Antrag auf Aktenauskunft nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG (ID 183750)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 31.08.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die vollständige Akte Ihrer Behörde mit dem Aktenzeichen
xx-xxx-xx.xx/xx#xx
Dies ist ein Antrag auf Aktenaus...
Bemerkung: Sehr geehrte*r ...,
mit Ihrer E-Mail vom 31. August 2022 bitten Sie uns nach den informationsfreiheitsrechtlichen Bestimmungen, Ihnen Unterlagen zum...
Forderung nach einer Kontrollinstanz über Veterinärämter und Amtstierärzte sowie einer unabhängigen Beschwerdestelle (ID 231588)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.06.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie erhalten hiermit einen Antrag nach dem bremischen Informationsfreiheitsgesetz, der von Frau/Herrn XY gestellt w...
Bemerkung: Sehr geehrte/r (...),
auf Ihren Antrag nach dem IFG antworte ich Ihnen wie folgt:
Mit dem vorgelegten Antrag fordern Sie die Einrichtung einer unabh...
Herrenlose Grundstücke (ID 231711)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.06.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG)
Auskunft über herrenlose Grundstücke
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§ 1...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
jeder Grundstückseigentümer kann nach § 928 BGB das Eigentum an seinem Grundstück aufgeben. Diese Art der Eigentumsaufgabe nenn...
Herrenlose Grundstücke (ID 232417)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 21.06.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG)
Hier: Auskunft über herrenlose Grundstücke
Sehr geehrte Damen und Herren,
ge...
Bemerkung: Ihr Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz
Auskunft über Herrenlose Grundstücke
Sehr geehrte*r [...],
auf Ihre Anfrage teile ich Ih...
Anzahl ausgestellter Mahnungen (ID 238939)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.07.2024
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 26.07.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie hoch war jeweils die jährliche Anzahl an versandten Mahn...
Bemerkung: Anrede,
wunschgemäß die Zahlen der von der Stadtkasse erteilten Mahnungen:
Jahr Mahnungen
2019: 36.400
2020: 33.897
2021: 46.918
2022: 47.567
2...
Auskunftsersuchen Anzahl "blaue Parkausweise" bei Schwerbehinderung mit entsprechenden Merkzeichen Mitteilungen (ID 239502)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 28.08.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Rahmen einer Recherche erbitte ich wiederholt um Angabe, ob sich die Anzahl der ausgegebenen „blauen Parkausweise...
Bemerkung: Sehr geehrte/r Petent/in,
gerne beantworten wir Ihre Anfrage.
Anbei Ihre gewünschten Daten zur Ausgabe von Ausnahmegenehmigungen für schwerbehindert...
Geschäftsverteilungspläne des Amtsgericht Bremen (ID 185460)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.11.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Geschäftsverteilungspläne des Amtsgericht Bremen
Mitteilungen: Hiermit Beantrage ich auf Empfehlung von XXX XXXX ( Staatsarchiv Bremen ) das die ric...
Bemerkung: Antwort des Justizressorts:
Guten Tag Herr/Frau XXXX,
gemäß der Verordnung über die Aufbewahrung von Schriftgut in der Justiz und Justizverwaltung...
Lärmbelästigung Gaststätte (ID 185502)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.11.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
Jetzt unsere Fragen an Sie:
- ist es erlaubt nach 22 h die Gäste auf dem Gehweg zu bewirten?
-ist es erlaubt, dabe...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
Ihre mit o.g. Antrag gestellten Fragen beantworten wir Ihnen nach dem BremIFG wie folgt:
Frage 1
Ist es erlaubt nach 22 h die G...
Zukunftskonzept Innenstadt Bremerhaven - urbanista (ID 186210)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.11.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Alle Dokumenten, insbesondere Vert...
Bemerkung: Anrede,
bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 14.10.2022 nach § 1 Abs. Brem IFG teilen wir Ihnen mit, dass gemäß § 10 Abs. 4 BremIFG vom 16. Mai 2006 (Br...
Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungsgelder (ID 187240)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 05.01.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) eine jahresweise Aufstellung der (summierten) Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder, die Ihre Behörde...
Bemerkung: 1. ) Beträge für die Vereinnahmung von Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgeldern sind in den Jahren 2018 bis 2022 für unsere Dienststelle nicht ve...
