden Re...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
gemäß § 7 Abs.2 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreiheitsge...
Antrag auf Bereitstellung der Wertempfehlung, die Geoinformation über das Flurstück VR 296 Nr. 37 - Oberneulander Landstr. erstellt hat (ID 248547)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Gesendet: Dienstag, 22. Oktober 2024 08:16
An: IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen)
Be...
Bemerkung: Von: [Name des IFG-Beauftragten von Immobilien Bremen] (Immobilien Bremen) Im Auftrag von IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen)
Gesendet: Mittwoch, 6...
Crossmediales OZG-Marketing für das Land Bremen (ID 248000)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 31.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
Können Sie mir stattdessen sagen, wie viel Geld Sie an Dataport bezahlt haben?
Mit freundlichen Grüßen
[...]
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
Ihr weiterer Antrag nach dem BremIFG ist hier am 31.10.2024 eingegangen. Die Frist des § 7 Abs.6 S.2 Nr.1 BremIFG endet daher a...
Antrag auf Einholung und Zusendung der vollständigen Dokumentation der Berechnungen zur Schalltechnischen Untersuchung für die Erweiterung der Sportanlage an der Julius-Brecht-Allee (ID 256639)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
[Name und Adresse der antragstellenden Personen] Bremen, den 04.11.2024
An:
Immobilien Bremen
z. Hd. [Name der Ansprechperson bei Immobilien Br...
Bemerkung: [Namen und Adresse der antragstellenden Personen]
Ihr Antrag gem. BremIFG vom 04.11.2024 (Eingang: 07.11.2024)
Unser Zeichen (bitte bei Antwort ange...
Berichte Zielvereinbarungen 22-25 mit der Hochschule Bremerhaven (ID 249463)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die bisherigen Berichte und Zwischenberichte der Hochsch...
Bemerkung: Sehr geehrt [...],
anbei erhalten Sie auf Ihre Anfrage „Berichte Zielvereinbarungen 22-25 mit der Hochschule Bremerhaven [#302874]“ den Bericht über...
Aktenverzeichnis (ID 245534)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
1. Dokument mit Aktenverzeichnis dieser Dienststelle seit digitaler Aufzeichnung und Pflege des Aktenverzeichnisses.
2. Das Aktenverzeichnis soll all...
Bemerkung: Zu Ihrem Antrag müssen wir Ihnen leider mitteilen, dass ein Aktenverzeichnis von uns nicht geführt wird. Die Aktenführung erfolgt im elektronischen Ak...
Unterlagen zur Befassung mit dem Urteil 7 AZR 245/20 des BAG (ID 249858)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich erbitte die Zusendung aller Unterlagen in denen sich mit einem der nachfolgende Urteile auseina...
Bemerkung: Sehr geehrte[...],
entsprechend Ihrer Anfrage haben wir die von Ihnen benannten Aktenzeichen geprüft. Es liegen keine Unterlagen vor, die sich mit de...
Unterlagen zu vergangenen Förderprogrammen (ID 249859)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
im Rahmen [...] benötige ich Informationen zu vergangenen Fördermaßnahmen zur Unterstützung von E-Learning und Digitalisierung an deutsc...
Bemerkung: Sehr geehrte[...],
gerne gebe ich Ihnen die gewünschte Auskunft für das Land Bremen:
1)
• Name der Fördermaßnahme:
Sofortprogramm digitale Lehre...
IFG-Antrag ID 203153
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 19.09.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Liste aller Todesfälle im Zusammenhang mit Polizeieinsätzen im Jahr 2023 (ID 299245)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Liste mit allen Fällen bei denen ein oder mehrere Menschen im Zusammenhang mit einem Polizeiein...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr M.,
der Senator für Inneres und Sport hat mir Ihre Anfrage mit der Bitte um Beantwortung weitergeleitet. Für die Freie Hansestadt...
Gutachten über Organisationsuntersuchung bei der Staatsanwaltschaft (sog. Kapischke-Gutachten) (ID 299246)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
das im Artikel https://www.weser-kurier.de/bremen/gutachten-bescheinigt-bremer-staatsanwaltschaft-vi...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr U.,
das von Ihnen gewünschte Dokument ist öffentlich verfügbar unter
https://sd.bremische-buergerschaft.de/vorgang/?__=UGhVM0hpd...
Anzahl Menschen mit Migrationshintergründen aus nicht EU-Ländern im Justizressort (ID 299250)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.04.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß § 1 Absatz 1 Satz 1 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher be...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr W.,
Ihren Antrag nach dem IFG habe ich bearbeitet. Die Frist beginnt mit Eingang des Antrags bei der Behörde, die über die Informa...
Anträge auf gerichtliche Entscheidung nach § 172 StPO (Klageerzwingungsverfahren) (ID 299252)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Wie viele Anträge auf gerichtliche Entscheidung nach § 172 StPO (Klageerzwingungsverfahren) sind...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr U.,
auf Ihre Anfrage kann ich Folgendes mitteilen:
Im Jahre 2023 gab es 8 Klagerzwingungsverfahren. In 2024 waren es bislang 6 Ve...
Gutachten zum Columbusbahnhof in Bremerhaven (ID 198096)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 21.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- das Gutachten zum historischen Columbusbahnhof in Bremer...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
ich nehme Bezug auf Ihre Anfrage vom 20. August und übermittle Ihnen hier in der Anlage wie erbeten das in der Reportage angespr...
Maßnahmen je Jahr, die zu Ist-Erlösen aus Bußgeldern u.ä. führten (ID 215349)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Anfrage: Die Anzahl der Maßnahmen, die zu einer tatsächlichen Vereinnahmung von Erlösen aus Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgeldern führten. Bit...
Bemerkung: Anzahl der Geldbußen, aus denen tatsächlich Beträge vereinnahmt wurden:
2018: 0
2019: 0
2020: 1
2021: 5
2022: 30
2023: 31
Keine Vereinnahmu...
Praktika-Richtlinie der TdL (ID 264542)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.03.2025
Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Richtlinie
der Tarifgemeinschaft deutscher Länder
über die...
Bemerkung: Der IFG-Antrag wurde zurückgezogen.
Protokolle Krisenstab und Expertenrat (Corona) (ID 282674)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.06.2025
Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren
Dies ist eine Frage nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz.
Ich gehe davon aus, dass der Informationszuga...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
zunächst einmal möchte ich Ihnen noch den Eingang Ihres untenstehenden Antrags vom 18.06.2025 bestätigen. Ich habe mich mit dem z...
Antworten Bremens auf Länderumfrage bzgl. § 31a BtMG und auch § 35a KCanG (ID 282860)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.06.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Antworten bzw. Stellungnahmen von Bremen inkl. etwaiger Anlagen bzgl. der jeweils von Nordrhein...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr F.,
Bremen hat seinerzeit am 3. April 2023 bzw. 6. Mai 2024 die dieser Mail beigefügten Richtlinien an Nordrhein-Westfalen übermit...
Sachstand Entkriminalisierung Cannabis (ID 299045)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.01.2020
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrter Herr L.,
gibt es inzwischen die angekündigten Gemeinsamen Richtlinien der Ressorts Justiz, Inneres und Gesundheit zur Anwendung des §...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt S.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Zwischenzeitlich existiert ein Entwurf unseres Hauses einer Gemeinsamen Richtlinie...
Umsetzung der Ergebnisse des Verkehrsversuchs Fahrradstraße Humboldtstraße (ID 301942)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit beantrage ich einen Informationszugang zum Verfahrensstand bezüglich der Umsetzung der Ergebnisse des Verkeh...
Bemerkung: Sehr geehrte/r Petent/in,
vielen Dank für ihre Anfrage.
Wie Sie bereits richtig ausgeführt haben, hat sich die Umsetzung der Ergebnisse des Verkehrs...
Fragen für einen Analysebericht LuftVG - Ordnungswidrigkeitsverfahren (ID 305283)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.11.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
02.11.2025
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte beachten Sie das beigefügte Schreiben. Etwaige Antwortschreiben bitte ich mir nur in digitaler Form...
Bemerkung: 26.11.2025
Guten Tag,
Gerne beantworte ich Ihre Fragen für den Bezugszeitraum 2019-2025.
Ihre Fragen 1-10 stehen in Zusammenhang mit einer Betriebs...
Mitnahme privater Hunde am Arbeitsplatz in der Justizvollzugsanstalt (ID 310165)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.01.2026
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen darüber, ob Bedienstete im Allgemeinen Vollzugsdienst (AvD) sowie im gehobenen Voll...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr D.,
Sie haben mit unten stehender Mail vom 1. Januar 2026 einen Antrag mit Verweis auf das Bremer Informationsfreiheitsgesetz (Bre...
IFG-Anfrage zum Thema "Coopetition" (Konkurrierende Unternehmen kooperieren untereinander) (ID 220278)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.02.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Entschuldigen Sie die kurze Störung. Im Rahmen einer For...
Bemerkung: Guten Tag ...,
bezüglich Ihrer Anfrage zum Thema Coopetition folgende Antwort:
Zusammenarbeit und Kooperation auch von Unternehmen im direkten Wett...
Eigentumsverhältnisse der öffentlichen Parkanlage "Flughafengarten" (ID 260502)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.01.2025
Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich beantrage gemäß § 1 Abs. 1 BremIFG Auskunft über die Eigentumsverhältnisse der öffentlichen Parkanlage "Flughafe...
Bemerkung: Es erfolgte keine Rückmeldung (Stand 19.03.2025)
Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um di...
Gebührenkalkulation für die Änderung der Jahrmarktsgebührenordnung (ID 266271)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 14.02.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
14.02.2025
Betreff: (...) Ortsgesetz zur Änderung der Jahresmarktgebührenordnung vom 21.01.2025, verkündet am 24.01.2025
Sehr geehrter (...),
seh...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
Verfahren nach § 10 Abs. 3 VV KommDok (ID 294626)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 01.09.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Liste der freigegebenen Verfahren der elektronischen Pos...
Bemerkung: Ihr IFG-Antrag vom 01.09.2025
Guten Tag [...],
Ihre Anfrage nach § 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen...
Veröffentlichung "Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 und des Lageberichtes des Sondervermögen kommunale Abfallwirtschaft der Stadtgemeinde Bremen" (ID 164197)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Ich beantrage Zugang zu folgenden Informationen: Den vollständigen "Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 und des Lageb...
Bemerkung: Der Bericht wurde nach Anfrage im Transparenzportal veröffentlicht.
Glücksspiel und Geldwäsche (ID 182749)
Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 09.08.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Gemäß § 1 Abs. 1 BremIFG stelle ich den Antrag auf Auskunft zu folgenden Fragen:
Wieviele konkreten Geldwäsche-Verdachtsfälle lagen der Innenbehö...
Bemerkung: Sehr geehrte:r [...],
im Folgenden erhalten Sie die Beantwortung Ihres Antrages auf Informationszugang nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (B...
Kalenderdatum der unionsrechtlichen Datenschutzfolgeabschätzung für das "verbindliche" E-Rezept (ID 218661)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.02.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Kalenderdatum der unionsrechtlichen Datenschutzfolgeabschätzung(en) (falls vorhanden) an Ihre Behörde für das "verbindliche" E-Rezept ohne opt-out-Reg...
Bemerkung: Wir teilen nach erfolgter Prüfung mit, dass wir Ihnen dieses leider nicht mitteilen können, da es uns nicht vorliegt. Da das Verfahren zur Umsetzung d...
Kaufvertrag Postgebäude Domsheide 15 in Bremen (ID 248903)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Kaufvertrag über das Gebäude, Domsheide 15 in Bremen.
Die...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
Machbarkeitsstudie "Horner Spitze" (ID 278424)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 02.04.2025
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
es liegt ein Feedback zum Artikel
Präsentation zu den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie "Horner Spitze" zur Sit...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
IFG-Antrag ID 173534
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Kinder und Bildung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 24.11.2021
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Jahresabschluss Entsorgungsbetriebe Bremerhaven AöR (ID 182325)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 22.07.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Hiermit beantrage ich den Zugang zu folgenden Informationen:
Die vollständigen Berichte über die Prüfung der Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2020 u...
Bemerkung: (Anrede),
anbei erhalten Sie die Berichte des Wirtschaftsprüfers nach § 321 HGB.
Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.
Mit freundlich...
Kooperationsvereinbarung zum Ausbau des Glasfasernetzes im Stadtbezirk Ost mit Glasfaser Deutschland (ID 193501)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.07.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Kooperationsvereinbarung zum Ausbau des Glasfasernet...
Bemerkung: Hinweis:
Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, B...
Spielhallen-Standorte und Abstandsregelung für Spielhallen zu Schulen (ID 209481)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag auf Informationen aus dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Informationsfreiheitsgesetz für das Land B...
Bemerkung: Ihr Antrag vom 14.07.2023, hier eingegangen am 15.09.2023, nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG)
Sehr geehrte*r (...),
Ihre mit o.g....
IFG-Antrag ID 209589
Zuständige Stelle: Senatskanzlei
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 22.11.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Steuererklärung per E-Mail (ID 256638)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.12.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Kann ich die Steuererklärung für meine verstorbenen Eltern pe...
Bemerkung: Ihr Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG vom 25.12.2024
Sehr geehrte*r [...],
ich nehme an, dass Sie Erbe Ihrer Eltern geworden sind, da nur der Erbe...
IFG-Antrag ID 260145
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 30.01.2025
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Verträge mit der Juris GmbH (ID 299228)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 28.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Frau Justizsenatorin Schilling,
sehr geehrte Damen und Herren,
laut der Gerichtspräsidenten hat ausschließlich das Landesjustizminist...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau Dr. ..,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfragen zum o.g. Thema, die ich gerne beantworte.
Der Vertrag der Freien Hansestadt Bremen...
Verhängte Bußgelder 2023 (ID 220169)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Mich interessiert der summierte Wert der in 2023 verhängten Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder. Es geht mir also um die jährlich beschiedene...
Bemerkung: Wir teilen Ihnen mit, dass im Jahr 2023 147.465 Euro als Geldbußen verhängt wurden.
Auflistung herrenloser Grundstücke (ID 281737)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.01.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich interessiere mich für herrenlose Grundstücke sowie Immobilien in den Städten, Gemeinden und Ortsteilen, die in d...
Bemerkung: Antrag nach BremIFG über die Erteilung von Informationen zu herrenlosen Grundstücken
Hier: Ablehungsbescheid
Sehr geehrte*r (…),
Ihr Antrag ist i...
IFG-Antrag ID 287200
Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 23.07.2025
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Allgemeine Anfrage zum Thema Jugendarrest in der Bundesrepublik (ID 299067)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.06.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit erbitte ich freundlichst Auskunft zu folgenden Fragen gemäß dem lnformationsfreiheitsgesetz:
1. Weswegen...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr R.,
nach § 1 des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes hat jede und jeder nach Maßgabe des Gesetzes Anspruch auf Zugang zu amtliche...
Besoldungsgruppen und Erfahrungsstufen für Justizvollzugsbeamte (ID 299242)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.11.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
ich wende mich an Sie mit der Bitte um Informationen bezüglich der Besoldungsgruppen und Erfahrungss...
Bemerkung: Guten Tag,
Ihre Anfrage lässt sich wie folgt beantworten:
Im Allgemeinen Vollzugsdienst ist das Eingangsamt A 8 und es können Beförderungen bis A 9...
Justizvollzugsanstalten - Daten und Fakten (ID 299244)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes Ihres Bundeslandes möchte ich höflich um folgende Informationen bitten,...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr Prof. ...,
Ihre Fragen lassen sich seitens der Senatorin für Justiz und Verfassung wie folgt beantworten:
1. Wie viele Justizvoll...
Bitkom Smart City Index 2020/2021/2022 (Städte Digitalisierungsranking) (ID 185592)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.11.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Sämtliche Kommunikation sowie Doku...
Bemerkung: (Anrede),
mein Name ist (Name) und ich leite den Bereich E-Government beim Betrieb für Informationstechnologie Bremerhaven (BIT).
Wir sind der IT-Di...
