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  • abgeschlossenProtokolle Krisenstab und Expertenrat (Corona) (ID 282674)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.06.2025
    Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren Dies ist eine Frage nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz. Ich gehe davon aus, dass der Informationszuga...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r ..., zunächst einmal möchte ich Ihnen noch den Eingang Ihres untenstehenden Antrags vom 18.06.2025 bestätigen. Ich habe mich mit dem z...

  • abgeschlossenAntworten Bremens auf Länderumfrage bzgl. § 31a BtMG und auch § 35a KCanG (ID 282860)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.06.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Antworten bzw. Stellungnahmen von Bremen inkl. etwaiger Anlagen bzgl. der jeweils von Nordrhein...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr F., Bremen hat seinerzeit am 3. April 2023 bzw. 6. Mai 2024 die dieser Mail beigefügten Richtlinien an Nordrhein-Westfalen übermit...

  • abgeschlossenSachstand Entkriminalisierung Cannabis (ID 299045)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 13.01.2020
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrter Herr L., gibt es inzwischen die angekündigten Gemeinsamen Richtlinien der Ressorts Justiz, Inneres und Gesundheit zur Anwendung des §...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt S., vielen Dank für Ihre Anfrage. Zwischenzeitlich existiert ein Entwurf unseres Hauses einer Gemeinsamen Richtlinie...

  • abgeschlossenUmsetzung der Ergebnisse des Verkehrsversuchs Fahrradstraße Humboldtstraße (ID 301942)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 30.08.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich einen Informationszugang zum Verfahrensstand bezüglich der Umsetzung der Ergebnisse des Verkeh...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r Petent/in, vielen Dank für ihre Anfrage. Wie Sie bereits richtig ausgeführt haben, hat sich die Umsetzung der Ergebnisse des Verkehrs...

  • abgeschlossenFragen für einen Analysebericht LuftVG - Ordnungswidrigkeitsverfahren (ID 305283)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 03.11.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: 02.11.2025 Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beachten Sie das beigefügte Schreiben. Etwaige Antwortschreiben bitte ich mir nur in digitaler Form...
    Bemerkung: 26.11.2025 Guten Tag, Gerne beantworte ich Ihre Fragen für den Bezugszeitraum 2019-2025. Ihre Fragen 1-10 stehen in Zusammenhang mit einer Betriebs...

  • abgeschlossenMitnahme privater Hunde am Arbeitsplatz in der Justizvollzugsanstalt (ID 310165)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 06.01.2026
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen darüber, ob Bedienstete im Allgemeinen Vollzugsdienst (AvD) sowie im gehobenen Voll...
    Bemerkung: Sehr geehrter Herr D., Sie haben mit unten stehender Mail vom 1. Januar 2026 einen Antrag mit Verweis auf das Bremer Informationsfreiheitsgesetz (Bre...

  • abgeschlossen IFG-Anfrage zum Thema "Coopetition" (Konkurrierende Unternehmen kooperieren untereinander) (ID 220278)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.02.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Entschuldigen Sie die kurze Störung. Im Rahmen einer For...
    Bemerkung: Guten Tag ..., bezüglich Ihrer Anfrage zum Thema Coopetition folgende Antwort: Zusammenarbeit und Kooperation auch von Unternehmen im direkten Wett...

  • abgeschlossenEigentumsverhältnisse der öffentlichen Parkanlage "Flughafengarten" (ID 260502)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 24.01.2025
    Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage gemäß § 1 Abs. 1 BremIFG Auskunft über die Eigentumsverhältnisse der öffentlichen Parkanlage "Flughafe...
    Bemerkung: Es erfolgte keine Rückmeldung (Stand 19.03.2025) Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um di...

  • abgeschlossenGebührenkalkulation für die Änderung der Jahrmarktsgebührenordnung (ID 266271)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 14.02.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: 14.02.2025 Betreff: (...) Ortsgesetz zur Änderung der Jahresmarktgebührenordnung vom 21.01.2025, verkündet am 24.01.2025 Sehr geehrter (...), seh...
    Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...

  • abgeschlossenVerfahren nach § 10 Abs. 3 VV KommDok (ID 294626)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 01.09.2025
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Liste der freigegebenen Verfahren der elektronischen Pos...
    Bemerkung: Ihr IFG-Antrag vom 01.09.2025 Guten Tag [...], Ihre Anfrage nach § 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen...


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